Verwaltungsrecht - Seite 5

  • Cannabis-Medikamente bei Dienstwaffenträgern

    … gesundheitlichen Anforderungen des Polizeidienstes nicht genügt. 3. Da die Hürden für die Behandlung mit cannabishaltiger Medizin sehr hoch sind, dürfte regelmäßig eine besonders ernste Erkrankung vorliegen. Diese wird häufig schon allein ein Grund dafür sein, von Dienstunfähigkeit auszugehen. 4. Eine Einnahme von Cannabis kann daher Zweifel an der…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 192 Leser -


  • Zurückweisung eines Asylbewerbers – und die Zustimmung der Staatsanwaltschaft

    …, wenn eine Zurückweisungsentscheidung ergangen ist und diese nicht unmittelbar vollzogen werden kann9. Mit § 15 Abs. 5 und 6 AufenthG, die durch Art. 1 Nr. 12 Buchstabe c des 1. Gesetzes zur Umsetzung von aufenthalts- und asylrechtlichen Richtlinien der Europäischen Union vom 18.08.200710 in das Aufenthaltsgesetz eingefügt worden sind, hat der…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Rezension: SGB II

    Rezension: SGB II Eicher / Luik, SGB II Grundsicherung für Arbeitsuchende, 4. Auflage, C. H. Beck 2017 Von RAin, FAin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf Endlich! Diesen Stoßseufzer werden wahrscheinlich sehr viele Praktiker im Sozialrecht ausgestoßen haben, als "der Eicher" in 4. Auflage erschien. Oft angekündigt, genauso oft verschoben, wurde es nach der 3.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 48 Leser -
  • Rücktritt von einer Prüfung wegen schwerer Erkrankung

    … Verwaltungsgericht Mainz, Urteil vom 05.12.2017 - 3 K 27/17.MZ Rücktritt von einer Prüfung wegen schwerer Erkrankung Auch der Prüfling, der wegen einer schweren Erkrankung (hier Lungenembolie, Lungeninfarkt) von einer Prüfung zurücktreten will, muss den Rücktritt unverzüglich gegenüber dem Prüfungsamt geltend machen. Dies hat das…

    Rechtsindexin Verwaltungsrecht- 94 Leser -
  • “Das Leben des Brian” – an Karfreitag

    … Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegenüber einem Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Vorführung eines nicht feiertagsfreien Films aus Gründen der Subsidiarität nicht zur Entscheidung angenommen: Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Verfassungsbeschwerde gegen die Auferlegung eines Bußgeldes wegen…

    Rechtslupe- 96 Leser -
  • BVerwG zur Festsetzung der Bauweise in einem Bebauungsplan

    … auch die Möglichkeit, grenzständige Gebäude vorzusehen, die gerade kein Doppelhaus bilden. Auf Grund eines Verfahrensfehlers der Vorinstanz hatte die Beschwerde gleichwohl Erfolg und führte Zurückverweisung der Sache an das zweitinstanzlich zuständige Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. BVerwG, Beschl. v. 13. November 2017, 4 B 23/17 Der Beitrag BVerwG zur Festsetzung der Bauweise in einem Bebauungsplan erschien zuerst auf Dr. Sebastian Conrad. …

    Dr. Sebastian Conrad- 47 Leser -


  • Abschiebehaft – und der erforderliche Haftantrag

    … Das Vorliegen eines zulässigen Haftantrags ist eine in jeder Lage des Verfahrens von Amts wegen zu prüfende Verfahrensvoraussetzung. Zulässig ist der Haftantrag der beteiligten Behörde nur, wenn er den gesetzlichen Anforderungen an die Begründung entspricht. Erforderlich sind Darlegungen zu der zweifelsfreien Ausreisepflicht, zu den…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Rezension: SGB XI

    … vorangestellt, es folgt sodann ein kurzes Inhaltsverzeichnis der sich anschließenden Kommentierung. Diese ist im Grunde immer in die Abschnitte „Allgemeines“ und „Erläuterungen“ untergliedert. Inhaltlich geht es natürlich vorrangig um die Kommentierung und Erläuterung des materiellen Rechts des SGB XI, mit den schon erwähnten Hinweisen auf die zu erwarten…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 91 Leser -
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