Vgh Kassel

  • VGH Kassel entscheidet zu Erneuerbare-Energien-Gesetz 2009

    … jeweils einen Antrag auf Gewährung der Besonderen Ausgleichsregelung nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz, die sog. Begrenzung der EEG-Umlage, gestellt, da ihr jeweiliger Produktionsprozess einen hohen Energieeinsatz erfordere. Diese Anträge betrafen die Geschäftsjahre 2008/2009 sowie 2009/2010. Alle drei Anträge wurden von der beklagten…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 34 Leser -


  • Kann man Kokain trinken? Wirklich nicht?

    … © Sublimages – Fotolia.com Kann man Kokain trinken? Die Frage stellte sich dem Kollegen, der mir den VGH Kassel, Beschl. v. 29.08.2013 – 2 B 1490/13 – übersandt hat. Im Verfahren ging es um den Entzug der Fahrerlaubnis. Dagegen hatte sich der Betroffene mit seinem Widerspruch gewandt und beantragt die aufschiebende Wirkung seines Rechtsmittels…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 230 Leser -
  • VGH Kassel: Überprüfung eines Bebauungsplans mit Sondergebiet "Biogas"

    …(LEXEGESE) - Auch der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hatte sich jüngst mit den raumplanerischen Besonderheiten von Biogasanlagen zu befassen. Mit Urteil vom 4. Juli 2013 (Az. 4 C 2300/11.N) entschied er, dass ein Bebauungsplan, der ein Sondergebiet "Biogas" mit der Zweckbestimmung der energetischen Nutzung von Biomasse festsetzt und…

    LEXEGESE- 11 Leser -
  • Nichtzulassungsbeschwerde gegen die Entscheidungen des VGH Kassel zu Biblis eingelegt

    …(LEXEGESE) - Das Land Hessen hat nach eigenen Angaben gegen die Entscheidung des VGH Kassel in der Biblis-Klage keine Revision zuzulassen, Beschwerde eingelegt. I. Die Entscheidung des VGH Kassel Der VGH Kassel hatte in seinen beiden Entscheidungen ausgeführt, dass die Anordnungen des Hessischen Umweltministeriums vom 18. März 2011 sowohl formell…

    LEXEGESE- 20 Leser -
  • VGH Kassel - Zwischenurteil zum Betriebseinstellung Biblis

    …. Dagegen hat die Betreibergesellschaft der Kernkraftwerke Biblis, die RWE Power Aktiengesellschaft Essen, am 1. April 2011 Klage erhoben, zunächst mit dem Ziel, die Anordnungen zur befristeten Betriebsuntersagung aufzuheben. Da sich nach Ablauf der Befristung im Juni 2011 die angeordneten Betriebsuntersagungen in der Sache erledigt haben, hat RWE…

    LEXEGESE- 27 Leser -


  • BVerwG: Entscheidung über Revisionen zum Flughafen Frankfurt Main

    … In diesem Beitrag hatte ich es bereits angedeutet - für manchen wird die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts diese Woche nicht so heiter verlaufen. Heute hat das Bundesverwaltungsgericht nun in diesem Verfahren über die Musterklagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Flughafens Frankfurt Main, insbesondere der Anlegung…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • BVerwG: Entscheidung über Revisionen zum Flughafen Frankfurt Main

    … Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird diese Woche am 4.4.2012 über die am 13. und 14. März 2012 verhandelten Revisionen entscheiden. Quelle: Mitteilung BVerwG 14.3.2012 mit Details für Akkrediterung und Teilnahme an Verhandlung Siehe auch: Heute beim BVerwG: Mündliche Verhandlung zum Flughafen Frankfurt Main Lebhafter Andrang rund um den Airport Frankfurt …

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 23 Leser -
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