Verweis



  • Rechte von Türstehern und anderen Privatpersonen

    … vorläufige Festnahmerecht bei Verbrechen und Vergehen (Art. 218 StPO). Auch das Hausrecht berechtigt nicht zur ungerechtfertigter Gewaltanwendung und damit grundsätzlich nur zu Verweis und Hausverbot (Art. 926 ZGB). Die Ausübung körperlicher Gewalt ist in der Schweiz dem Staat vorbehalten, der dieses Gewaltmonopol üblicherweise durch die Polizei…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Strafrecht- 426 Leser -
  • Der Makler und die Grundbucheinsichten des Notars

    … Eigentümern entsprechend bevollmächtigt waren. Mit dieser Begründung hat jetzt der Bundesgerichtshof in einem Fall von sechs derartigen Grundbucheinsichten einen Verweis für gerechtfertigt gehalten. Für die vom Notar geltend gemachte Verfassungswidrigkeit des § 14 Abs. 3 BNotO sah der Bundesgerichtshof keine Anhaltspunkte. Die grundsätzliche Frage, ob ein…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Berufsgericht für Heilberufe VG Münster: Verweis und Geldbuße gegen Arzt

    … Das Berufsgericht für Heilberufe beim Verwaltungsgericht Münster hat durch einen nach nunmehriger Rechtskraft veröffentlichtem Beschluss vom 27. April 2011 einem 68jährigen Arzt aus Witten wegen Berufsvergehens einen Verweis erteilt und ihm eine Geldbuße von 7.000,- Euro auferlegt. Die Ärztekammer Westfalen-Lippe hatte dem Arzt vorgeworfen…

    Jus@Publicumin Strafrecht- 59 Leser -


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