Voraussetzungen

  • Pflichti I: Umbeiordnung, oder: Gerichtliche Fürsorge

    … © Paty Wingrove – Fotolia.com Heute dann mal wieder drei Entscheidungen zu Pflichtverteidigungsfragen. Ich starte mit dem OLG Celle, Beschl. v. 28.07.2017 – 3 Ws 370/17, den mir der Kollege Wigger aus Lüneburg zugeschickt hat. Es geht um den Dauerbrenner: Umbeiordnung, und zwar im Strafvollstreckungsverfahren. Die StVK hatte die Umbeiordnung…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 76 Leser -


  • Wann ist eine Freistellung nach der Kündigung zulässig?

    … Fachanwalt für Arbeitsrecht Ein Arbeitnehmer, der nach einer Kündigung des Arbeitgebers von der Arbeit freigestellt wird, wird sich über die Freistellung in der Regel nicht beschweren. Befindet man sich in einem Kündigungsschutzprozess und verhandelt mit dem Arbeitgeber über eine Abfindung, kann es allerdings unter taktischen Gesichtspunkten…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 143 Leser -
  • Was ist Prozesskostenhilfe und was deckt sie ab?

    … PKH deckt immer die Gerichtskosten (Gerichtsgebühren, Kosten für Zeugen, Sachverständige etc.) sowie die eigenen Anwaltskosten. Ob man PKH bekommt, hängt vom eigenen Vermögen, dem Einkommen sowie zahlreichen weiteren Faktoren ab (Anzahl der Kinder etc.). Bei einem Antrag auf Prozesskostenhilfe muss man die entsprechenden Angaben einreichen, das…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 103 Leser -
  • Unterbringung: Die „Gefährlichkeitsprognose“ muss stimmen…

    … Unterbringung geht. Deshalb legt der BGH in meinen Augen – zutreffend – großen Wert auf die richtige Ermittlung/Feststellung der Voraussetzungen für die Unterbringung nach § 63 StGB, was er auch in diesem Beschluss betont: „2. Die Voraussetzungen für die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB sind nicht…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 80 Leser -
  • Täter-Opfer-Ausgleich: Kleine Checkliste vom 2. Strafsenat

    … entnommen openclipart.org Im Rahmen der Strafzumessung spielen häufig die mit einem Täter-Opfer-Ausgleich (TOA) (§ 46a StGB) zusammenhängenden Fragen ein Rolle. Liegt ein TOA vor kann ja nach der Vorschrift des § 46a StGB die Strafe gemildert werden. Allerdings müssen dafür die von der Rechtsprechung, vor allem der des BGH, aufgestellten…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 94 Leser -


  • Der “kommunikative Prozess” beim TOA

    … räuberischen Erpressung beim Opfer brieflich entschuldigt und 500 € zur Wiedergutmachung gezahlt. Das LG hatte dennoch die Voraussetzungen des § 46a Nr. 1 StGB und damit das Vorliegen eines sog. vertypten Strafmilderungsgrundes verneint. Der BGH hat das anders gesehen und aufgehoben: “Das Landgericht hat die Voraussetzungen eines Täter-Opfer…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 54 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK