Volkswagen Ag

  • Chattanooga und die illegalen Betriebsräte

    … Es tut mir leid: Chattanooga ist kein Indianerhäuptling, den man wohl auch als “chief” bezeichnen müsste, wie er auch kein Indianer, sondern Angehöriger der First Nations sein dürfte. Chattanooga ist eine Stadt im strukturschwachen US-Bundesstaat Tennessee, die in Deutschland Schlagzeilen macht. Die Volkswagen AG hat dort ein Werk aufgebaut…

    reuter-arbeitsrecht.de- 138 Leser -


  • Das Volkswagengesetz und das EU-Recht

    … Vertreter in den Aufsichtsrat der Volkswagen AG zu entsenden (§ 4 Abs. 1 VW-Gesetz), sowie die Bestimmung über die Beschränkung des Stimmrechts der einzelnen Aktionäre auf höchstens 20 % des Grundkapitals (§ 2 Abs. 1 VW-Gesetz) „in Verbindung mit“ der Bestimmung, die jedem Aktionär, der 20 % des Aktienkapitals hält, eine Sperrminorität bei Beschlüssen…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • GRAN ULTIMATE EXTRA COMPETITION CHOICE JEANS

    … EM11707775 Nizzaklasse 12, 28, 35, 37 Anmeldedatum 20.03.2013 LEATHER & STYLE Markennummer EM11707833 Nizzaklasse 12, 28, 35, 37 Anmeldedatum 20.03.2013 JEANS Markennummer EM11761293 Nizzaklasse 12, 28, 35, 37 Anmeldedatum 10.04.2013 ULTIMATE Markennummer EM11769148 Nizzaklasse 12, 28, 35, 37 Anmeldedatum 11.04.2013 EXTRA Markennummer EM11769155…

    MarkenBlog- 6 Leser -
  • BGH: Zum Schutzbereich berühmter Marken (”Volks-”)

    … BGH, Urteil vom 11.04.2013, Az. I ZR 214/11 § 14 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass bei bekannten oder sogar berühmten Marken ein weiter Schutzbereich bei der Beurteilung möglicher Verletzungen anzunehmen ist. So wurde nicht ausgeschlossen, dass die Verwendung von Begriffen wie “Volks-Inspektion” und “Volks-Reifen” durch eine Autowerkstatt…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwältein Markenrecht- 30 Leser -
  • BGH: Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS”

    … Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke “VOLKSWAGEN”, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist. Die Beklagten sind eine…

    MarkenBlog- 19 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • VOLKS-Werkstatt

    … Die Zeichen “VOLKS-Inspektion”, “VOLKS-Reifen” und “VOLKS-Werkstatt” können die bekannte Marke “Volkswagen” verletzen. Mit dieser Begründung verwies jetzt der Bundesgerichtshof einen Rechtsstreit zwischen Volkswagen, Bild-Zeitung und A.T.U. wieder zurück an das Oberlandesgericht München: Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der…

    Rechtslupein Markenrecht- 24 Leser -


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