Verwertungsverbote

  • Verwertbarkeit von Dashcam-Aufnahmen

    …. Im Gegensatz zu einer (behördlichen) Videoüberwachung öffentlicher Flächen oder Verkehrsmittel, die entweder ohne Aufzeichnung erfolgt oder deren Aufzeichnungen regelmäßig überschrieben und nur zur Aufklärung von Straftaten, Ordnungswidrigkeiten oder anderen Rechtsverletzungen genutzt werden, obliegt es dabei wenn nicht rechtlich, so doch faktisch…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Verkehrsrecht- 104 Leser -
  • ED-Behandlung oder körperliche Untersuchung?

    …© AV TEAM PRESS – Fotolia.com Die “erkennungsdienstliche Behandlung” (ED-Behandlung) ist oft – gerade in Fällen schwerer Kriminalität – eine kriminalpolizeiliche Standardmaßnahme. § 81b StPO regelt sie in gleich zwei Varianten: “für die Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens” und “für die Zwecke des Erkennungsdienstes”. In beiden Fällen…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 34 Leser -
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