Vollstreckungsbescheid

  • GMX TopMail: 1&1 Mail & Media GmbH nimmt Klage beim AG Dresden zurück

    … Zahlreiche Verbraucher sehen sich Forderungen aus vermeintlichen Vertragsabschlüssen über den kostenpflichtigen eMail-Service GMX Top Mail der 1&1 Mail & Media GmbH ausgesetzt. Im Falle unseres Mandanten hatten die Kollegen Hörnlein & Feyler für die 1&1 Mail & Media GmbH bereits einen Vollstreckungsbescheid über knapp 240,00…

    Kanzlei Mazur- 212 Leser -


  • AG Brandenburg a.d. Havel: 1&1 Mail & Media GmbH nimmt Klage zurück (GMX)

    … Zahlreiche Verbraucher sehen sich Forderungen aus vermeintlichen Vertragsabschlüssen über die kostenpflichtigen eMail-Services GMX Top Mail und Web.de Clubmitgliedschaft der 1&1 Mail & Media GmbH ausgesetzt. Im Falle unseres Mandanten hatten die Kollegen Hörnlein & Feyler für die 1&1 Mail & Media GmbH bereits einen…

    Kanzlei Mazur- 553 Leser -
  • Der nicht zugestellte Vollstreckungsbescheid – und die Vollstreckungsabwehrklage

    …, ohne wirksame Zustellung des Vollstreckungsbescheids könne keine Präklusion eintreten, trifft nicht zu. Wenn der Vollstreckungsbescheid noch nicht (wirksam) zugestellt ist, kann der Schuldner mit einer Vollstreckungsabwehrklage von vornherein keine Gründe geltend machen, die nach Zustellung entstanden sind. Er ist auf die Möglichkeit des Einspruchs verwiesen (§§ 338, 700 Abs. 1 ZPO). Bundesgerichtshof, Urteil vom 3. November 2015 – II ZR 446/13 Zöller/Stöber, ZPO, 30. Aufl., § 796 Rn. 2 …

    Rechtslupein Zivilrecht- 120 Leser -
  • Nichtigkeitsklage bei Zustellung an prozessunfähige Partei

    … Die unter Verstoß gegen § 170 I ZPO erfolgte Zustellung eines Vollstreckungsbescheids an eine aus dem zuzustellenden Titel nicht erkennbar prozessunfähige Partei setzt die Einspruchsfrist in Gang. Der prozessunfähigen Partei, die den Nichtigkeitsgrund der mangelhaften Vertretung geltend macht, kann nicht entgegengehalten werden, sie hätte den…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 93 Leser -


  • Wirksamkeit der Urteilszustellung an eine prozessunfähige Partei

    … – vereinfacht – folgender Sachverhalt zugrunde: Der nicht (mehr) geschäfts– und prozessfähigen Klägerin war am 05.03.2009 ein Vollstreckungsbescheid über eine Mietforderung in Höhe von gut 57.000 EUR zugestellt worden. Gegen diesen hatte sie nichts unternommen. Als ihr Betreuer ca. einen Monat später davon erfuhr, hatte dieser für die Klägerin…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 209 Leser -
  • Abmahnungen: Kopf in den Sand hilft nicht

    … beantragten Vollstreckungsbescheide. Nun saß der junge Mann also mit seiner Mutter vor mir, die mir aufgeregt erzählte, dass “gestern plötzlich der Gerichtsvollzieher da war” und “nun doch etwas geschehen” müsse. Ich habe den Beiden dann erklärt, dass sie zu spät zu mir gekommen seien. Sämtliche Vollstreckungsbescheide waren bereits rechtskräftig…

    Rheinrechtin Medienrecht Abmahnung- 570 Leser -
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