Vorsicht

  • Rechtsschutz gegen unberechtigte Negativbewertungen

    … Möglichkeit, ihn anwaltlich abmahnen zu lassen. Ungerechtfertigte Negativbewertungen verstoßen nämlich nicht nur gegen die Nutzungsbedingungen von eBay, sondern verletzten Händler regelmäßig auch in ihrem durch § 823 Abs. 1 BGB geschützten Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb. Der Verstoß gegen die eBay-AGB und die Rechtsverletzung…

    Rheinrecht- 66 Leser -
  • Berichtigungsbeschluss? Vorsicht und nur ausnahmsweise…

    … einen zulässigen Berichtigungsbeschluss. Aber auch da gilt: Vorsicht und nur ausnahmsweise. “Gegen die Wirksamkeit des Berichtigungsbeschlusses des Landgerichts vom 22. Oktober 2012 bestehen im vorliegenden Fall keine Bedenken. Die nachträgliche Berichtigung eines schriftlichen Urteils ist allerdings nur ganz ausnahmsweise bei offenbaren…

    Burhoff online Blog- 63 Leser -


  • Vorsicht vor Computer-Fax

    … Im gerichtlichen oder behördlichen Verkehr ist es seit langem Usus, fristgebundene Schriftsätze nur oder auch per Fax zu übermittel. Das hat den Vorteil, dass man sogleich in Form des Sendebeleges eine Art “Rückschein” erhält, der zumindest die ordnungsgemäße Übertragung dokumentiert. Auch wenn zivilrechtlich ein Fax nicht das…

    Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 260 Leser -
  • Vorsicht bei automatischer Passwortspeicherung im Rahmen von BYOD

    … geschieht. Legt man nun die jüngsten Fälle von Datenweitergabe an die NSA zugrunde, woran auch Google beteiligt war, und hält man sich vor Augen, dass die NSA nicht nur im Rahmen von Terrorabwehr tätig ist, sondern auch schon mit Fällen der Wirtschaftsspionage in Verbindung gebracht wurde, erscheint das praktische zentrale Passwort-Speichern…

    Datenschutzticker.de- 30 Leser -
  • Vorsicht beim Abschluss zeitbefristeter Arbeitsverträge ohne Sachgrund!

    … Die Zulässigkeit des Abschlusses befristeter Arbeitsverträge richtet sich nach § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Grundsätzlich bedarf die Befristung eines Sachgrundes gemäß Absatz 1 dieser Vorschrift. Ausnahmsweise ist eine Befristung ohne Sachgrund zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 14 Abs. 2 TzBfG erfüllt werden…

    Meyer-Köring v.Danwitz- 22 Leser -
  • Angabe der Mehrwertsteuer bereits im Warenkorb?

    … erkennbar und deutlich lesbar oder sonst gut wahrnehmbar gemacht sein. Diesen Voraussetzungen ist der Händler nicht nachgekommen, so das Gericht. Ähnliche Beiträge Bezahlen mit Paypal: Wirklich sicher? Angebote mit Mindestpreis bei Ebay wettbewerbswidrig Bezeichnung “Ladenpreis” nicht eindeutig Vorsicht Abmahnung: Anwaltskanzlei aus Seligenstadt mahnt bei eBay ab! Aufpreis für Zahlungsarten – Geht das?…

    Rechtsfokus- 47 Leser -
  • Vorsicht bei Anwaltswerbung! - Es drohen Nachteile für die Anleger

    … werde auch durch die Teilnahme an einer dort angedachten Interessengemeinschaft nicht in Frage gestellt, im Gegenteil. Ernste Konsequenzen für die betroffenen Anleger drohen! Bereits des Öfteren mussten sich Gerichte mit der Werbepraxis von Rechtsanwälten befassen. Dies veranlasste u.a. die Rechtsanwaltskammer München darauf hinzuweisen. Es ist jedoch…

    bankundkapitalmarktrecht- 165 Leser -
  • Tatort “Er wird töten” mit Sabine Postel

    … Tatort: Er wird töten (RB) Inhaltsbeschreibungen zu einem Tatort halte ich stets sehr kurz, weil ich es selbst nicht leiden kann, Vorinformationen zur Handlung zu haben. Bei “Er wird töten” kann man sich diese Vorsicht eigentlich sparen, weil schon nach kurzer Zeit derart glasklar ist, bei wem am Ende die Handschellen klicken werden, dass es…

    Terrorismus in Deutschland- 68 Leser -


  • Wiesnbier – Vorsicht bei der Namenswahl

    … 200.000 EUR Streitwert = 2400 EUR Abmahnkosten Der Kurier aus Österreich berichtet über das Markenproblem für einen Erzeuger von “Wiesenbier”. Das Kennzeichen “Wiesnbier” (Registernummer302009041624) ist mit Priorität vom 15.07.2009 als Kollektivmarke für den Verein Münchener Brauereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Auf…

    MarkenBlog- 51 Leser -
  • UK: Vorsicht bei Side letters – diese sind nicht immer einklagbar

    … Gesellschaft „Eurocom“ wurde an die Warburg Pincus Group („Pincus“) verkauft. Der Mehrheitsgesellschafter von Eurocom, Mr. Barbudev („Mr. B“) wollte einen Teil des Erlöses aus seinem Anteilsverkauf in den Käufer re-investieren. Pincus und Mr. B einigten sich schließlich auf ein Investment von EUR 1.650.000 und einen Anteil von 10%. Die Parteien…

    NIETZER & HÄUSLER- 58 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2013)

    … Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Europol, Smart-TV, Reise-App, Xbox, EU-Ministerrat, Patientendaten, Handy-Nutzer). Pfingstsonntag, 19. Mai 2013 „Selbst nach Ausweitung existierender EU-Polizeidatenbanken ist der Datenhunger von Strafverfolgern nicht gestillt. Die Polizeiagentur…

    Datenschutzbeauftragter Online- 42 Leser -
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