Verwertbarkeit



  • Aufnahmen von Video-Türspion in einem Strafverfahren verwertbar

    … Urteil des AG Köln vom 04.11.2015, Az.: 526 Ds 490/14 Wird ein Täter bei der Begehung eines Wohnungseinbruchsdiebstahls von der Kamera eines in der Wohnungstür verbauten Video-Türspions aufgezeichnet, so sind die Aufnahmen selbst dann als Beweismittel in einem Strafverfahren zulässig, wenn ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des…

    kanzlei.biz- 109 Leser -
  • Videoaufnahmen im Strafverfahren – verwertbar oder nicht?

    … Möglichkeit von Videoaufnahmen in dem Haus H- Straße 1 in L2 hingewiesen wurde. Doch ist zu berücksichtigen, dass sie sich in dem Mehrfamilienhaus H- Straße 1 nicht rechtsmäßig aufhielt. Weder wollte sie eine dort wohnende Person besuchen, noch hat eine dort wohnende Person ihr den Zutritt zum Treppenhaus des Mehrfamilienhauses H- Straße 1 erlaubt…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 160 Leser -
  • Wer A sagt, muss auch B sagen – der BGH tut es aber nicht

    … © Birgit Reitz-Hofmann – Fotolia.com Wer kennt ihn nicht, den Spruch: „Wer A sagt, sollte auch B sagen „? Der passt mE. ein wenig abgewandelt zur BGH-Rechtsprechung zu den Beweisverwertungsverboten, nämlich: „Wer A sagt, sollte auch B sagen“, oder eben „Wer A sagt, muss auch B sagen – der BGH tut es aber nicht“. Und es geht um den BGH, Beschl…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 221 Leser -


  • BVerfG: Einmal darf man, oder: Beinahetreffer (war) verwertbar

    … © helmutvogler – Fotolia.com Zur Abrundung und zum Abschluss an dieser Stelle dann der Hinweis auf die „Beinahetreffer-Entscheidung“ des BVerfG im BVerfG, Beschl. v. 13.05.2015 – 2 BvR 616/13. Die mit dem sog. Beinahetreffer zusammenhängenden Fragen haben hier ja schon zweimal eine Rolle gespielt (vgl. Der Beinahetreffer (demnächst) beim…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 105 Leser -
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