Verwirkung

  • BGH: Aufrechnung durch Klage „Zug um Zug“

    … bisher geleisteten Zinsen und Tilgungsraten Zug um Zug gegen Rückzahlung der Darlehensvaluta nebst Zinsen, auf Feststellung, dass der Bekl. keine Ansprüche mehr gegen den Kl. aus dem Darlehensvertrag zustünden, und auf Freistellung von vorgerichtlich verauslagten Anwaltskosten. I. Wirksamkeit des Widerrufs Der Kläger war nach § 495 I BGB grundsätzlich…

    examensrelevantin Zivilrecht- 129 Leser -


  • Arbeitsentgelt – und die Verwirkung

    … Die Verwirkung ist ein Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung und soll dem Bedürfnis nach Rechtsklarheit dienen. Sie hat nicht den Zweck, Schuldner, denen gegenüber Gläubiger ihre Rechte längere Zeit nicht geltend gemacht haben, von ihrer Pflicht zur Leistung vorzeitig zu befreien. Deshalb kann allein der Zeitablauf die Verwirkung eines…

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Verwirkung bei der Kostenerstattung, oder: Warum so lange warten?

    … © Elena Schweitzer – Fotolia.com Heute am Freitag dann zwei Gebührenentscheidungen bzw. Entscheidungen mit gebührenrechtlichem Einschlag. Das ist zunächst der LG Düsseldorf, Beschl. v. 12.05.2017 – 61 Qs 5/17. Der behandelt u.a. eine Verwirkungsproblematik. Ergangen ist der Beschluss in einem Bußgeldverfahren. Das Bußgeldverfahren gegen den…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser -
  • Verwirkung eines Entgeltanspruchs

    …Die Verwirkung ist ein Sonderfall der unzulässigen Rechtsausübung und soll dem Bedürfnis nach Rechtsklarheit dienen. Sie hat nicht den Zweck, Schuldner, denen gegenüber Gläubiger ihre Rechte längere Zeit nicht geltend gemacht haben, von ihrer Pflicht zur Leistung vorzeitig zu befreien. Deshalb kann allein der Zeitablauf die Verwirkung eines Rechts nicht ……

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Der bereits beendete Verbraucherdarlehensvertrag – und die Verwirkung des Widerrufsrechts

    …Die Verwirkung als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung wegen der illoyal verspäteten Geltendmachung von Rechten1 setzt neben einem Zeitmoment ein Umstandsmoment voraus. Ein Recht ist verwirkt, wenn sich der Schuldner oder die Schuldnerin wegen der Untätigkeit ihres Gläubigers oder ihrer Gläubigerin über einen gewissen Zeitraum hin bei objektiver Beurteilung darauf einrichten ……

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  • Lebensversicherungsabschluss im Policenmodell – und der Widerruf

    …Der Versicherer belehrt den Versichungsnehmer nicht ordnungsgemäß im Sinne von § 5a Abs. 2 Satz 1 VVG a.F. über das Widerspruchsrecht, wenn die Widerspruchsbelehrung keinen Hinweis darauf enthält, dass der Widerspruch schriftlich zu erheben ist. Die notwendige Belehrung über das... Mehr Lesen…

    VorsorgeBote- 37 Leser -
  • Fondsgebundene Lebensversicherungen – Abschluss im Policenmodell und der Widerruf

    …Der Versicherer belehrt den Versichungsnehmer nicht ordnungsgemäß im Sinne von § 5a Abs. 2 Satz 1 VVG a.F. über das Widerspruchsrecht, wenn die Widerspruchsbelehrung keinen Hinweis darauf enthält, dass der Widerspruch schriftlich zu erheben ist. Die notwendige Belehrung über das gesetzliche Formerfordernis1 konnte der Versicherungsnehmer nicht aus…

    Rechtslupe- 40 Leser -
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