Volksverhetzung

  • Turboquerulantin, Kanalratte und Scheißhausfliege

    … Verfügungen, Hauptsacheurteile und Beschlüsse über Ordnungsgeld füllen die Akten ohne ersichtlichen Erfolg. Was nützt es, wenn die Tatbestände leicht subsumiert werden können aber für die sich anhäufenden gerichtlichen Entscheidungen jeglicher Vollstreckungsdruck fehlt? Die auf Facebook geteilten Worte der Turboquerulantin selbst formulieren eine schlichte Antwort: "Ab und zu drehe ich mich um. Nur um zu gucken, was mir am Arsch vorbeigeht." 399e16cb3e0f46acbcf4115bbc1a48ef …

    Fachanwalt für IT-Recht- 486 Leser -
  • Volksverhetzung, oder: Verbreiten von Schriften

    … nimmt dann zum Merkmal des Verbreiten von Schriften im Sinne der § 90a Abs.1 Nr.1, § 130 Abs. 5 Satz 2, Abs. 3 StGB Stellung. Nach den vom LG „getroffenen Feststellungen übermittelte der Angeklagte in den Fällen B.1.a) und b) der Urteilsgründe im Sinne der vorstehenden Delikte inkriminierte Texte an den Betreiber des im Internet unterhaltenen „J…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 102 Leser -


  • Volksverhetzung – und ihr Sinngehalt

    … Würdigung der Meinungsäußerung durch die Strafgerichte Der Ausgangssachverhalt[↑] Dem zugrunde lag der Fall eines Publizisten, der auf seiner Internetseite einen mit “Konspiration” überschriebenen Text veröffentlichte. Darin heißt es unter anderem:“Auch der Staat bedient sich des Mittels der Konspiration, um unerwünschte Meinungen zu bekämpfen. Da…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Neue Gesetze gegen Fake-News?

    … Äußerung anzufertigen und so gegen denjenigen vorzugehen. Zivilrechtlich sind auch bei Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung wieder Schadensersatz und Unterlassungsansprüche denkbar. Volksverhetzung Oft wird auf Facebook, Twitter und Co. gezielt Hetze gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen betrieben. Gem. § 130 StGB steht die Volksverhetzung…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 110 Leser -
  • Kündigung wegen Volksverhetzung auf Facebook

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht Arbeitnehmer sollten ihren Arbeitgeber grundsätzlich nicht bei Facebook angeben. Tun sie dies doch, können Beiträge und Kommentare, die sie auf Facebook posten, nämlich mit dem Arbeitgeber in Verbindung gebracht werden. Das kann in Fällen von volksverhetzenden Kommentaren eine Kündigung nach sich ziehen, wie sich aus…

    Fernsehanwalt- 69 Leser -
  • Das Strafrecht gilt auch im Internet – radikale Hetze bei Facebook und Co.

    … gehetzt. II. Strafverfolgung von Internethetzern Als Hetz- und Hasskommentar-Straftatbestände kommen v.a. die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, § 111 StGB, Anstiftung zur Straftat (sofern ein Dritter der öffentlichen Aufforderung nachkommt)[5], Volksverhetzung und Gewaltverherrlichung, §§ 130, 131 StGB, Nötigung und Bedrohung, §§ 240, 241 StGB…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 73 Leser -
  • Volksverhetzung – und das Auffordern zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen

    …Das Auffordern zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen im Sinne des § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB setzt ein über bloßes Befürworten hinausgehendes, ausdrückliches oder konkludentes Einwirken auf andere voraus mit dem Ziel, in ihnen den Entschluss zu bestimmten Handlungen hervorzurufen1. Gewalt- und Willkürmaßnahmen sind diskriminierende Handlungen, die den…

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Volksverhetzung – durch eine Rede in der Schweiz

    …Gemäß § 130 Abs. 3 StGB macht sich wegen Volksverhetzung strafbar, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 VStGB (Völkermord) bezeichneten Art in einer Weise öffentlich leugnet, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Leugnen ist das Bestreiten, Inabredestellen oder Verneinen ……

    Rechtslupein Strafrecht- 89 Leser -
  • Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Hyperlinks

    … Urteil des OLG Stuttgart vom 24.04.2006, Az.: 1 Ss 449/05 Wer Hyperlinks zu Internetseiten setzt, auf denen Propagandamaterial verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzungen oder exzessiven Gewaltschilderungen veröffentlicht sind, kann dafür strafrechtlich verantwortlich gemacht werden. In Ausnahmefällen und unter Würdigung des…

    kanzlei.biz- 52 Leser -
  • Zur strafrechtlichen Haftung des Host-Providers

    … In einer wenig beachteten Entscheidung hat sich das Landgericht Berlin (506 KLs 13/13) zur strafrechtlichen Haftung des Host-Providers, also des Anbieters eines Webservers, beschäfitgt. Es ging dabei um Propagandadelikte wie Volksverhetzung, die von Dritten begangen wurden. Dem Provider wurde vorgeworfen, er hätte seinen Server wissentlich…

    Jens Ferner/ Internet-Strafrecht.com- 109 Leser -
  • Menschenverachtende Hetze bedroht Sachsen

    … Eine unfassbare Hetzkampagne gegen Muslime hat ein Rechtsextremist in Bautzen mit einem Aufkleber an seiner Tür angezettelt, die den Tourismus nicht nur in Bautzen, sondern in ganz Sachsen zum Erliegen bringen könnte. Ein signalgelbes Schild mit der Aufschrift „Wir müssen draußen bleiben!“ und dem Piktogramm eines muslimischen Paares erschüttert…

    Fachanwalt für IT-Recht- 299 Leser -


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