Verwechslungsgefahr

  • Markenschutz beim Vertrieb von Paprikapaste „Acuka“

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 21.06.2017, Az.: I-20 U 2/13 Beim Vertrieb von Paprikapaste unter dem Namen "Acuka" liegt keine markenmäßige Verwendung dieses Begriffes vor, da er von einem Großteil der Kunden als Gattungsbegriff verstanden wird. Die Paste wurde über türkische und deutsche Supermärkte vertrieben, sodass es bezüglich der…

    kanzlei.biz- 71 Leser -


  • Zur markenrechtlichen Abgrenzung zwischen dekorativen Elementen und Produktkennzeichen

    … Urteil des BGH vom 10.11.2016, Az.: I ZR 191/15 Der Verkehr fasst die Aneinanderreihung einer geometrischen Grundform, die dem Verkehr nicht als Kennzeichen bekannt ist und die sich nach Art eines Stoffmusters über das gesamte Bekleidungsstück erstreckt, regelmäßig nur als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen auf (Fortführung von…

    kanzlei.biz- 57 Leser -
  • Zum wettbewerblichen Leistungsschutz für patentgeschützte Erzeugnisse

    … Ortsschild mit der Aufschrift Original und Plagiat in blau Urteil des BGH vom 15.12.2016, Az.: I ZR 197/15 a) Einem (zuvor) patentgeschützten Erzeugnis kann wettbewerbliche Eigenart zukommen. Dabei können nicht nur solche Merkmale eines derartigen Erzeugnisses wettbewerbliche Eigenart begründen, die von der patentierten technischen Lösung…

    kanzlei.biz- 42 Leser -
  • Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche wegen unlauterer Nachahmung einer Handtasche

    … dienen, die angesprochenen Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder die Besonderheiten des Erzeugnisses hinzuweisen. Anspruch auf Schadensersatz und Unterlassung hat der Hersteller des Originals, d. h. derjenige, der das Produkt in eigener Verantwortung herstellt und oder von einem Dritten herstellen lässt und über das Inverkehrbringen entscheidet. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 40 Leser -
  • Verletzung von Markenrechten durch die Produktsuchmaschine einer Internetseite

    … Beschluss des OLG Hamburg vom 27.06.2016, Az.: 3 W 49/16 Zeigt eine Produktsuchmaschine nach Eingabe eine Markenbezeichnung alle Ergebnisse an, die die Suchbegriffe unabhängig davon, ob sie als Marke oder in Alleinstellung, wie z.B. beschreibend oder als Abkürzung, verwendet werden, wird der angesprochene Verkehr regelmäßig davon ausgehen, dass…

    kanzlei.biz- 74 Leser -
  • Zur Herkunftstäuschung und Rufausbeutung von Rotationsrasierern

    … Urteil des LG Köln vom 10.01.2017, Az.: 31 O 191/16 Eine betriebliche Herkunftstäuschung liegt vor, wenn der angesprochene Verkehrskreis durch die Ausgestaltung des fraglichen Produkts den Eindruck gewinnt, es handele sich um ein Originalprodukt. Erhält ein Elektrorasierer mit Rotationskopf aber zusätzlich einen „Schutzkragen“ an der…

    kanzlei.biz- 49 Leser -
  • Zur Kennzeichnungskraft einer Marke wegen beschreibender Anklänge

    … Urteil des BGH vom 02.06.2016, Az.: I ZR 75/15 a) Wird ein Produkt (hier: Lufterfrischer) in Form der Marke (hier: Silhouette eines stilisierten Tannenbaums) hergestellt, schwächt dies nicht die originäre Kennzeichnungskraft der Marke wegen beschreibender Anklänge im Hinblick auf die Waren, für die sie Schutz beansprucht, wenn die Form des…

    kanzlei.biz- 55 Leser -


  • Zu den Anforderungen an eine Markennennung in einem Werbemittel

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 03.11.2016, Az.: 6 U 63/16 Ein zu Werbezwecken verwendetes Zeichen einer fremden Marke kann im Rahmen einer Markennennung nach § 23 Nr. 3 MarkenG nur dann gerechtfertigt sein, wenn das streitgegenständliche Zeichen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise zweifelfrei als fremde Marke und somit nicht als eigene…

    kanzlei.biz- 48 Leser -
  • Markenmäßige Nutzung durch Verwendung einer Marke als Metatag

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 06.10.2016, Az.: 6 U 17/14 Wer als Internetseitenbetreiber in seinem für den Nutzer nicht sichtbaren HTML-Quellcode als Metatag den Namen einer eingetragenen, fremden Marke verwendet, kann von dem Markeninhaber auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Denn wer spezifisch nach der Marke sucht, dem wird…

    kanzlei.biz- 57 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK