Volkswagen Ag

  • Chattanooga und die illegalen Betriebsräte

    … (allerdings aus sehr deutscher Perspektive) eindrucksvoll (und lesenswert) auf. Bernd Kupilas schreibt dort, selbst in China gäbe es so etwas wie Gewerkschaften und Mitbestimmung, in 100 VW-Werken sei das eben nur in Chattanooga nicht der Fall. Und man muss ihm Recht geben – der Umstand, dass es kostenlose Rechtsberatung für Arbeiter gibt, die sich gegen…

    reuter-arbeitsrecht.de- 138 Leser -


  • Das Volkswagengesetz und das EU-Recht

    … Vertreter in den Aufsichtsrat der Volkswagen AG zu entsenden (§ 4 Abs. 1 VW-Gesetz), sowie die Bestimmung über die Beschränkung des Stimmrechts der einzelnen Aktionäre auf höchstens 20 % des Grundkapitals (§ 2 Abs. 1 VW-Gesetz) „in Verbindung mit“ der Bestimmung, die jedem Aktionär, der 20 % des Aktienkapitals hält, eine Sperrminorität bei Beschlüssen…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Schlussanträge des Generalanwalts im VW-Gesetz-Fall: Klage abzuweisen

    …Für die Volkswagen-AG gilt nach der deren Satzung, aber eben auch VW-gesetzlich: “Beschlüsse der Hauptversammlung, für die nach dem Aktiengesetz eine Mehrheit erforderlich ist, die mindestens drei Viertel des bei der Beschlußfassung vertretenen Grundkapitals umfaßt, bedürfen einer Mehrheit von mehr als vier Fünftel des bei der Beschlußfassung vertretenen Grundkapitals der Gesellschaft.” (§ 4 III VW-Gesetz). [...]…

    Unternehmensrechtliche Notizen- 53 Leser -
  • GRAN ULTIMATE EXTRA COMPETITION CHOICE JEANS

    … Klingt nach wirrer Marketingworthülse – sind aber nur einige Markenanmeldungen der Volkswagen AG aus den letzten Wochen. GRAN Aktenzeichen 3020130236858 Nizzaklasse 04, 09, 12, 27, 28, 35, 37 Anmeldedatum 22.03.2013 GRAN LAVIDA Aktenzeichen 3020130236866 Nizzaklasse 04, 09, 12, 27, 28, 35, 37 Anmeldedatum 22.03.2013 SOCCER Markennummer…

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • BGH: Zum Schutzbereich berühmter Marken (”Volks-”)

    … BGH, Urteil vom 11.04.2013, Az. I ZR 214/11 § 14 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass bei bekannten oder sogar berühmten Marken ein weiter Schutzbereich bei der Beurteilung möglicher Verletzungen anzunehmen ist. So wurde nicht ausgeschlossen, dass die Verwendung von Begriffen wie “Volks-Inspektion” und “Volks-Reifen” durch eine Autowerkstatt…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 30 Leser -
  • BGH: Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”

    … Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke “VOLKSWAGEN”, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist. Die Beklagten sind eine…

    MarkenBlog- 19 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • VOLKS-Werkstatt

    … Die Zeichen “VOLKS-Inspektion”, “VOLKS-Reifen” und “VOLKS-Werkstatt” können die bekannte Marke “Volkswagen” verletzen. Mit dieser Begründung verwies jetzt der Bundesgerichtshof einen Rechtsstreit zwischen Volkswagen, Bild-Zeitung und A.T.U. wieder zurück an das Oberlandesgericht München: Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der…

    Rechtslupein Markenrecht- 24 Leser -


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