Verwendung

  • Der Soldat – und seinen Verwendung

    … Der Soldat hat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine bestimmte Verwendung. Ein dahingehender Anspruch lässt sich auch nicht aus der Fürsorgepflicht ableiten. Vielmehr entscheidet der zuständige Vorgesetzte über seine Verwendung nach Maßgabe des dienstlichen Bedürfnisses nach pflichtgemäßem Ermessen1. Die Entscheidung des Bundesministers der…

    Rechtslupe- 52 Leser -


  • Die vom Soldaten unerwünschte Verwendung

    …Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hat ein Soldat grundsätzlich keinen Anspruch auf eine bestimmte örtliche oder fachliche Verwendung. Ein dahingehender Anspruch lässt sich auch nicht aus der Fürsorgepflicht ableiten. Über die Verwendung eines Soldaten entscheidet der zuständige Vorgesetzte oder die zuständige…

    Rechtslupe- 91 Leser -
  • Ausgleichszulage bei Strafversetzung

    …Auch nach § 13 Abs. 2 BBesG1 kann eine Ausgleichszulage nicht gewährt werden, wenn der dienstliche Grund für den Wechsel der Verwendung auf ein allein vom Beamten zu verantwortendes Fehlverhalten zurückgeht. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall stand der Beamte als Regierungsdirektor im Dienst des beklagten Freistaates Sachsen und ……

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Whitepaper «Bilder im Web»

    … in praktischer als auch in rechtlicher Hinsicht. Ausserdem werden 17 Agenturen und Datenbanken präsentiert, die Bilder für eine professionelle Verwendung anbieten. Auch erwähnt werden die Creative Commons-Lizenzen und wie man entsprechende Bilder, zum Beispiel bei Flickr oder Wikimedia Commons, findet. Ein eigenes Kapitel befasst sich mit…

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 99 Leser -
  • Verwendungsersatzanspruch des Untermieters gegen Eigentümer

    … haben. 1. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis Dies setzt zunächst voraus, dass die Bekl. zum maßgebenden Zeitpunkt Eigentümerin des Grundstücks war. Dies ist Fall. Darüber hinaus ist erforderlich, dass die Kl. zum betreffenden Zeitpunkt Besitzerin des Grundstücks war. Auch dies ist anzunehmen. 2. Tätigen von Verwendungen Die Kl. als frühere Besitzerin…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Zivilrecht- 77 Leser -
  • Die Zulässigkeit der Abbildung eines Designs zu Werbezwecken

    … Grundsätzlich benötigt man für die Abbildung eines Designs die Zustimmung des Designinhabers. Ein anderes kann sich aus dem sogenannten Zitationsrecht ergeben, nachdem man das Muster als Belegstelle für eigene Ausführungen verwenden kann. In diesem Fall benötigt man keine Zustimmung des Designinhabers, da die Nutzung per Gesetz geregelt ist…

    TSLegal- 23 Leser -


  • Marketing und Datenschutzrecht: Was ist erlaubt? TEIL II

    …Den ersten Teil des Beitrags finden Sie hier…. Briefwerbung Das klassische Post-Mailing unterliegt – im Gegensatz zur elektronischen oder telefonischen Werbung – dagegen keiner Einwilligungspflicht des Empfängers. Das hat den Vorteil, dass für dieses Marketinginstrument auch Daten aus allgemein zugänglichen Adress-, Rufnummern- oder Branchenverzeichnissen oder zugekaufte Daten genutzt werden dürfen. Die Versendung von Briefwerbung ist [...]…

    Das Blog für IT-Recht- 69 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK