Volksverhetzung

    • Volksverhetzung, oder: Verbreiten von Schriften

      © rcx – Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung, die zu „ungewohnten“ Vorschriften Stellung nimmt, handelt es sich um den – schon etwas älteren – BGH, Beschl. v. 10.01.2017 – 3 StR 144/16. Das LG hat den u.a. Angeklagten wegen Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole in Tateinheit mit zwei Fällen der Volksverhetzung verurteilt.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 99 Leser -
  • Volksverhetzung – und ihr Sinngehalt

    … Die Strafgerichte müssen auch bei einer Verurteilung wegen Beihilfe zur Volksverhetzung den Sinngehalt einer zu beurteilenden Äußerung zutreffend erfassen und sich zudem auf der Ebene der Abwägung mit der Frage auseinandersetzen, welche Bedeutung der Meinungsfreiheit für die zu treffende Entscheidung zukommt. Mit dieser Begründung hat jetzt das…

    Rechtslupe- 59 Leser -
  • Neue Gesetze gegen Fake-News?

    … Äußerung anzufertigen und so gegen denjenigen vorzugehen. Zivilrechtlich sind auch bei Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung wieder Schadensersatz und Unterlassungsansprüche denkbar. Volksverhetzung Oft wird auf Facebook, Twitter und Co. gezielt Hetze gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen betrieben. Gem. § 130 StGB steht die Volksverhetzung…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 104 Leser -


  • Kündigung wegen Volksverhetzung auf Facebook

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht Arbeitnehmer sollten ihren Arbeitgeber grundsätzlich nicht bei Facebook angeben. Tun sie dies doch, können Beiträge und Kommentare, die sie auf Facebook posten, nämlich mit dem Arbeitgeber in Verbindung gebracht werden. Das kann in Fällen von volksverhetzenden Kommentaren eine Kündigung nach sich ziehen, wie sich aus…

    Fernsehanwalt- 68 Leser -
  • Volksverhetzung – und das Auffordern zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen

    …Das Auffordern zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen im Sinne des § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB setzt ein über bloßes Befürworten hinausgehendes, ausdrückliches oder konkludentes Einwirken auf andere voraus mit dem Ziel, in ihnen den Entschluss zu bestimmten Handlungen hervorzurufen1. Gewalt- und Willkürmaßnahmen sind diskriminierende Handlungen, die den…

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Volksverhetzung – durch eine Rede in der Schweiz

    …Gemäß § 130 Abs. 3 StGB macht sich wegen Volksverhetzung strafbar, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 VStGB (Völkermord) bezeichneten Art in einer Weise öffentlich leugnet, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Leugnen ist das Bestreiten, Inabredestellen oder Verneinen ……

    Rechtslupein Strafrecht- 89 Leser -
  • Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Hyperlinks

    … Urteil des OLG Stuttgart vom 24.04.2006, Az.: 1 Ss 449/05 Wer Hyperlinks zu Internetseiten setzt, auf denen Propagandamaterial verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzungen oder exzessiven Gewaltschilderungen veröffentlicht sind, kann dafür strafrechtlich verantwortlich gemacht werden. In Ausnahmefällen und unter Würdigung des…

    kanzlei.biz- 52 Leser -
  • Zur strafrechtlichen Haftung des Host-Providers

    … In einer wenig beachteten Entscheidung hat sich das Landgericht Berlin (506 KLs 13/13) zur strafrechtlichen Haftung des Host-Providers, also des Anbieters eines Webservers, beschäfitgt. Es ging dabei um Propagandadelikte wie Volksverhetzung, die von Dritten begangen wurden. Dem Provider wurde vorgeworfen, er hätte seinen Server wissentlich…

    Jens Ferner/ Internet-Strafrecht.com- 109 Leser -
  • Menschenverachtende Hetze bedroht Sachsen

    … Eine unfassbare Hetzkampagne gegen Muslime hat ein Rechtsextremist in Bautzen mit einem Aufkleber an seiner Tür angezettelt, die den Tourismus nicht nur in Bautzen, sondern in ganz Sachsen zum Erliegen bringen könnte. Ein signalgelbes Schild mit der Aufschrift „Wir müssen draußen bleiben!“ und dem Piktogramm eines muslimischen Paares erschüttert…

    Fachanwalt für IT-Recht- 296 Leser -


  • Das Netz und die Dummheit – eine Antwort auf Sascha Lobo

    … reduzieren. Diese Betrachtung empfinde ich, selbst wenn man sich wie Sascha Lobo auf den Bereich Social-Media bezieht, eher als unterkomplex und öffentlich geäußert auch als gefährlich. Dummheit und ausreichende Bildung mag bei einem Teil der Anhänger von Pegida und Co. eine Rolle spielen. Gerade bei Äußerungen in sozialen Netzwerken wie Facebook…

    Internet-Law- 511 Leser -
  • Abspielen nationalsozialistischer Lieder

    … Liedern bestand. Deren Inhalte überschritten – was dem gemeinsamen Willen der Gruppe entsprach – in einer nicht unerheblichen Zahl an Fällen die Schwelle zur Strafbarkeit, etwa weil sie volksverhetzenden oder Gewalt verherrlichenden Charakter hatten. Das Programm des Radios bestand vor allem aus moderierten Sendungen, in denen die Moderatoren auch…

    examensrelevantin Strafrecht- 104 Leser -
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