Verweigerung

  • Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers

    … © Fotolia Anlässlich der Urlaubssaison ein aktueller Beitrag von mir zum Thema Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers. Wieviele Tage hat man eigentlich mindestens Urlaub im Jahr? Welche Vorgaben darf einem der Arbeitgeber bei der Urlaubsplanung machen? So viel vorweg: bei dringenden betrieblichen Gründen kann der Arbeitgeber einem den Urlaub zu…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 30 Leser -


  • Anordnung von Überstunden: Tipps für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

    … Normalerweise kann der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer nicht einfach velangen, dass der Überstunden leistet. Es gibt aber Notfälle, in denen eine Anordnung eben doch zulässig ist. Darüber hinaus sind Überstunden nur dann verpflichtend, wenn die Ableistung eindeutig im Vertrag vereinbart ist. Was gilt aber, wenn man in diesem Fall als Arbeitnehmer…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 71 Leser -
  • Akteneinsicht verweigert – kein Rechtsmittel!

    … © Avanti/Ralf Poller – Fotolia.com Umstritten ist derzeit in Rechtsprechung und Literatur die Frage, ob dem Beschuldigten gegen die Verweigerung von Akteneinsicht durch das Gericht ein Rechtsmittel (dann die Beschwerde) zusteht, oder ob dem § 305 Satz 1 StPO entgegensteht. Während die Rechtsprechung das früher bejaht hat, mehren sich…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 186 Leser -
  • Baumängel – Ersatzvornahme ohne Fristsetzung möglich?

    … Baumängel – Ersatzvornahme ohne Fristsetzung möglich? Kurzmeldung LG Düsseldorf, Urteil vom 9.9.2014 – 16 O 252/10 Bei Baumängeln kann der Bauherr Mängel erst dann selbst beseitigen („Ersatzvornahme“) und die Mängelbeseitigungskosten von dem Bauunternehmer verlangen, wenn er diesem erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 98 Leser -
  • Anspruch auf Untervermietung

    … Der BGH hat am 11.06.2014 eine wichtige Entscheidung für die mietrechtliche Praxis getroffen. Streitig war die Frage, ob ein Mieter unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Zustimmung zur Untervermietung seiner Wohnung gegenüber dem Vermietert hatte. Grundsätzlich ist – ohne vertragliche Vereinbarung – die Untervermietung (Überlassung…

    RECHTaktuellin Mietrecht- 58 Leser -
  • Verwalterzustimmung verweigert

    … Immer wieder fragen Wohnungseigentümer, aus welchem Grund eigentlich bei Veräußerungsen von “Wohnungen” eine Zustimmung des Verwalters erforderlich sei. Die einfache juristische Argumentation lautet natürlich, dass dies wohl in der Teilungserklärung so vorgeschrieben ist. Sinn und Zweck dieser Regelung ist jedoch der Schutz der…

    RECHTaktuell- 296 Leser -


  • Urinprobe verweigert – Vollzugslockerungen weg?

    … Vollz (Ws) 360/12 – segnet die Androhung ab: Es ist aber auch nicht zu beanstanden, wenn die Vollzugsbehörde die Abgabe der Urinprobe in einer Weise verlangt, die eine Manipulation durch den Gefangenen möglichst ausschließt. Deshalb bestehen keine Bedenken, dass der Betroffene die Urinprobe in unbekleidetem Zustand im Beisein eines Voll­zugsbeamten…

    Burhoff online Blog- 81 Leser -
  • Die Mietkaution – im Spannungsfeld zwischen Mieter und Vermieter

    … Zurückbehaltungsrecht des Mieters an der Kaution wegen eines Mangels der Mietsache nach § 273 BGB nicht zu vereinbaren (OLG Düsseldorf ZMR 1998, 159). Auch kann der Mieter die Verweigerung der Kautionszahlung nicht auf die sogenannte Einrede des nicht erfüllten Vertrages gemäß § 320 BGB stützen, da der Kautionszahlungsanspruch als vertragliche Nebenleistung nicht…

    WK LEGAL Online Blogin Mietrecht Zivilrecht- 78 Leser -
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