Vorsicht

  • Rechtsschutz gegen unberechtigte Negativbewertungen

    … Negative Bewertungen von eBay-Transaktionen durch Käufer können für Verkäufer existenzbedrohend sein. Treten sie vereinzelt auf, können sie neue Kunden verunsichern oder gar vom Kauf abhalten, gehäuft führen sie gar oft dazu, dass der Verkäufer seinen Top-Seller-Status verliert oder sein Konto sogar ganz von eBay vom weiteren Handel auf der…

    Rheinrecht- 65 Leser -
  • Berichtigungsbeschluss? Vorsicht und nur ausnahmsweise…

    … einen zulässigen Berichtigungsbeschluss. Aber auch da gilt: Vorsicht und nur ausnahmsweise. “Gegen die Wirksamkeit des Berichtigungsbeschlusses des Landgerichts vom 22. Oktober 2012 bestehen im vorliegenden Fall keine Bedenken. Die nachträgliche Berichtigung eines schriftlichen Urteils ist allerdings nur ganz ausnahmsweise bei offenbaren…

    Burhoff online Blog- 63 Leser -


  • Vorsicht vor Computer-Fax

    … Schriftformerfordernis erfüllt, reicht es im gerichtlichen oder behördlichen Verfahren aus, um wenigstens die Frist zu wahren. Sogar der Fall, dass die Sendung von einem Computerfax aus erfolgt, also gar keine verkörperte Vorlage mit Original-Unterschrift vorhanden ist, reicht dafür aus. Vorsicht ist nach einer Entscheidung des AG Hünfeld aber geboten, wenn…

    Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 259 Leser -
  • Vorsicht bei automatischer Passwortspeicherung im Rahmen von BYOD

    … geschieht. Legt man nun die jüngsten Fälle von Datenweitergabe an die NSA zugrunde, woran auch Google beteiligt war, und hält man sich vor Augen, dass die NSA nicht nur im Rahmen von Terrorabwehr tätig ist, sondern auch schon mit Fällen der Wirtschaftsspionage in Verbindung gebracht wurde, erscheint das praktische zentrale Passwort-Speichern…

    Datenschutzticker.de- 30 Leser -
  • Vorsicht beim Abschluss zeitbefristeter Arbeitsverträge ohne Sachgrund!

    … Die Zulässigkeit des Abschlusses befristeter Arbeitsverträge richtet sich nach § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Grundsätzlich bedarf die Befristung eines Sachgrundes gemäß Absatz 1 dieser Vorschrift. Ausnahmsweise ist eine Befristung ohne Sachgrund zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 14 Abs. 2 TzBfG erfüllt werden: …

    Meyer-Köring v.Danwitz- 22 Leser -
  • Angabe der Mehrwertsteuer bereits im Warenkorb?

    … Im Sinne der Transparenz musst die MwSt. bei Preisangaben in Onlineshops immer angegeben werden. Ist dazu auch ein Hinweis in den AGB ausreichend? Diese Frage musste das LG Bochum mit Urteil vom 3. Juli 2012 Az. 17 O 76/12 beantworten. Im vorliegenden Fall geht es um einen eBay-Händler, der Handys und Handyzubehör anbot. Darunter war auch ein…

    Rechtsfokus- 47 Leser -
  • Vorsicht bei Anwaltswerbung! - Es drohen Nachteile für die Anleger

    … Hamburg: Dörpfeldstraße 6, 22609 Hamburg Tel.: 040 - 53799042 | Fax: 040 - 53799043 Berlin: Rotherstraße 16, 10245 Berlin Tel.: 030 - 95999280 | Fax: 030 - 95999279 Leipzig: Rosa-Luxemburg-Straße 27 (Listhaus), 04103 Leipzig Tel.: 0341 - 21 8296 00 | Fax: 0341 - 21 8296 01 Artikellink: http://www.nittel.co/kanzlei/aktuell/vorsicht-bei-anwaltswerbung…

    bankundkapitalmarktrecht- 162 Leser -
  • Tatort “Er wird töten” mit Sabine Postel

    … Tatort: Er wird töten (RB) Inhaltsbeschreibungen zu einem Tatort halte ich stets sehr kurz, weil ich es selbst nicht leiden kann, Vorinformationen zur Handlung zu haben. Bei “Er wird töten” kann man sich diese Vorsicht eigentlich sparen, weil schon nach kurzer Zeit derart glasklar ist, bei wem am Ende die Handschellen klicken werden, dass es…

    Terrorismus in Deutschland- 68 Leser -


  • Wiesnbier – Vorsicht bei der Namenswahl

    … 200.000 EUR Streitwert = 2400 EUR Abmahnkosten Der Kurier aus Österreich berichtet über das Markenproblem für einen Erzeuger von “Wiesenbier”. Das Kennzeichen “Wiesnbier” (Registernummer302009041624) ist mit Priorität vom 15.07.2009 als Kollektivmarke für den Verein Münchener Brauereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Auf…

    MarkenBlog- 51 Leser -
  • UK: Vorsicht bei Side letters – diese sind nicht immer einklagbar

    …-bidi; mso-fareast-language:EN-US;} Der Court of Appeal musste im Fall‚ Georgi Velichkov Barbudev v Eurocom Cable Management Bulgaria Food & Ors (2012) entscheiden, ob ein sog. Side Letter zu einem parallel geschlossenen Vertrag zwischen Vertragsparteien gerichtlich durchsetzbar ist. Dem liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Die bulgarische…

    NIETZER & HÄUSLER- 57 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2013)

    … Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Europol, Smart-TV, Reise-App, Xbox, EU-Ministerrat, Patientendaten, Handy-Nutzer). Pfingstsonntag, 19. Mai 2013 „Selbst nach Ausweitung existierender EU-Polizeidatenbanken ist der Datenhunger von Strafverfolgern nicht gestillt. Die Polizeiagentur…

    Datenschutzbeauftragter Online- 42 Leser -
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