Vorlage

  • Kein Urheberschutz an Abbildungen bei fehlender Schöpfungshöhe

    … Urteil des LG Frankfurt a.M. vom 14.09.2017, Az.: 2-03 O 416/16 Fehlt es bei einer Zeichnung nach Vorlage an der erforderlichen Gestaltungshöhe, so ist diese urheberrechtlich nicht geschützt. Für einen urheberrechtlichen Schutz muss das Werk ein Mindestmaß an Individualität aufzeigen, sodass es gerechtfertigt ist, von künstlerischer Leistung zu…

    kanzlei.biz- 58 Leser -


  • „Ausschluss des Widerrufsrechts aus Gründen der Hygiene“

    … –) liegen diese Fragen nunmehr dem BGH zur Klärung vor (Az.: VIII ZR 194/16). Da beide o.g. Ansichten plausibel erscheinen, erwog der BGH im Verhandlungstermin am 23.08.2017 eine Vorlage an den EuGH. Diese wird hoffentlich die bestehenden Unklarheiten beseitigen. Sollte es für die Gründe des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene maßgeblich auf die…

    KÜMMERLEIN 360°- 111 Leser -
  • Facebook-Like-Button: OLG Düsseldorf legt Fragen dem EuGH vor

    … Die Einbindung des sog. „Like-Buttons“ von Facebook wird von Datenschützern überaus kritisch beäugt. In diesem Sinne hatte das LG Düsseldorf im März vergangenen Jahres entschieden, durch die Einbindung verstoße ein Webseitenbetreiber gegen Datenschutzrecht. Er sei verantwortlich für die damit verbundene Bekanntgabe der IP-Adresse und des sog…

    KÜMMERLEIN 360°- 92 Leser -
  • Unternehmensmitbestimmung – Kammergericht ruft EuGH an

    … Eine der derzeit brisantesten Fragen des Rechts der Unternehmensmitbestimmung liegt seit kurzem dem EuGH zur Vorabentscheidung vor. Davon betroffen ist eine Vielzahl grenzüberschreitend tätiger Unternehmen. Nach bislang herrschender Sichtweise sind Beschäftige deutscher Unternehmen in Betrieben oder Tochtergesellschaften im EU-Ausland bei den…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 84 Leser -


  • Schneckenpost in Beschwerdeverfahren? – Nein, das KG treibt zur Eile

    … hinterher schicke. Und zwar um “Schneckenpost”, wenn es um die Vorlage einer Beschwerde beim Beschwerdegericht geht. Da sieht § 306 Abs. 2 StPO eine 3-Tagesfrist vor, innerhalb der die Akten vorzulegen sind. Die Frist wird in Strafverfahren häufig übersehen – ob bewusst oder unbewusst lassen wir mal dahingestellt. Das KG hat jetzt – wie auch schon früher…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 93 Leser -
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