Verwechslungsgefahr

    • Werbung mit ®-Symbol ohne Markeneintragung ist unzulässig

      Urteil des LG Köln vom 26.11.2016, Az.: 33 O 64/15 Bei Werbung mit dem ®-Symbol muss auch eine entsprechende Markeneintragung oder Lizenzinhaberschaft des Werbenden vorliegen. Ist dies nicht der Fall, handelt es sich um eine Irreführung potentieller Kunden. Dies gilt auch, wenn die Werbung aussc ...

      kanzlei.biz- 76 Leser -
    • Irreführende Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln

      Beschluss des OLG Celle vom 08.05.2017, Az.: 13 U 35/17 Für den Verbraucher ist es oft schwer, den Unterschied zwischen einfachen Nahrungsergänzungsmitteln und homöopathischen Arzneimitteln zu erkennen. Die Bewerbung von Nahrungsergänzungsmitteln ist daher unzulässig und damit wettbewerbswidrig, wenn beim Verbraucher der Eindruck erweckt wird, es handle sich bei dem P ...

      kanzlei.biz- 70 Leser -
  • Keine Verwechslungsgefahr bei moodmusic und Mood Media

    … Beschluss des BPatG vom 16.05.2017, Az. 29 W (pat) 8/15 Das BPatG verneinte eine mögliche Verwechslungsgefahr bei den Marken moodmusic und Mood Media GmbH. Weder der Widerspruch aus der Unionsmarke, noch der aus der geschäftlichen Bezeichnungen hatte Erfolg. Insofern war eine rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke und die damit…

    kanzlei.biz- 44 Leser -
  • Zwischen „ELVAPO“ und „EVAPO“ besteht Verwechslungsgefahr

    …. Zwischen der Marke „ELVAPO“ und dem Zeichen „EVAPO“ besteht eine hohe klangliche Ähnlichkeit. Mangels glatt beschreibender Bedeutung und der vorliegenden Warenidentität besteht somit Verwechslungsgefahr und damit ein Verfügungsanspruch. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 31 Leser -


  • Markenschutz beim Vertrieb von Paprikapaste „Acuka“

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 21.06.2017, Az.: I-20 U 2/13 Beim Vertrieb von Paprikapaste unter dem Namen "Acuka" liegt keine markenmäßige Verwendung dieses Begriffes vor, da er von einem Großteil der Kunden als Gattungsbegriff verstanden wird. Die Paste wurde über türkische und deutsche Supermärkte vertrieben, sodass es bezüglich der…

    kanzlei.biz- 71 Leser -
  • Zur markenrechtlichen Abgrenzung zwischen dekorativen Elementen und Produktkennzeichen

    … Urteil des BGH vom 10.11.2016, Az.: I ZR 191/15 Der Verkehr fasst die Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform, die dem Verkehr nicht als Kennzeichen bekannt ist und die sich nach Art eines Stoffmusters über das gesamte Bekleidungsstück erstreckt, regelmäßig nur als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen auf (Fortführung von…

    kanzlei.biz- 58 Leser -
  • Zum wettbewerblichen Leistungsschutz für patentgeschützte Erzeugnisse

    … wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz sieht keinen allgemeinen Nachahmungsschutz einer technisch bedingten Produktgestaltung vor, sondern dient der Absicherung eines konkreten Leistungsergebnisses vor Nachahmungen, die im Einzelfall aufgrund eines unlauteren Verhaltens des Mitbewerbers zu missbilligen sind. Damit können die formgebenden…

    kanzlei.biz- 42 Leser -
  • Verletzung von Markenrechten durch die Produktsuchmaschine einer Internetseite

    … die Suche nach der Marke erfolgreich war. Folglich liegt eine markenmäßige Verwendung und damit eine Markenrechtsverletzung vor. Ferner besteht auch Verwechslungsgefahr, da die Verbindung der hinter der Marke und der jeweils gesondert angegeben Marke stehenden unterschiedlichen Unternehmen unklar bleibt und damit die Herkunftsfunktion der Verfügungsmarke betroffen ist. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 74 Leser -
  • Zur Herkunftstäuschung und Rufausbeutung von Rotationsrasierern

    … Urteil des LG Köln vom 10.01.2017, Az.: 31 O 191/16 Eine betriebliche Herkunftstäuschung liegt vor, wenn der angesprochene Verkehrskreis durch die Ausgestaltung des fraglichen Produkts den Eindruck gewinnt, es handele sich um ein Originalprodukt. Erhält ein Elektrorasierer mit Rotationskopf aber zusätzlich einen „Schutzkragen“ an der…

    kanzlei.biz- 49 Leser -


  • Zur Kennzeichnungskraft einer Marke wegen beschreibender Anklänge

    … Urteil des BGH vom 02.06.2016, Az.: I ZR 75/15 a) Wird ein Produkt (hier: Lufterfrischer) in Form der Marke (hier: Silhouette eines stilisierten Tannenbaums) hergestellt, schwächt dies nicht die originäre Kennzeichnungskraft der Marke wegen beschreibender Anklänge im Hinblick auf die Waren, für die sie Schutz beansprucht, wenn die Form des…

    kanzlei.biz- 55 Leser -
  • Zu den Anforderungen an eine Markennennung in einem Werbemittel

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 03.11.2016, Az.: 6 U 63/16 Ein zu Werbezwecken verwendetes Zeichen einer fremden Marke kann im Rahmen einer Markennennung nach § 23 Nr. 3 MarkenG nur dann gerechtfertigt sein, wenn das streitgegenständliche Zeichen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise zweifelfrei als fremde Marke und somit nicht als eigene…

    kanzlei.biz- 48 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK