Verwandtenverträge

  • Der Mietvertrag zwischen Eltern und Kind – und die Vorbehaltsklausel zur Mieterhöhung

    … Mietvertrages zwischen Angehörigen entgegensteht. Im hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Streifall hatten die Kläger im Oktober 2000 eine 1981 fertig gestellte, im Nachbargebäude ihres eigenen Wohnhauses belegene 51,23 qm große Eigentumswohnung erworben, die sie seit 1.04.2001 an ihren Sohn vermieteten. In § 3 Nr. 1 des handschriftlich ausgefüllten…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Sozialversicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis mit einem Freund

    … gefordert und normalerweise von abhängig Beschäftigten erbracht wird. Je enger eine Gemeinschaft ist, umso größer ist der Rahmen, in dem bestimmte Verrichtungen hierdurch ihr Gepräge erhalten. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII (Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung) sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den…

    Rechtslupe- 57 Leser -


  • Nur noch alle 2 Jahre zum Finanzamt? – Aktuell geplante Steueränderungen

    … Die Bundesregierung erwartet, dass etwa 300.000 Steuerpflichtige ihre Steuerklärung in Zukunft nur noch alle zwei Jahre statt bisher jährlich abgeben werden, wenn diese im Entwurf eines “Steuervereinfachungsgesetzes” enthaltene Möglichkeit umgesetzt wird. Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf sieht neben der Möglichkeit, die…

    Rechtslupein Steuerrecht- 27 Leser -
  • Arm rechnen fürs BAföG

    … kann danach einen rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakt auch mit Wirkung für die Vergangenheit zurücknehmen, wenn der Begünstigte deswegen nicht auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertrauen durfte, weil dieser auf Angaben beruht, die er mindestens grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat (§ 45 Abs. 2…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Grundstückskauf unter Ehegatten

    … Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs ist bei Aufwendungen aufgrund eines Vertrages zwischen nahen Angehörigen von einer Veranlassung durch die Einkunftserzielung grundsätzlich nur auszugehen, wenn die Vereinbarung in der gesetzlich vorgeschriebenen Form zustande gekommen ist und sowohl die inhaltliche Gestaltung als auch die…

    Rechtslupe- 19 Leser -
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