Vorhersehbarkeit



  • Die Eigenbedarfskündigung

    … identifizieren und das Interesse darzulegen, welches diese Person (Sohn, Tochter, Enkel etc.) an der Erlangung der Wohnung hat. § 573 Abs. 2 Nr.2 BGB verlangt ferner, dass die vermietete Wohnung auch benötigt wird. Daran fehlt es, wenn eine ausreichende Anzahl an Alternativwohnungen zur Verfügung steht.Sollte es am sogenannten Überlassungsinteresse zu…

    Hagen Zeitz/ WK LEGAL Online Blogin Mietrecht- 94 Leser -
  • Loveparade 2010 - was wird aus dem Prozess?

    … der Anklage sein. Die völlige Herausnahme der Polizei aus der Anklage kann nun dazu führen, dass der ganze Prozess leidet. Die Strafkammer des LG Duisburg sieht dies offenbar genauso. Weiter heißt es im Bericht der RP: "Ein am Verfahren beteiligter Jurist sagte unserer Redaktion, dass das Still-Gutachten zu viele offene Flanken biete, die die…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 141 Leser -
  • Müssen Mieter Mängel vorhersehen?

    … Die meisten Mieter - wenn auch nicht alle - unterzeichnen eine Mietvertrag erst nach Wohnungsbesichtigung. Wenn sich dabei herausstellt, dass an der Wohnung erkennbare Mängel bestehen, kann der Mieter dies - bei dennoch erfolgtem Vertragsabschluss - nicht nachträglich als Minderungsrecht nutzen gem. § 536 b BGB. Gilt dies auch, wenn ein "Mangel…

    Anwalt Mietrecht Chemnitzin Mietrecht- 112 Leser -
  • Loveparade 2010 - Zweifel am Gutachten

    … gegenüber den Ermittlern nicht.“ „In den Ermittlungsakten taucht sie zumindest ziemlich oft auf, ein großer Teil des E-Mail-Verkehrs zwischen der Staatsanwaltschaft Duisburg und dem englischen Gutachter läuft über sie, bei Ortsterminen wird sie als Mitarbeiterin eingeführt. Sie unterzeichnet eine Verpflichtung zur Verschwiegenheit. Gleichzeitig…

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 230 Leser -
  • Loveparade 2010 - Anklageerhebung nach fast vier Jahren

    … Soeben wurde mitgeteilt (Quelle-Der Westen), dass die Staatsanwaltschaft Duisburg Anklage erhoben hat. Nicht nur die lange Dauer dieses Ermittlungsverfahrens - trotz des außergewöhnlichen Umfangs erscheinen mehr als dreieinhalb Jahre sehr lang, sondern auch die Frage, wer von den zunächst 16 Beschuldigten nun angeklagt wird, hat in jüngster Zeit…

    beck-blogin Strafrecht- 56 Leser -
  • Eigenbedarfskündigung nach nur drei Jahren: Kein Rechtsmissbrauch!

    … schwangeren Partnerin und späteren Ehefrau und dem gemeinsamen Kind würde bewohnen wollen. Beraterhinweis: Eine Eigenbedarfskündigung darf nicht aus Gründen ausgesprochen werden, die bei Vertragsschluss bereits vorlegen oder vorhersehbar waren. Die Anforderungen an die Vorhersehbarkeit sind von der Rechtsprechung bislang unterschiedlich definiert…

    Mietrecht in Köln- 42 Leser -
  • Love Parade - wie wurde die Katastrophe verursacht? Ein Zwischenfazit

    … zu einer "Massenpanik" gekommen ist noch die Todesfälle durch Stürze von Treppe, Mast oder Mauer verursacht wurden. Vielmehr wurden die meisten in dem Gedränge zerdrückt und erstickt. Daher sind vor allem diejenigen Umstände strafrechtlich (für § 222 und § 229 StGB) bedeutsam, die - vorhersehbar - dieses Gedränge verursachten. Im Folgenden geht es…

    beck-blogin Strafrecht- 139 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK