Vorsicht

  • Rechtsschutz gegen unberechtigte Negativbewertungen

    … nicht selten der richterlichen Auslegung überlassen. So stellt z.B. die Bezeichnung des Verkäufers mit den Attributen „frech“ und „dreist“ nach Ansicht des Landgerichts Köln noch eine zulässige Meinungsäußerung dar. Auch die Bewertung mit den warnenden Worten „Vorsicht, Nepperei! keine Einsicht! Strafanzeige!“ kann noch vom Recht auf freie…

    Rheinrecht- 66 Leser -
  • Berichtigungsbeschluss? Vorsicht und nur ausnahmsweise…

    … einen zulässigen Berichtigungsbeschluss. Aber auch da gilt: Vorsicht und nur ausnahmsweise. “Gegen die Wirksamkeit des Berichtigungsbeschlusses des Landgerichts vom 22. Oktober 2012 bestehen im vorliegenden Fall keine Bedenken. Die nachträgliche Berichtigung eines schriftlichen Urteils ist allerdings nur ganz ausnahmsweise bei offenbaren…

    Burhoff online Blog- 63 Leser -


  • Vorsicht vor Computer-Fax

    … Schriftformerfordernis erfüllt, reicht es im gerichtlichen oder behördlichen Verfahren aus, um wenigstens die Frist zu wahren. Sogar der Fall, dass die Sendung von einem Computerfax aus erfolgt, also gar keine verkörperte Vorlage mit Original-Unterschrift vorhanden ist, reicht dafür aus. Vorsicht ist nach einer Entscheidung des AG Hünfeld aber geboten, wenn…

    Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 261 Leser -
  • Vorsicht bei automatischer Passwortspeicherung im Rahmen von BYOD

    … geschieht. Legt man nun die jüngsten Fälle von Datenweitergabe an die NSA zugrunde, woran auch Google beteiligt war, und hält man sich vor Augen, dass die NSA nicht nur im Rahmen von Terrorabwehr tätig ist, sondern auch schon mit Fällen der Wirtschaftsspionage in Verbindung gebracht wurde, erscheint das praktische zentrale Passwort-Speichern…

    Datenschutzticker.de- 30 Leser -
  • Vorsicht beim Abschluss zeitbefristeter Arbeitsverträge ohne Sachgrund!

    … Die Zulässigkeit des Abschlusses befristeter Arbeitsverträge richtet sich nach § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Grundsätzlich bedarf die Befristung eines Sachgrundes gemäß Absatz 1 dieser Vorschrift. Ausnahmsweise ist eine Befristung ohne Sachgrund zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 14 Abs. 2 TzBfG erfüllt werden: …

    Meyer-Köring v.Danwitz- 22 Leser -
  • Angabe der Mehrwertsteuer bereits im Warenkorb?

    … Bluetooth-Headset für 11,99 EUR zum Sofortkauf. Im Bestellvorgang war jedoch nicht ersichtlich, ob im Preis bereits die Mehrwertsteuer enthalten sei. Dies konnte man erst nach durchlesen der AGB feststellen. Dabei wurde erst unter Punkt 3.1 der AGB auf die MwSt. hingewiesen. Ein Mitbewerber mahnte den Händler ab. Der Mitbewerber war der Ansicht, dass…

    Rechtsfokus- 47 Leser -
  • Vorsicht bei Anwaltswerbung! - Es drohen Nachteile für die Anleger

    … Hamburg: Dörpfeldstraße 6, 22609 Hamburg Tel.: 040 - 53799042 | Fax: 040 - 53799043 Berlin: Rotherstraße 16, 10245 Berlin Tel.: 030 - 95999280 | Fax: 030 - 95999279 Leipzig: Rosa-Luxemburg-Straße 27 (Listhaus), 04103 Leipzig Tel.: 0341 - 21 8296 00 | Fax: 0341 - 21 8296 01 Artikellink: http://www.nittel.co/kanzlei/aktuell/vorsicht-bei-anwaltswerbung…

    bankundkapitalmarktrecht- 165 Leser -
  • Tatort “Er wird töten” mit Sabine Postel

    … Tatort: Er wird töten (RB) Inhaltsbeschreibungen zu einem Tatort halte ich stets sehr kurz, weil ich es selbst nicht leiden kann, Vorinformationen zur Handlung zu haben. Bei “Er wird töten” kann man sich diese Vorsicht eigentlich sparen, weil schon nach kurzer Zeit derart glasklar ist, bei wem am Ende die Handschellen klicken werden, dass es…

    Terrorismus in Deutschland- 68 Leser -


  • Wiesnbier – Vorsicht bei der Namenswahl

    … 200.000 EUR Streitwert = 2400 EUR Abmahnkosten Der Kurier aus Österreich berichtet über das Markenproblem für einen Erzeuger von “Wiesenbier”. Das Kennzeichen “Wiesnbier” (Registernummer302009041624) ist mit Priorität vom 15.07.2009 als Kollektivmarke für den Verein Münchener Brauereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Auf…

    MarkenBlog- 51 Leser -
  • UK: Vorsicht bei Side letters – diese sind nicht immer einklagbar

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    NIETZER & HÄUSLER- 59 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2013)

    … Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Europol, Smart-TV, Reise-App, Xbox, EU-Ministerrat, Patientendaten, Handy-Nutzer). Pfingstsonntag, 19. Mai 2013 „Selbst nach Ausweitung existierender EU-Polizeidatenbanken ist der Datenhunger von Strafverfolgern nicht gestillt. Die Polizeiagentur…

    Datenschutzbeauftragter Online- 42 Leser -
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