Verzicht

  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    …. Nun werden derartige Internet-Memes aber gemeinhin nicht lizenziert. Das Bild mag ursprünglich einmal von jemandem gekauft worden sein, spätestens ab dort setzte aber das unlizenzierte Verbreiten ein. Urheberrechtlich ist das ohne jeden Zweifel illegal. Die Verbreitung auf Facebook ist eine öffentliche Nutzung, für die nach dem Urheberrecht das…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 201 Leser -


  • HAS Verlag GmbH & Co.KG und Plain Werbeservice GmbH

    … Wer auf diese beiden Firmen „hereingefallen“ ist, sollte Hilfe beim Anwalt suchen. Beide Firmen bieten „Anzeigenverträge“ an für Werbeobjekte („Kinder-Notruf“ oder „Erste-Hilfe“) deren Werbewirksamkeit im hohen Maße umstritten ist. Die jährlichen Kosten sind auch nicht „ohne“. In einem Fall von HAS sollten diese sich auf 5.390,70 Euro…

    Recht • Steuern • Hamburg- 65 Leser -
  • BGH: Tätige Reue beim erpresserischen Menschenraub

    Tätige Reue gem. § 239 a Abs.4 S. 1 StGB liegt erst dann vor, wenn der Täter das Opfer in seinen Lebensbereich zurückgelangen lässt und zudem auf die erstrebte Leistung verzichtet; dazu muss er vollständig von der erhobenen Forderung Abstand nehmen. BGH, Beschluss vom 07.09.2016 – 1 StR 293/16 – NJW 2017, 1124 Relevante Rechtsnormen: § 239 a Abs. 4 S. 1 StGB Fall: Die Angekl.

    examensrelevant- 30 Leser -
  • Kein „Hard Rock Cafe“ in Heidelberg

    … Das Hard Rock Cafe in Heidelberg, das nicht zu der bekannten Hard Rock-Kette gehört, darf nicht mehr unter dem bisherigen Namen weitergeführt werden. Darauf einigten sich die Parteien nun nach einem jahrelangen Rechtsstreit. Das nicht lizenzierte Heidelberger Restaurant „Hard Rock Cafe“ wurde bereits im Jahr 1978 eröffnet. Das erste offizielle…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 130 Leser -
  • Verzicht auf Urlaubsabgeltung

    …. folgende Regelung enthielt: „Mit Erfüllung des… Vergleichs sind wechselseitig alle finanziellen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis gleich ob bekannt oder unbekannt, gleich aus welchem Rechtsgrund, erledigt.“ (sog. Generalquittung). Undank ist der Welten Lohn – der Arbeitnehmer klagt nachträglich Urlaubsabgeltung ein Nach dem Vergleich klagte der…

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht- 131 Leser -
  • Ideo Labs – Vorläufiges Resümee und eine 100 % Quote

    … In Sachen Ideo Labs betreffend die Dating-Seiten only-dates.de, dateformore.de, daily-date.de und just-date.de konnten wir für sämtliche Mandanten einen vollständigen Forderungsverzicht und die Erstattung vorgerichtlicher Rechtsanwaltsgebühren erreichen. Die Ideo Labs betont, dass die Handlungen ohne Anerkennung einer Rechtspflicht dazu und aus…

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 146 Leser -
  • Die Problematik der sogenannten Erlassfalle

    … Sachverhalt muss sich deshalb zweifelsfrei ein Erlasswille ergeben, wobei strenge Anforderungen gestellt werden müssen (Palandt-Grüneberg, BGB, 72. Aufl., 2013, § 397 Rn. 6). Ein Erlass ist grundsätzlich nicht zu vermuten, und er ist im Zweifel eng auszulegen (BGH NJW 2006, 1511, 1512). In der Praxis wird häufig eine Erklärung unter Verzicht auf den Zugang…

    Zivilrecht-Verstehen- 240 Leser -


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