Vob-Vertrag



  • Selbstbeseitigung eines Mangels

    … Das Recht des Auftraggebers auf Selbstbeseitigung eines Mangels entsteht nach § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B, ebenso wie nach den § 634 Nr. 2, § 637 BGB, mit fruchtlosem Fristablauf. Der Geltendmachung eines auf Geld gerichteten Gewährleistungsanspruchs durch den Auftraggeber gegenüber dem Auftragnehmer bedarf es dazu nicht. In diesen Fällen entsteht…

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Werklohnanspruch des Subunternehmers bei Vertragsstrafeansprüchen des Auftraggebers

    … Auftraggeber wegen einer Verzögerung der Nachunternehmerleistung geltend macht. Damit beurteilt der Bundesgerichshof im Bereich der VOB/B-Verträge die Ansicht als rechtsirrig, der Ausgleich des hier geltend gemachten Verzögerungsschadens durch Gewährung eines Zurückbehaltungsrechts gegenüber der Werklohnforderung der Klägerin sei auch vom…

    Rechtslupe- 22 Leser -
  • Abschlagzahlung für Zusatzleistungen beim VOB-Vertrag

    … Der Auftragnehmer ist berechtigt, auch dann Abschlagszahlungen für eine vom Auftraggeber geforderte zusätzliche Leistung unter den Voraussetzungen des § 16 Nr. 1 Abs. 1 VOB/B zu fordern, wenn eine Einigung über deren Vergütung nicht stattgefunden hat. Der Anspruch auf Vergütung der von einem Auftragnehmer aufgrund einer Anordnung des…

    Rechtslupein Zivilrecht- 16 Leser -
  • Doppelauftrag nach Bedenkenhinweis und Drittschädigung

    … Schadensersatzanspruch des Auftragnehmers gegen den Auftraggeber auf Erstattung seiner Reparaturaufwendungen gemäß § 280 Abs. 1 BGB i.V.m. dem Werkvertrag in Betracht. Der Auftraggeber kann seine vertraglichen Pflichten dadurch verletzen, dass er den Auftragnehmer mit der Anordnung, ein mangelgefährdetes Werk herzustellen, in Beweisschwierigkeiten gebracht hat. Oberlandesgericht Stuttgart, Urteil vom 26. Juli 2011 – 10 U 4/11 …

    Rechtslupein Zivilrecht- 12 Leser -
  • Verjährung von Mängelbeseitungskosten bei einem Bauwerk

    … Die Verjährung des vor der Abnahme des Bauwerks aufgrund eines VOB-Vertrages entstandenen Anspruchs des Auftraggebers auf Ersatz der Mängelbeseitigungskosten (§ 8 Nr. 3 Abs. 2 Satz 1 VOB/B) beginnt grundsätzlich nicht vor der Abnahme. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof in einem Fall, für dessen Beurteilung mit Ausnahme der…

    Rechtslupe- 53 Leser -
  • Gewährleistungsbürgschaft im VOB-Vertrag

    … Eine in einem VOB-Vertrag enthaltene Klausel des Auftraggebers, mit der “zur Sicherung der vertragsgemäßen Abwicklung der Leistungen nach der Abnahme, insbesondere Gewährleistung”, eine Sicherung von 5 % der Abrechnungssumme vereinbart wird und Bürgschaften unter Verzicht auf die Einrede gemäß § 768 BGB auszustellen sind, ist unwirksam. Eine…

    Rechtslupein Zivilrecht- 70 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
2 Blogs zum Thema

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK