Aktuelles zum Thema Vodka

  • Vitalpilze

    … der Wirksamkeit eines Arzneimittels oder einer bilanzierten Diät. Bundesgerichtshof, Urteil vom 17. Januar 2013 – I ZR 5/12 Weiterlesen: Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung – “So wichtig wie das tägliche Glas Milch!” Wie darf ein Vodka-Mischgetränk heißen ? Wein darf nicht bekömmlich sein …

    15 Leser - Rechtslupe


  • Wodka und Energy verleihen keine Flügel

    … Eigener Leitsatz: Das OLG Hamm sieht die Bezeichnung ENERGY + VODKA für ein Mischgetränk mit einem Alkoholgehalt von 10 % Vol. als wettbewerbswidrig an. Streitgegenstand war eine Mischung aus koffeinhaltigem Erfrischungsgetränk und Wodka. Die Dose trug den Aufdruck �Energy & Vodka�. Der Kläger bemängelte zu Recht, dass der Begriff �energy…

    49 Leser - kanzlei.biz
  • Wie darf ein Vodka-Mischgetränk heißen ?

    … In der Bezeichnung “Energy und Vodka” eines Vodka-Mischgetränks mit einem Alkoholgehalt von 10% Vol. liegt ein Verstoß gegen die Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben (sog. Health-Claims-VO). Die Bezeichnung “Energy und Vodka” für ein solches Mischgetränk ist daher unzulässig. So die…

    8 Leser - Rechtslupe
  • Sehr geehrter Herr Krumm....die Handyspange!

    … und würde mich über einen Kommentar freuen. Nicht wenige Richter in Frankfurt nutzen diese Spange am Arbeitsplatz auch schon. Beste Grüße Niko Iordanov Erfinder von Gumpalm, Iordanov Vodka und Handyspange HANDYSPANGE Ich sorge für mehr Sicherheit am Steuer. Laut Kraftfahrbundesamt…

    60 Leser - beck-blog


  • Was passiert, wenn der Angeklagte nicht zur Verhandlung erscheint

    … Verhandlungsfähigkeit ausschließenden Zustand gesetzt und dadurch die ordnungsgemäße Durchführung oder Fortsetzung der Hauptverhandlung verhindert hat, § 231a StPO. Dazu zählt zum Beispiel ein bewusstes Sich-Hineinsteigern in einen psychischen Ausnahmezustand oder Hungerstreik. Man kann sich auch ein paar Flaschen Vodka vor der Verhandlung…

    100 Leser - strafrechtsblogger
  • OLG München: „Viaguara“ verletzt Markenrechte von „Viagra“

    … ist Inhaberin der bekannten Gemeinschaftsmarke VIAGRA. Diese Marke ist weltweit geschützt. Die Beklagte ist Inhaberin der ebenfalls international eingetragenen Wortmarke „Viaguara“. Unter der Marke „Viaguara“ vertreibt sie alkoholische Getränke, u.a Vodka, Whiskey und andere. Das LG München verurteilte die Beklagte zur Unterlassung der…

    12 Leser - IT-Recht Kanzlei
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