Verzögerungsrüge

    • Überlange Gerichtsverfahren – und die Rückwirkung der Verzögerungsrüge

      Es ist kein Zeichen eines unzulässigen “Duldens und Liquidierens”, wenn der Kläger auf die Ankündigung des Gerichts, das Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt voraussichtlich abzuschließen, vertraut und ihm damit die Möglichkeit gibt, das Verfahren den eigenen Planungen entsprechend zu betreiben.

      Rechtslupe- 69 Leser -
  • Ist die Verzögerungsrüge nach § 198 GVG ein effektives Rechtsmittel?

    … 2. Juni 2017 by Holger Hembach Leave a Comment Ist die Verzögerungsrüge nach § 198 GVG ein effektives Rechtsmittel? Artikel 6 EMRK garantiert das Recht auf ein faires Verfahren „innerhalb angemessener Frist“. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat daraus und aus dem Recht auf eine wirksame Beschwerde (Artikel 13 EMRK) gefolgert…

    Holger Hembach/ Hembach Legal- 117 Leser -
  • Unverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig?

    … – um noch einmal „zwölf bis vierzehn Wo­chen„. Dann hat das Kostenfestsetzungsverfahren sechs Monate gedeuert. Eine in meinen Augen unverschämt lange Dauer des Verfahrens. Und der Grund: Die „enormen Rückständen bei den Bezirksrevisoren, die durch lange Zeit andauernde Personalknappheit und durch Einsatz in der Ausbildung von Anwärtern entstanden…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 539 Leser -


  • Überlange FG-Verfahren – und die Verzögerungsrüge

    …Eine Verzögerungsrüge allein verpflichtet das Finanzgericht nicht, unverzüglich mit der Bearbeitung zu beginnen. Eine Verzögerungsrüge ist und bleibt unwirksam, wenn sie erhoben wird, bevor Anlass zur Besorgnis besteht, das Verfahren werde nicht in angemessener Zeit abgeschlossen. Der Anlass zur Besorgnis, dass ein Verfahren nicht in angemessener…

    Rechtslupe- 89 Leser -
  • Verzögerungsrüge bei überlangem Gerichtsverfahren – und ihre begrenzte Rückwirkung

    …Durch eine verspätet erhobene Verzögerungsrüge wird der Anspruch eines Entschädigungsklägers auf Entschädigung der durch die überlange Verfahrensdauer erlittenen Nachteile auf einen Zeitraum begrenzt, der im Regelfall sechs Monate vor Erhebung der Rüge umfasst. Zur Ermittlung des materiellen Nachteils sind die wirtschaftlichen Folgen des tatsächlichen Geschehensablaufs mit denen eines Verfahrensverlaufs ohne ……

    Rechtslupein Steuerrecht- 45 Leser -
  • Schneckenpost aus dem Schloßbezirk

    … © Thomas Jansa – Fotolia.com Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich (hoffentlich)? Es geht um den BVerfG, Beschl. v. 08.12.2015 – 1 BvR 99/11. Ergangen auf die Verzögerungsrüge des Betroffenen in einem Verfassungsbeschwerdeverfahren, das sich gegen Entscheidungen des OLG Hamm und Köln aus dem Jahr 2010 gerichtet hat. In dem…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 131 Leser -
  • Die Verzögerungsrüge in Altfällen

    … In Gerichtsverfahren, die beim Inkrafttreten des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (ÜGRG) am 3.12 2011 anhängig waren, war zur Wahrung von Entschädigungsansprüchen unverzüglich eine Verzögerungsrüge zu erheben, mit der die Länge des Gerichtsverfahrens zu beanstanden war. Für…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 51 Leser -
  • Die nicht unverzüglich erhobene Verzögerungsrüge in Altfällen

    … Eine nicht “unverzüglich” nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG erhobene Verzögerungsrüge präkludiert sowohl einen Entschädigungsanspruch wegen überlanger Verfahrensdauer gemäß § 198 Abs. 2 Satz 2 GVG als auch die Feststellung einer überlangen Verfahrensdauer gemäß § 198 Abs. 4 Satz 1 GVG1. Für den Zeitraum bis zur Erhebung der Verzögerungsrüge…

    Rechtslupein Steuerrecht- 41 Leser -


  • Überlange Gerichtsverfahren – die Verzögerungsrüge in Altfällen

    … Wird die Verzögerungsrüge gemäß Art. 23 Satz 2 ÜGRG nicht unverzüglich erhoben, besteht ein Entschädigungsanspruch nach § 198 GVG erst vom Rügezeitpunkt an (Umkehrschluss aus Art. 23 Satz 3 ÜGRG). Aber wann ist eine Verzögerungsrüge “unverzüglich” erhoben, wenn das Verfahren bei Inkrafttreten des Gesetzes über den Rechtschutz bei überlangen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 66 Leser -
  • Überlange Verfahrensdauer?

    …. Am 26. Januar 2012 und erneut am 27. September 2012 erhob der Kläger eine Verzögerungsrüge. Der Kläger errechnet die Verzögerung wie folgt: Die Zeiträume, welche die Befangenheitsanträge bis zu ihrer Zurückweisung einnahmen, rechnet der Kläger aus dem Gesamtzeitraum der Befassung des Amtsgerichts mit der Angelegenheit heraus; da durch die…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 181 Leser -
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