Vollzug

    • Strafanspruch, Abschiebung und Rechtsirrtümer

      Zwei Mal gab es lebenslänglich, die zur Tatzeit 16-Jährige erhielt annähernd die bei Jugendlichen zulässige Höchststrafe, nämlich 9,5 Jahre: So ging in #Leipzig jetzt ein #Mordverfahren zu Ende, zu dessen Beginn Mitte 2016 das Opfer noch verschwunden war (-> LVZ, Bild). Erwartungsgemäß folgen jetzt Kommentare, die nach dem Aufenthalt fragen und #Abschiebung meinen.

      Joachim Breu/ Täter und Opfer- 138 Leser -
    • Nochmals: Rechtsmittel im Nachverfahren

      Das zulässige Rechtsmittel gegen Entscheide aus selbstständigen Nachverfahren gemäss Art. 363 ff. StPO ist bekanntlich die Beschwerde (vgl. BGE 141 IV 396 E. 3.1 und 4.7), die aber so sehr der Berufung anzunähern ist, dass sie faktisch dann halt doch eine Berufung ist. In einem neuen Entscheid hat das Bundesgericht nun aber festgehalten, das führe nicht zwingend zu einer mündl ...

      strafprozess- 59 Leser -
  • Änderung der Sanktion

    … Das Bundesgericht weist in Fünferbesetzung eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Fribourg ab, die eine nachträgliche Änderung einer vollzugsbegleitenden ambulanten Massnahme in eine Verwahrung durchsetzen wollte (BGer 6B_1192/2016 vom 09.11.2017). Die Staatsanwaltschaft beantragte erfolglos die direkte Umwandlung der Massnahme in eine…

    strafprozess- 65 Leser -
  • Streik auf dem Thorberg

    … nicht kennen (Kilias). Wieso spricht die NZZ nicht mit Insassen oder wenigstens mit ihren Anwälten oder Angehörigen? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Medien, Strafen / Massnahmen, Strafvollzug, Vollzug abgelegt am 24/11/2017 von kj.…

    strafprozessin Medienrecht- 58 Leser -


  • Klage gegen eine Abschiebungsanordnung – und ihr Vollzug

    … Eine Abschiebungsanordnung erledigt sich nicht mit ihrem Vollzug1. Maßgeblich für die gerichtliche Beurteilung einer vollzogenen Abschiebungsanordnung ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Abschiebung. Der Zulässigkeit der Klage steht die zwischenzeitliche Abschiebung des Ausländers nicht entgegen. Hierdurch hat sich die gegen ihn…

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • Was ist eine Grundschuld und was kostet eine Grundschuld?

    … Die Grundschuld ist ein beliebtes Sicherungsmittel. Gerade wegen der fehlenden Akszessorität hat sie sich im Rechtsverkehr gegenüber der Hypothek durchgesetzt. Die Sicherungsgrundschuld ist dabei wohl die gängigste Form, in der dieses Grundpfandrecht auftritt. Aber welche Kosten entstehen denn überhaupt bei der Betsellung einer Grundschuld? I…

    halle.law- 17 Leser -
  • Massnahmenrecht: zurück zur Kabinettsjustiz

    … gleichen Sache Schiffbruch vor Bundesgericht erleiden. Es ist jedenfalls zu hoffen, der Betroffene habe noch die Kraft für eine weitere Beschwerde. Dieser Beitrag wurde am 16/12/2016 von kj in Kantonales Gericht, Kuriositäten, Politik / Entwicklungen, Rechtsmittel, Strafen / Massnahmen, Vollzug veröffentlicht. Schlagworte: StGB 59.…

    strafprozess- 66 Leser -
  • Falsches Gericht, falsche Rechtsgrundlage, falsches Verfahren

    … stützen (BGE 139 IV 175 E. 1.2; Urteil 6B_491/2014 vom 1. Juli 2014 E. 1.2; je mit Hinweisen). Um die entscheidende Frage scheint sich das Bundesgericht weiterhin drücken zu wollen. Es hat es vorgezogen, Nichtigkeit des erstinstanzlichen Entscheids festzustellen, der ja nicht Anfechtungsobjekt war (und bei Nichtigkeit auch nicht sein musste). Posted in: Bundesgericht BGer, Haft, rechtliches Gehör, Strafen / Massnahmen, verfassungsmässiger Richter, Vollzug / Tagged: BV 31, EMRK 5, StGB 59, StPO 221, StPO 229, StPO 363, StPO 364, StPO 440 …

    strafprozess- 358 Leser -
  • Vollzug: Es gibt kein „Zimmer“ mit Telefon….

    … © scusi – Fotolia.com Ganz gut zum gestern vorgestellten OLG Hamm, Beschl. v. 15.09.2015 – 1 Vollz (Ws) 401/15 (vgl. dazu Der Gefangene darf mit seinem Verteidiger telefonieren, oder: Es geht nicht um das Ob, sondern um das Wie) passt dann der KG, Beschl. v. 10.11.2015 – 5 Ws 120/15 Vollz -, den ich gestern übersandt bekommen habe. Es geht um…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 154 Leser -
  • Endlich frei und endlich umgesetzt

    …Knapp vier Monate hat es gedauert, bis das Oberlandesgericht am 21.07.2015 einen Schlussstrich zog, die Vollstreckung für genau einen Kalendertag unterbrach (OLG Dresden 2 Ws 379/15) und damit die vorangegangene Entscheidung des Landgerichtes bestätigte (LG Dresden 6 II StVK 609/15). Das verringert zwar den unmittelbaren Problemdruck des Mandanten…

    Joachim Breu/ Täter und Opfer- 154 Leser -
  • Nicht Klauen, Aber in Haft behalten

    … Die Staatsanwaltschaft Dresden ist Kummer gewohnt. Als Vollstreckungsbehörde muss sie das sein, denn sie verwirklicht den staatlichen Strafanspruch. Auch in Fällen, wo eine unterbrochene Freiheitsstrafe nachzuholen ist. Das geschieht nämlich, wenn ein Ausländer aus dem Knast heraus abgeschoben wird und vor der Zeit freiwillig zurückkehrt…

    Joachim Breu/ Täter und Opfer- 153 Leser -
  • Haftbedingungen in Champ-Dollon

    … Erneut publiziert das Bundesgericht, diesmal die Strafrechtliche Abteilung, ein Urteil zu den Haftbedingungen in Champ-Dollon (BGE 6B_14/2014 vom 07.04.2015; s. auch meinen früheren Beitrag sowie BGE 140 I 125, sowie eine weitere unrühmliche Geschichte). Gegenstand der Beschwerde war die verweigerte Genugtuung für die körperlichen Durchsuchungen…

    strafprozess- 48 Leser -
  • Feindselige Einstellung zur Institution

    … Der Vollzug stationärer Massnahmen ist ein wahrhaft düsteres Kapitel der aktuellen Strafrechtspraxis. Wenn ein von der Norm abweichendes Verhalten offenbart wird und wenn dieses normwidrige Verhalten in den Zusammenhang mit einer Straftat gebracht werden kann, droht heute unabhängig von der Schwere des Delikts eine stationäre Massnahme nach Art…

    strafprozess- 60 Leser -


  • Missbrauchsgefahr in Psychiatrie und Strafrecht

    … Mario Gmür weist in einem sehr zur Lektüre empfohlenen NZZ-Gastkommentar auf absolut inakzeptable Entwicklungen um die kleine Verwahrung hin. In diesem Bereich wird sehenden Auges und mit Nachdruck eine neue Vergangenheit geschaffen, für die sich die Landesregierung in ein paar Jahrzehnten entschuldigen werden muss. Vielleicht schliessen sich die…

    strafprozess- 91 Leser -
  • Zwanghafte Behandlung im Maßregelvollzug

    … Das sächsische Gesetz zur zwanghaften Behandlung mit Psychopharmaka von Personen im Maßregelvollzug ist verfassungswidrig. Ein im Maßregelvollzug Untergebrachter hatte vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit seiner Verfassungsbeschwerde Erfolg. Der Senat erklärt das sächsische Landesrecht für nichtig, nachdem Personen im Maßregelvollzug…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 91 Leser -
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