Voraussetzungen

  • Pflichti I: Umbeiordnung, oder: Gerichtliche Fürsorge

    … © Paty Wingrove – Fotolia.com Heute dann mal wieder drei Entscheidungen zu Pflichtverteidigungsfragen. Ich starte mit dem OLG Celle, Beschl. v. 28.07.2017 – 3 Ws 370/17, den mir der Kollege Wigger aus Lüneburg zugeschickt hat. Es geht um den Dauerbrenner: Umbeiordnung, und zwar im Strafvollstreckungsverfahren. Die StVK hatte die Umbeiordnung…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 70 Leser -


  • Wann ist eine Freistellung nach der Kündigung zulässig?

    … durchaus sinnvoll sein, weiterzuarbeiten, und dem Arbeitgeber dadurch zu zeigen, dass man zur Not auch weiter für ihn tätig sein würde. Stellt sich die Frage, wann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer freistellen kann, obwohl dieser das gar nicht will. Das ist nicht ohne weiteres möglich. Zu den Voraussetzungen einer Freistellung der folgende aktuelle Beitrag: Wann ist eine Freistellung nach der Kündigung zulässig? The post Wann ist eine Freistellung nach der Kündigung zulässig? appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 140 Leser -
  • Was ist Prozesskostenhilfe und was deckt sie ab?

    … © Fotolia Immer wieder erreichen mich Nachfragen dazu, wann man eigentlich Beratungshilfe bzw. Prozesskostenhilfe beantragen kann. Zunächst einmal zum Unterschied zwischen den beiden: Beratungshilfe betrifft die Sozialleistung für außergerichtlichen rechtlichen Rat, während Prozesskostenhilfe erst relevant wird, wenn man vor Gericht geht. Die…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 102 Leser -
  • Unterbringung: Die „Gefährlichkeitsprognose“ muss stimmen…

    … Unterbringung geht. Deshalb legt der BGH in meinen Augen – zutreffend – großen Wert auf die richtige Ermittlung/Feststellung der Voraussetzungen für die Unterbringung nach § 63 StGB, was er auch in diesem Beschluss betont: „2. Die Voraussetzungen für die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 63 StGB sind nicht…

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  • Täter-Opfer-Ausgleich: Kleine Checkliste vom 2. Strafsenat

    … Voraussetzungen vorliegen. Das ist vor allem der sog. kommunikative Prozess zwischen Täter und Opfer. Zu den Voraussetzungen des TOA nach § 46a Nr. 1 StGB hat vor einiger Zeit noch einmal der BGH Stellung genommen, und zwar im BGH, Urt. v. 23.12.2015 – 2 StR 307/15. Da ging es erneut um die drei wesentlichen Fragen: Welche Auswirkungen hat es, wenn…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 94 Leser -


  • Der “kommunikative Prozess” beim TOA

    … räuberischen Erpressung beim Opfer brieflich entschuldigt und 500 € zur Wiedergutmachung gezahlt. Das LG hatte dennoch die Voraussetzungen des § 46a Nr. 1 StGB und damit das Vorliegen eines sog. vertypten Strafmilderungsgrundes verneint. Der BGH hat das anders gesehen und aufgehoben: “Das Landgericht hat die Voraussetzungen eines Täter-Opfer…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 54 Leser -
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