Vorsatz

    • Eventualvorsatz oder Fahrlässigkeit

      Erneut musste ich das Bundesgericht im Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall mit der schwierigen Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit auseinandersetzen. Es hat sich wie üblich für Eventualvorsatz entschieden (BGer 6B_1050/2017 vom 20.12.2017). Krass sorgfaltswidrig ist gemäss Bundesgericht eventualvorsätzlich: Entscheidend ist, ob der B ...

      strafprozess- 75 Leser -
  • BGH: Strafnormen als Schutzgesetz und Verbotsirrtum

    … Ist das Schutzgesetz im Sinne von 823 Abs. 2 S. 1 StGB eine Strafnorm, so muss der Vorsatz nach strafrechtlichen Maßstäben beurteilt werden. Dies gilt auch, falls das verletzte Schutzgesetz selbst keine Strafnorm ist, seine Missachtung aber unter Strafe gestellt Führt ein unvermeidbarer Verbotsirrtum gemäß 17 S. 1 StGB zur Schuldlosigkeit…

    examensrelevantin Zivilrecht- 41 Leser -


  • Falsche Kfz-Kennzeichen – und die strafrechtlichen Konkurrenzen

    … zusammengesetzten Urkunde sowie ihre Herstellung eine tatbestandliche Handlungseinheit und damit nur eine Urkundenfälschung dar4. Das jeweils tateinheitliche Zusammentreffen weiterer, auf der Fahrt begangener Delikte mit der einheitlichen Urkundenfälschung hat zur Folge, dass sämtliche Gesetzesverstöße zu einer Tat im materiellrechtlichen Sinne…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Haftung für die schuldhaft nicht abgeführte Umsatzsteuer – und das “Kennenmüssen”

    … Das “Kennenmüssen” i.S. des § 25d Abs. 1 UStG muss sich im Rahmen eines konkreten Leistungsbezugs auf Anhaltspunkte beziehen, die für den Unternehmer den Schluss nahelegen, dass der Rechnungsaussteller bereits bei Vertragsschluss die Absicht hatte, die Umsatzsteuer nicht abzuführen. § 25d Abs. 1 UStG führt zur Haftung des Unternehmers aus einem…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Spekulation statt Beweis

    … auf die Willenskomponente unvollständig und widersprüchlich. Zudem begründet die Vorinstanz eine allfällige Tötungsabsicht (Wollenskomponente) des Beschwerdeführers bei allen Taten überwiegend mit spekulativen Erwägungen (E. 3.4.4). Hard cases make bad law? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 23/11/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, Leib und Leben, Strafzumessung, Vorsatz veröffentlicht. Schlagworte: StGB 112, StGB 122, StGB 123, StGB 22.…

    strafprozess- 81 Leser -
  • Godzilla: Extensiver Notwehrexzessnicht entschuldbar

    … vom 18.10.2017). In prozessualer Hinsicht verkenne die Vorinstanz ihre Prüfungskompetenz und scheint den Anwendungsbereich und Regelungsgehalt von Art. 391 und Art. 404 Abs. 1 StPO zu vermengen (E. 3.1). Wichtiger war im vorliegenden Fall aber die materielle Seite der höchstgerichtlichen Kritik. Danach hätte Art. 16 StGB nicht zur Anwendung…

    strafprozess- 163 Leser -
  • Abstand II: Vorsatz und Bezugnahme auf Videoaufnahme

    entnommen wikimedia.org Author Achim Engel Und der zweite Abstandsbeschluss, den ich vorstelle, ist der OLG Bamberg, Beschl. v. 19.07.2017 – 3 Ss OWi 836/17, und zwar zu den Urteilsanforderungen an einen bedingt vorsätzlichen Abstandsverstoß und die unzulässige Bezugnahme auf eine Videosequenz. Dazu die Leitsätze der Entscheidung: 1.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 68 Leser -


  • Der doppelte Gehilfenvorsatz

    … Eine Strafbarkeit wegen Beihilfe (§ 27 StGB) setzt auf subjektiver Seite einen doppelten Gehilfenvorsatz voraus. Dieser muss die Unterstützungshandlung umfassen und sich auf die Vollendung einer vorsätzlich begangenen Haupttat richten, wobei es genügt, dass der Gehilfe erkennt und billigend in Kauf nimmt, dass sein Beitrag sich als unterstützender Bestandteil in einer Straftat manifestieren wird1. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 10. August 2017 – 1 StR 573/16 BGH, Beschluss vom 03.02.2016 – 4 StR 379/15 m.w.N. …

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Bedingt vorsätzliches Handeln – und die erforderliche Gesamtbetrachtung

    … Bedingt vorsätzliches Handeln setzt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1 voraus, dass der Täter den Eintritt des tatbestandlichen Erfolges als möglich und nicht ganz fernliegend erkennt (Wissenselement), weiter dass er ihn billigt oder sich um des erstrebten Zieles willen zumindest mit der Tatbestandsverwirklichung abfindet…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    … Recht) sind. Keine böse Absicht? Im Urheberrecht hilft das wenig. Guter Glaube spielt zum Beispiel eine Rolle, wenn man etwas von jemandem kauft, der nicht Eigentümer ist. In so einem Fall kann man trotzdem selbst das Eigentum erwerben (§ 932 BGB). Strafrechtlich ist kein Vorsatz gegeben, wenn man nicht wusste, dass man gerade einen Straftatbestand…

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