Vorsicht

  • Rechtsschutz gegen unberechtigte Negativbewertungen

    … den Bewerteten herabsetzt. Nach Ansicht des AG Koblenz stellt z.B. die Warnung mit dem Kommentar „Vorsicht Spaßbieter“ eine Verunglimpfung des Käufers dar, die sein Persönlichkeitsrecht verletzte – die Bewertung war also zu entfernen (AG Koblenz v. 21.06.2006 – 151 C 624/06). Wie geht man nun zweckmäßig gegen eine Negativbewertung vor? Zur…

    Rheinrecht- 66 Leser -


  • Berichtigungsbeschluss? Vorsicht und nur ausnahmsweise…

    … einen zulässigen Berichtigungsbeschluss. Aber auch da gilt: Vorsicht und nur ausnahmsweise. “Gegen die Wirksamkeit des Berichtigungsbeschlusses des Landgerichts vom 22. Oktober 2012 bestehen im vorliegenden Fall keine Bedenken. Die nachträgliche Berichtigung eines schriftlichen Urteils ist allerdings nur ganz ausnahmsweise bei offenbaren…

    Burhoff online Blog- 64 Leser -
  • Vorsicht vor Computer-Fax

    … Behörden oder Gerichte modern werden und statt eines traditionellen Faxgerätes ein Computer- oder Internet-Fax benutzen: Ist das Verfahren beim Empfang von Telefaxsendungen so gestaltet, dass die empfangenen Übermittlungen nicht in jedem Fall ausgedruckt werden, so wahrt die Übermittlung per Telefax die Schriftform nicht, es gelten vielmehr die…

    Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 261 Leser -
  • Vorsicht bei automatischer Passwortspeicherung im Rahmen von BYOD

    … in einem völlig neuen Licht, so Heise. Anwender wie auch Arbeitgeber, die ihren Mitarbeitern BYOD gestatten, sollten hier besonders achtsam sein. Das Rechenzentrum der Universität Passau beispielsweise erklärt in seinen Benutzerbedingungen ihren Anwendern ausdrücklich, dass die Weitergabe von Passwörtern an Dritte verboten sei. Das gelte laut Heise…

    Datenschutzticker.de- 30 Leser -
  • Vorsicht beim Abschluss zeitbefristeter Arbeitsverträge ohne Sachgrund!

    … Die Zulässigkeit des Abschlusses befristeter Arbeitsverträge richtet sich nach § 14 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG). Grundsätzlich bedarf die Befristung eines Sachgrundes gemäß Absatz 1 dieser Vorschrift. Ausnahmsweise ist eine Befristung ohne Sachgrund zulässig, wenn die Voraussetzungen des § 14 Abs. 2 TzBfG erfüllt werden…

    Meyer-Köring v.Danwitz- 22 Leser -
  • Angabe der Mehrwertsteuer bereits im Warenkorb?

    … die Angaben nicht den Anforderungen der Preisangabenverordnung (PAngV) entsprechen. Das Landgericht Bochum (Urteil vom 03. Juli 2012, Az. 17 O 76/12) vertrat die gleiche Ansicht. Der eBay-Händler habe gegen die Preisangabenverordnung verstoßen. Nach § 1 Abs. 6 Satz 2 PAngV muss diese Angabe dem Angebot eindeutig zuzuordnen sein sowie leicht…

    Rechtsfokus- 47 Leser -
  • Vorsicht bei Anwaltswerbung! - Es drohen Nachteile für die Anleger

    … Hamburg: Dörpfeldstraße 6, 22609 Hamburg Tel.: 040 - 53799042 | Fax: 040 - 53799043 Berlin: Rotherstraße 16, 10245 Berlin Tel.: 030 - 95999280 | Fax: 030 - 95999279 Leipzig: Rosa-Luxemburg-Straße 27 (Listhaus), 04103 Leipzig Tel.: 0341 - 21 8296 00 | Fax: 0341 - 21 8296 01 Artikellink: http://www.nittel.co/kanzlei/aktuell/vorsicht-bei-anwaltswerbung…

    bankundkapitalmarktrecht- 165 Leser -


  • Tatort “Er wird töten” mit Sabine Postel

    … Tatort: Er wird töten (RB) Inhaltsbeschreibungen zu einem Tatort halte ich stets sehr kurz, weil ich es selbst nicht leiden kann, Vorinformationen zur Handlung zu haben. Bei “Er wird töten” kann man sich diese Vorsicht eigentlich sparen, weil schon nach kurzer Zeit derart glasklar ist, bei wem am Ende die Handschellen klicken werden, dass es…

    Terrorismus in Deutschland- 68 Leser -
  • Wiesnbier – Vorsicht bei der Namenswahl

    … 200.000 EUR Streitwert = 2400 EUR Abmahnkosten Der Kurier aus Österreich berichtet über das Markenproblem für einen Erzeuger von “Wiesenbier”. Das Kennzeichen “Wiesnbier” (Registernummer302009041624) ist mit Priorität vom 15.07.2009 als Kollektivmarke für den Verein Münchener Brauereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert. Auf…

    MarkenBlog- 51 Leser -
  • UK: Vorsicht bei Side letters – diese sind nicht immer einklagbar

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    NIETZER & HÄUSLER- 59 Leser -
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