Verweigerung

  • Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers

    … © Fotolia Anlässlich der Urlaubssaison ein aktueller Beitrag von mir zum Thema Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers. Wieviele Tage hat man eigentlich mindestens Urlaub im Jahr? Welche Vorgaben darf einem der Arbeitgeber bei der Urlaubsplanung machen? So viel vorweg: bei dringenden betrieblichen Gründen kann der Arbeitgeber einem den Urlaub zu einer…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 26 Leser -


  • Anordnung von Überstunden: Tipps für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

    … Normalerweise kann der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer nicht einfach velangen, dass der Überstunden leistet. Es gibt aber Notfälle, in denen eine Anordnung eben doch zulässig ist. Darüber hinaus sind Überstunden nur dann verpflichtend, wenn die Ableistung eindeutig im Vertrag vereinbart ist. Was gilt aber, wenn man in diesem Fall als Arbeitnehmer…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 66 Leser -
  • Akteneinsicht verweigert – kein Rechtsmittel!

    … © Avanti/Ralf Poller – Fotolia.com Umstritten ist derzeit in Rechtsprechung und Literatur die Frage, ob dem Beschuldigten gegen die Verweigerung von Akteneinsicht durch das Gericht ein Rechtsmittel (dann die Beschwerde) zusteht, oder ob dem § 305 Satz 1 StPO entgegensteht. Während die Rechtsprechung das früher bejaht hat, mehren sich…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 180 Leser -
  • Baumängel – Ersatzvornahme ohne Fristsetzung möglich?

    … vorliegenden Fall hatte ein Sachverständiger, der die Eigentümergemeinschaft bei der Abnahme des Gemeinschaftseigentums vom Bauträger vertrat, Feuchtigkeit und Salzausblühungen im Sockelbereich eines Wohngebäudes festgestellt. Nachdem die Bauträgerin erklärt hatte, dass sie einen Mangel nicht anerkennt, klagte die Eigentümergemeinschaft auf einen Vorschuss…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 97 Leser -
  • Anspruch auf Untervermietung

    … Der BGH hat am 11.06.2014 eine wichtige Entscheidung für die mietrechtliche Praxis getroffen. Streitig war die Frage, ob ein Mieter unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Zustimmung zur Untervermietung seiner Wohnung gegenüber dem Vermietert hatte. Grundsätzlich ist – ohne vertragliche Vereinbarung – die Untervermietung (Überlassung…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 58 Leser -
  • Verwalterzustimmung verweigert

    … Immer wieder fragen Wohnungseigentümer, aus welchem Grund eigentlich bei Veräußerungsen von “Wohnungen” eine Zustimmung des Verwalters erforderlich sei. Die einfache juristische Argumentation lautet natürlich, dass dies wohl in der Teilungserklärung so vorgeschrieben ist. Sinn und Zweck dieser Regelung ist jedoch der Schutz der…

    RECHTaktuell- 287 Leser -


  • Urinprobe verweigert – Vollzugslockerungen weg?

    … © chris52 – Fotolia.com Der Verurteilte ist gem. § 64 StGB in einer Entziehungsanstalt untergebracht. Seit August 2011 erhält er dort Lockerungen in Form von täglichen Ausgängen. Am 06.01.2012 trat in der Maßregelvollzugsklinik eine neue „Dienstanweisung zur Durchführung von Drogenscreening“ in Kraft, die seit dem 09.01.2012 umgesetzt wird. Diese…

    Burhoff online Blog- 80 Leser -
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