Verwertungsverbote

  • Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen

    … – an einer ausdrücklichen gesetzlichen Anordnung eines Verwertungsverbotes fehlt. Diese Abwägung führte vorliegend zum Ergebnis, dass die Aufzeichnung verwertbar ist: Nach den vorgenannten Grundsätzen ist es aus Rechtsgründen nicht zu beanstanden, dass der Tatrichter im vorliegenden Fall kein Beweisverwertungsverbot angenommen hat. Der Tatrichter ist…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Verkehrsrecht- 98 Leser -
  • ED-Behandlung oder körperliche Untersuchung?

    …© AV TEAM PRESS – Fotolia.com Die “erkennungsdienstliche Behandlung” (ED-Behandlung) ist oft – gerade in Fällen schwerer Kriminalität – eine kriminalpolizeiliche Standardmaßnahme. § 81b StPO regelt sie in gleich zwei Varianten: “für die Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens” und “für die Zwecke des Erkennungsdienstes”. In beiden Fällen…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 34 Leser -
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