Vorsicht

  • Rechtsschutz gegen unberechtigte Negativbewertungen

    … nicht selten der richterlichen Auslegung überlassen. So stellt z.B. die Bezeichnung des Verkäufers mit den Attributen „frech“ und „dreist“ nach Ansicht des Landgerichts Köln noch eine zulässige Meinungsäußerung dar. Auch die Bewertung mit den warnenden Worten „Vorsicht, Nepperei! keine Einsicht! Strafanzeige!“ kann noch vom Recht auf freie…

    Rheinrecht- 65 Leser -
  • Berichtigungsbeschluss? Vorsicht und nur ausnahmsweise…

    … einen zulässigen Berichtigungsbeschluss. Aber auch da gilt: Vorsicht und nur ausnahmsweise. “Gegen die Wirksamkeit des Berichtigungsbeschlusses des Landgerichts vom 22. Oktober 2012 bestehen im vorliegenden Fall keine Bedenken. Die nachträgliche Berichtigung eines schriftlichen Urteils ist allerdings nur ganz ausnahmsweise bei offenbaren…

    Burhoff online Blog- 61 Leser -


  • Vorsicht vor Computer-Fax

    … Bestimmungen für die Einreichung elektronischer Dokumente. Bei der gegenwärtig vom Regierungspräsidium Kassel praktizierten Verfahrensweise (“Digitalfax”) kann dort ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid nicht formwirksam per Telefax eingelegt werden. Gegebenenfalls kann Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gewährt werden. Welchen unsinnigen…

    Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 259 Leser -
  • Vorsicht bei automatischer Passwortspeicherung im Rahmen von BYOD

    … geschieht. Legt man nun die jüngsten Fälle von Datenweitergabe an die NSA zugrunde, woran auch Google beteiligt war, und hält man sich vor Augen, dass die NSA nicht nur im Rahmen von Terrorabwehr tätig ist, sondern auch schon mit Fällen der Wirtschaftsspionage in Verbindung gebracht wurde, erscheint das praktische zentrale Passwort-Speichern…

    Datenschutzticker.de- 29 Leser -
  • Vorsicht beim Abschluss zeitbefristeter Arbeitsverträge ohne Sachgrund!

    … Die Zulässigkeit des Abschlusses befristeter Arbeitsverträge richtet sich nach § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Grundsätzlich bedarf die Befristung eines Sachgrundes gemäß Absatz 1 dieser Vorschrift. Ausnahmsweise ist eine Befristung ohne Sachgrund zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 14 Abs. 2 TzBfG erfüllt werden…

    Meyer-Köring v.Danwitz- 22 Leser -
  • Angabe der Mehrwertsteuer bereits im Warenkorb?

    … Bluetooth-Headset für 11,99 EUR zum Sofortkauf. Im Bestellvorgang war jedoch nicht ersichtlich, ob im Preis bereits die Mehrwertsteuer enthalten sei. Dies konnte man erst nach durchlesen der AGB feststellen. Dabei wurde erst unter Punkt 3.1 der AGB auf die MwSt. hingewiesen. Ein Mitbewerber mahnte den Händler ab. Der Mitbewerber war der Ansicht, dass…

    Rechtsfokus- 47 Leser -
  • Vorsicht bei Anwaltswerbung! - Es drohen Nachteile für die Anleger

    … werde auch durch die Teilnahme an einer dort angedachten Interessengemeinschaft nicht in Frage gestellt, im Gegenteil. Ernste Konsequenzen für die betroffenen Anleger drohen! Bereits des Öfteren mussten sich Gerichte mit der Werbepraxis von Rechtsanwälten befassen. Dies veranlasste u.a. die Rechtsanwaltskammer München darauf hinzuweisen. Es ist jedoch…

    bankundkapitalmarktrecht- 162 Leser -
  • Tatort “Er wird töten” mit Sabine Postel

    … Tatort: Er wird töten (RB) Inhaltsbeschreibungen zu einem Tatort halte ich stets sehr kurz, weil ich es selbst nicht leiden kann, Vorinformationen zur Handlung zu haben. Bei “Er wird töten” kann man sich diese Vorsicht eigentlich sparen, weil schon nach kurzer Zeit derart glasklar ist, bei wem am Ende die Handschellen klicken werden, dass es…

    Terrorismus in Deutschland- 67 Leser -


  • Wiesnbier – Vorsicht bei der Namenswahl

    … 200.000 EUR Streitwert = 2400 EUR Abmahnkosten Der Kurier aus Österreich berichtet über das Markenproblem für einen Erzeuger von “Wiesenbier”. Das Kennzeichen “Wiesnbier” (Registernummer302009041624) ist mit Priorität vom 15.07.2009 als Kollektivmarke für den Verein Münchener Brauereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Auf…

    MarkenBlog- 51 Leser -
  • UK: Vorsicht bei Side letters – diese sind nicht immer einklagbar

    … Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:”Normale Tabelle”; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-priority:99; mso-style-parent:”"; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin-top:0cm; mso-para-margin-right:0cm; mso…

    NIETZER & HÄUSLER- 55 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2013)

    …, war das Thema einer kontrovers geführten Experten-Diskussion beim eHealth Summit Austria in Wien. Mehr bei Futurezone.at… *** Samstag, 25. Mai 2013 Handy-Nutzer “haben keine legitime Aussicht auf Schutz der Privatsphäre“. Nach dem Urteil eines amerikanischen Richters hat jemand, dessen Handy eingeschaltet ist, keine legitime Aussicht darauf, dass…

    Datenschutzbeauftragter Online- 42 Leser -
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