Völkerstrafrecht



  • Vollstreckungshilfe für den Internationalen Strafgerichtshof

    … Die Leistung von Vollstreckungshilfe im Falle einer vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien verhängten Freiheitsstrafe von 28 Jahren ist verfassungsrechtlich unbedenklich. Inhalt[↑] Ausgangssachverhalt Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Ausschließliche Zuständigkeit des Internationalen…

    Rechtslupein Strafrecht- 33 Leser -
  • Das Ende der Straflosigkeit (Gastbeitrag Dr. Lars Berster)

    … zum Rote-Khmer-Tribunal in Kambodscha. Aus dem Füllhorn dieses Erfahrungsschatzes schöpfend begeisterte Scheffer mit einem Potpourri aus feinsinniger politischer Analyse, juristischem Scharfblick und Anekdoten aus dem Zirkel der Mächtigen. Trotz diplomatischer Gewandtheit in der Form geizte Scheffer dabei auch mit Blick auf die Haltung der USA nicht…

    WissMit.comin Strafrecht- 48 Leser -
  • Ein Sohn von Gaddafi vor dem IStGH? – Einschätzungen von Prof. Dr. Claus Kreß auf Spiegel Online

    … Gestern wurde in dem Artikel von Thomas Darnstädt auf Spiegel Online diskutiert, ob Saif al-Islam al-Gaddafi, Sohn von Muammar al-Gaddafi, ein Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag erwartet. Prof. Dr. Claus Kreß, einer der führenden Experten im Völkerstrafrecht, gibt dabei eine Einschätzung ab. Gleichzeitig kommen Grundsätze des Völkerstrafrechts zur Sprache, was das Lesen des Artikels zu einem muss macht. Einsortiert unter:Ausland, Völkerstrafrecht…

    WissMit.com- 33 Leser -
  • Ruandische Kriegsverbrechen und die deutsche Gerichtsbarkeit

    … Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Anklage des Generalbundesanwalts vom 7. Dezember 2010 gegen zwei mutmaßliche Führungsfunktionäre der “Forces Démocratiques de Libération du Rwanda” – den 47-jährigen ruandischen Staatsangehörigen Dr. Ignace M. und den 49-jährigen ruandischen Staatsangehörigen Straton M. – wegen Verbrechen gegen die…

    Rechtslupein Strafrecht- 22 Leser -
  • Afrikanische Milizenführer und deutsches Völkerstrafgesetzbuch

    … Vorgesetztenverantwortlichkeit. In subjektiver Hinsicht ist gemäß § 2 VStGB i. V. m. § 15 StGB mindestens bedingter Vorsatz hinsichtlich der objektiven Tatbestandsmerkmale erforderlich. Im Gegensatz zur völkerstrafrechtlichen Vorgesetztenverantwortlichkeit reicht im Rahmen des § 4 VStGB auch für militärische Vorgesetzte somit Fahrlässigkeit nicht aus. Die Regelung…

    Rechtslupein Strafrecht- 14 Leser -


  • Kunduz-Affäre: Oberst Klein gibt gezielte Falschinformationen zu

    … Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE geht aus dem geheimen NATO-Bericht zum Angriff auf die beiden Tanklaster bei Kunduz hervor, dass der verantwortliche Oberst Klein gegenüber den angeforderten US-Piloten gezielt die Unwahrheit gesagt habe, um sich die amerikanische Luftunterstützung zu sichern. Nach dem Bericht soll Oberst Klein gegenüber NATO…

    beck-blogin Strafrecht- 58 Leser -
  • IStGH stellt Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Baschir aus

    … Am Mittwoch hat der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar Hassan Ahmed Al Baschir wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit erlassen. Dagegen sahen die Richter (noch) keine ausreichende Grundlage für den Vorwurf des Völkermords, den Chefankläger Ocampo ebenfalls erhobenen…

    beck-blogin Strafrecht- 11 Leser -
  • Erster Prozess vor dem IStGH in Den Haag

    … Seit heute muss sich der ehemalige Milizen-Chef Thomas Lubanga Dyilo wegen der Rekrutierung und des Einsatzes von Kindersoldaten vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH; ICC) in Den Haag verantworten (Video). Er soll einer der schlimmsten Kriegsverbrecher im Osten des Kongo gewesen sein. Verantwortlich sei er für Massaker an der…

    beck-blog- 28 Leser -
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