Vielzahl

  • Inhaltskontrolle bei der Befristung einzelner Arbeitsbedingungen

    … Die Grundsätze, die das Bundesarbeitsgericht zum institutionellen Rechtsmissbrauch zur Befristungskontrolle nach § 14 Abs. 1 TzBfG entwickelt hat, finden auch bei der Inhaltskontrolle der Befristung von einzelnen Arbeitsbedingungen nach § 307 BGB Anwendung, falls eine wertungsmäßige Vergleichbarkeit der Fallgestaltungen besteht. Eine derartige…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 23 Leser -
  • Erheblicher Sachschaden nach Waschvorgang in „Portal-Wagenwaschanlage“

    … Das Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG) hat mit Urteil vom 28.3.2013 (Az.: 4 U 26/12 – 8) über einen „Waschanlagenfall“ zu entscheiden gehabt, bei dem ein Sachschaden von über 6.000,– EURO in einer sog. „Portal-Wagenwaschanlage“ entstanden ist. Nach dem Waschvorgang war das Fahrzeug der Klägerin mit einer Vielzahl tiefgehender Lackkratzer im…

    Schadenfixblog- 45 Leser -


  • Die Beleidigung des Richters: Sie und die Nürnberger Rassegesetzen….

    … erregte sich der Angeklagte immer mehr, was – zu Gunsten des Angeklagten unterstellt – auch damit zusammenhing, dass ihm der Zeuge X aus einer Vielzahl vorangegangener Abschiebehaftverfahren als ein Richter bekannt war, der bislang den Anträgen der Ausländerbehörde regelmäßig entsprochen hatte. Der Angeklagte wiederholte mehrfach, dass sein Mandant ein…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 259 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Urheberrecht

    …Dreier / Schulze, Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz, 4. Auflage, C.H. Beck 2013 Von RA Christian Stücke, FA für IT-Recht, FA für Verwaltungsrecht, Helmstedt Das Urheberrecht sieht sich in jüngerer Zeit einer Vielzahl neuer Herausforderungen gegenüber. Diese Herausforderungen resultieren zum Einen aus…

    Die Rezensentenin Medienrecht Zivilrecht- 27 Leser -
  • Das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz kommt

    …. Zwar ergeben sich aus dem Gesetz im Wesentlichen keine grundsätzlichen Änderungen der Abrechnungsmodalitäten, doch werden sich die Erhöhungen der Gebührensätze im Einzelfall deutlich auswirken. Gerade im Bereich des Mietrechts hat der Rechtsanwalt regelmäßig eine Vielzahl von Mandaten mit kleinen Streitwerten (z. B. Mieterhöhungsklagen oder…

    beck-blogin Mietrecht- 41 Leser -
  • Sachverständiger und Sachverstand?

    … Ein vom Gericht bestellter Sachverständiger hatte ein schriftliches Gutachten erstellt, das bedauerlicherweise zulasten des Mandanten ausgefallen war. Trotz entsprechender Einwände hatte der Sachverständige in zwei ergänzenden Stellungnahmen an seinem Gutachten festgehalten. Er “durfte” sein Gutachten dann mündlich erläutern, wirkte dabei indes…

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 56 Leser -
  • Der Verlust eines zu einer Schließanlage gehörenden Schlüssels

    … im vorliegend vom Landgericht Heidelberg entschiedenen Fall allerdings nicht unmittelbar aus der Bestimmung des von den Parteien unterschriebenen schriftlichen Mietvertrags, wonach der Mieter bei Verlust eines Schlüssels verpflichtet ist, auf Verlangen des Vermieters die Kosten für entsprechende Türschlösser bzw. bei einer Schließanlage deren Kosten…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 13 Leser -
  • Haften Eltern für ihre kinder im Internet?

    … ganze Familie nutzt. Der Vater hat den Anschluss angemeldet und eine Flatrate für die Festnetztelefonie und das Internet bestellt, damit weder die viel telefonierende Tochter (15 Jahre) noch der im Internet sehr aktive Sohn (17 Jahre) das Budget der Familie zu sehr belasten. Wenig Begeisterung herrscht bei den Eltern, als sie in der Post ein…

    rofast.de- 88 Leser -
  • Der SPIEGEL und die hohe Kunst des Tendenzjournalismus

    …. Als Jurist weiß man allerdings, dass die Qualität eines Gesetzes, also einer Regelung die für eine unbestimmte Vielzahl an Einzelfällen eine abstrakte Regelung trifft, niemals anhand eines Einzelfalles beurteilbar ist. Gleichwohl ist es ein beliebtes journalistisches Stilmittel, eine kritische Darstellung entlang eines Einzelfallschicksals…

    Internet-Lawin Strafrecht- 124 Leser -


  • Ungleichwertige Präzedenzfälle

    … 20. Mai 2013 in Washington, DC in Metrish, Warden v. Lancaster, dass Lancaster kein Recht auf einen Habeas Corpus hat, da nur höchstrichterliche Rechtssprechung Bindungswirkung oder einen Vertrauenstatbestand schafft. Niederrangige Präzedenzfälle, egal wie zahlreich ergangen, stehen stets unter diesem Vorbehalt. Der begehrte Habeas Relief ist ähnlich wie ein Mandamus ein Rechtsbehelf, der darauf gerichtet ist, niederrangige Entscheidungen verwerfen zu lassen, da elementare Rechte verletzt wurden.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 44 Leser -
  • Und jährlich beißt der Osterhase

    … Lieb kommt er daher, der Goldhase von Lindt: mit seinem scheuen Blick und der anmutigen Gesichtspartie wirkt er wie ein harmloses Tier, das sich vor nichts so sehr fürchtet wie vor zu viel öffentlicher Aufmerksamkeit. Dass in ihm aber ein wahrer Krieger steckt, hat der Goldhase in den letzten Jahren in einer Vielzahl an Gerichtsverfahren unter…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)in Markenrecht Abmahnung- 85 Leser -
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