Vob/B

  • Private Bauherren und VOB/B-Vertrag

    … Es ist gängige Praxis, dass ausführende Unternehmen einem Angebot/Vertrag die Regelungen der VOB/B zugrundelegen möchten. Dafür wird regelmäßig bereits im Angebot der Hinweis platziert, es liege die VOB/B zugrunde. Gilt die VOB/B auch dann, wenn das Angebot gegenüber einem privaten Bauherrn abgegeben worden ist? Oder gelten uneingeschränkt die…

    KOENEN ONLINE - Bauen & Recht- 82 Leser -


  • Der Planungsmangel des Architekten – und der Bedenkenhinweis des Bauunternehmers

    …Ein Auftragnehmer ist auch dann von der Mängelhaftung befreit, wenn er ordnungsgemäß gemäß § 4 Abs. 3 VOB/B Bedenken mitteilt, aber der Auftraggeber untätig bleibt und darauf nicht reagiert. Betrifft der ordnungsgemäße Bedenkenhinweis des ausführenden Bauunternehmers einen Planungsmangel, besteht kein Gesamtschuldverhältnis zwischen dem Planer und dem ausführenden Bauunternehmer. Es liegt ……

    Handwerkslupe- 34 Leser -
  • Planungsmangel – und der Bedenkenhinweis des Bauunternehmers

    …Ein Auftragnehmer ist auch dann von der Mängelhaftung befreit, wenn er ordnungsgemäß gemäß § 4 Abs. 3 VOB/B Bedenken mitteilt, aber der Auftraggeber untätig bleibt und darauf nicht reagiert. Betrifft der ordnungsgemäße Bedenkenhinweis des ausführenden Bauunternehmers einen Planungsmangel, besteht kein Gesamtschuldverhältnis zwischen dem Planer und dem ausführenden Bauunternehmer. Es liegt ……

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Die VOB-Vertragserfüllungsbürgschaft – und die Wirksamkeit der VOB/B (2006)

    … § 8 Nr. 2 Abs. 1 Fall 2 i.V.m. § 8 Nr. 2 Abs. 2 VOB/B (2006) ist wirksam. Wie der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 07.04.2016 zwischenzeitlich entschieden hat, verstoßen die gleichlautende Regelung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 Fall 2, § 8 Abs. 2 Nr. 2 VOB/B (2009) weder gegen §§ 103, 119 InsO noch sind sie gemäß § 307 Abs. 1, 2 BGB wegen…

    Handwerkslupe- 43 Leser -
  • Vertragserfüllungsbürgschaft – nach der VOB/B (2006)

    …§ 8 Nr. 2 Abs. 1 Fall 2 i.V.m. § 8 Nr. 2 Abs. 2 VOB/B (2006) ist wirksam. Wie der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 07.04.20161 zwischenzeitlich entschieden hat, verstoßen die gleichlautende Regelung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 Fall 2, § 8 Abs. 2 Nr. 2 VOB/B (2009) ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 57 Leser -
  • Vertragserfüllungsbürgschaften – und ihre unwirksame Ausgestaltung

    …Die Verpflichtung des Auftragnehmers zur Stellung einer Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 % der Bruttoauftragssumme ist für sich genommen nicht zu beanstanden, da das Verlangen von Vertragserfüllungssicherheiten in einer Größenordnung von bis zu 10 % der Auftragssumme nicht als missbräuchliche Durchsetzung der Interessen des Verwenders…

    Rechtslupein Zivilrecht- 35 Leser -
  • Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B

    … Vom DVA sind Neuregelungen in der VOB/A und der VOB/B beschlossen worden. Wir haben die wichtigsten Änderungen für Sie zusammengefasst. Die neue Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen soll nach dem derzeitigen Stand der Planung zum 18. April 2016 in Kraft gesetzt werden. Der Deutsche Vergabe- und Vertragsausschuss für Bauleistungen…

    Christian Scherer Leydecker/ CMS Hasche Sigle- 688 Leser -
  • Massenänderungen – auch über 10 % – vorbehalten

    … – wie bei der vom Bundesgerichtshof im Urteil vom 08.07.1993 – VII ZR 79/92, BauR 1993, 723 beurteilten Klausel – eine Preisanpassung zugunsten des Auftragnehmers nach § 2 Abs. 3 VOB/B ausgeschlossen, sondern darüber hinaus auch eine Preisanpassung zugunsten des Auftragnehmers nach den Grundsätzen über die Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGB. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 4. November 2015 – VII ZR 282/14 …

    Handwerkslupe- 36 Leser -
  • Gewährleistungsfristen – und die Gewährleistungsbürgschaft beim VOB/B-Vertrag

    … § 17 Nr. 8 Abs. 2 VOB/B (2002) ist dahingehend auszulegen, dass der Auftraggeber eine als Sicherheit für Mängelansprüche erhaltene Bürgschaft nach Ablauf der zweijährigen Sicherungszeit nicht (mehr) zurückhalten darf, wenn diese Mängelansprüche verjährt sind und der Auftragnehmer die Einrede der Verjährung erhebt. Nach § 17 Nr. 8 Abs. 2 Satz 1…

    Handwerkslupe- 121 Leser -
  • Gewährleistungsbürgschaft – und die Verjährung der Mängelansprüche

    … Regelungen aufweist. Daraus, dass im Bauwerksvertrag eine unbefristete Bürgschaft vorgesehen ist, kann mangels hinreichender weiterer Anhaltspunkte nicht gefolgert werden, die Parteien des Bauwerksvertrags hätten als Rückgabezeitpunkt abweichend von der Regelung in § 17 Nr. 8 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 1 VOB/B (2002) – den Zeitpunkt des Ablaufs der…

    Rechtslupein Zivilrecht- 161 Leser -


  • § 8 II VOB/B: Kündigungsklausel bei Insolvenz unwirksam?

    … Der Bauherr bzw. Auftraggeber darf den Bauvertrag in der Insolvenz des Bauunternehmers nicht nach § 8 Abs. 2 VOB/B kündigen, entschied das OLG Frankfurt, das im Streit über die rechtliche Wirksamkeit dieser VOB/B-Klausel weiter Öl ins Feuer gegossen hat. OLG Frankfurt, Urt. v. 16.3.2015 – 1 U 38/14 Die Parteien stritten – inzwischen über drei…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 169 Leser -
  • Einbeziehung von VOB in Bauverträge als AGB

    … Immer wieder liest man in Angeboten und Verträgen zwischen Bauunternehmern und Verbrauchern im Kleingedruckten „Angebot nach VOB/B“ oder „Es gilt die VOB der neuesten Auflage“. Das ist bedeutsam, weil die VOB/B und das BGB Regelungen enthalten, die erhebliche Unterschiede aufweisen, etwa bei der Verjährung von Gewährleistungsansprüchen…

    Dr. Kroll & Partner – Blog- 33 Leser -
  • Stellt der Verstoß gegen Herstellerrichtlinien einen Mangel dar?

    … dies im Ergebnis und stand dem Auftraggeber nach wirksamer Auftragsentziehung einen Anspruch auf Vorschuss zur Mängelbeseitigung (§ 8 Ziff. 3 Abs. 2 VOB/B) zu. Dabei führte das Gericht aus, dass ein Verstoß gegen Herstellerrichtlinien stelle nicht zwangsläufig einen Mangel dar; solche seien jedenfalls aber dann zu beachten, wenn diese der…

    rofast.de- 39 Leser -
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