Verwaltungsrecht

  • Name, Vorname, Familienname – What’s in a name?

    … Schon Shakespeare wusste in „Romeo und Julia“: What’s in a name? that which we call a rose By any other word would smell as sweet; Weniger poetisch und weniger englisch ausgedrückt: Namen sind Schall und Rauch. Und auch in der Rechtssprache sind der Begriff „Name“ und die Begriffe, die es für Namen gibt, vielfältig und austauschbar. Nun ist…

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  • Masterabschluss in Psychologie – und der Zugang zur Psychotherapeutenausbildung

    … Der erfolgreiche Abschluss eines Masterstudiengangs in Psychologie an einer inländischen Universität erfüllt die Zugangsvoraussetzung für eine Ausbildung zum Psychologischen Psychotherapeuten. Ein dem Masterabschluss vorhergehender Bachelor-Abschluss in Psychologie ist nicht erforderlich. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen…

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  • Unterbringung und Zwangsbehandlung in Mecklenburg-Vorpommern

    … Die vom Bundesverfassungsgericht zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug entwickelten Maßgaben können auch auf die Zwangsbehandlung im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung übertragen werden. Dies hat das Bundesverfassungsgericht jetzt bekräftigt und die Rechtsgrundlage für die medizinische Zwangsbehandlung im Gesetz über Hilfen und…

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  • Presseauskunft über Strafverfahren mit Namensnennung ?

    … Die Staatsanwaltschaft darf die Medien über strafrechtliche Verfahren unter Nennung des Namens des Beschuldigten grundsätzlich nur in Fällen schwerer Kriminalität oder bei Straftaten informieren, die die Öffentlichkeit besonders berühren. Ist das nicht der Fall, besteht wegen des schutzwürdigen Persönlichkeitsrechts des Angeschuldigten kein…

    Rechtslupe- 101 Leser -
  • Ausbildungsduldung eines bereits berufsqualifizierten Ausländers

    … Hat ein Ausländer durch seine langjährige, einschlägige Berufserfahrung bereits eine Berufsqualifikation erworben, entfällt der Anspruch auf Erteilung einer Duldung wegen Aufnahme einer qualifizierten Berufsausbildung (sogenannte Ausbildungsduldung). Mit dieser Begründung hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz den Antrag auf Erteilung…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Die Rücknahme der Prüfungsnummer beim Wein

    … Die Rücknahme von einer bereits erteilten amtlichen Prüfungsnummer für Wein ist dann rechtmäßig, wenn nachträglich ein Umstand bekannt wird, der der Erteilung einer Prüfungsnummer entgegensteht. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Trier in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Winzers abgewiesen, der sich damit gegen die…

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  • Sonntagsöffnung für den Andenkenverkauf

    … Im Land Berlin dürfen Verkaufsstellen für den Vertrieb von Andenken nur unter strengen Voraussetzungen an Sonn- und Feiertagen geöffnet sein. In einem jetzt vom Verwaltungsgericht Berlin entschiedenen hatte eine Kauffrau geklagt, die ein Einzelhandelsladengeschäft in Berlin-Mitte betreibt, in dem sie Andenken sowie Reisebedarf und Spielzeug zum…

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  • Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit

    … Beim Vewaltungsgericht München wird heute um 11 Uhr die Klage eines ehemaligen Kriminalobermeisters gegen den Freistaat Bayern verhandelt, der einen Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit bei der Berechnung seiner Versorgungsbezüge beansprucht. Er war als Kriminalobermeister beschäftigt, bis er im Jahr 1986 wegen eines…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 44 Leser -
  • Rezension: Soldatengesetz

    … Rezension: Soldatengesetz Walz / Eichen / Sohm, Soldatengesetz, 3. Auflage, C.F. Müller 2016 Von RA, FA für Verwaltungsrecht Christian Reckling, Hamburg Der Kommentar zum Soldatengesetz erscheint nunmehr in dritter Auflage, deren Erscheinen aufgrund erheblicher Modifizierungen im Soldatengesetz angezeigt war. Seit der…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 39 Leser -
  • Die Top Ten für den Juli 2017

    … Die Arbeitsrecht-FAQ erklärten den Begriff der Massenentlassungsanzeige. Wenn jemand sein Amt im Verein nicht mehr ausüben möchte, kann er davon zurücktreten. Aber geht es, dass der Rücktritt erst in der Zukunft wirken soll? Und sollte man das zulassen? Auf elternbeirat-bayern.de ging es um die Frage, ob der Elternbeirat auch Lehrer und die…

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  • Vollmacht für die Verfassungsbeschwerde

    … Nach dem Wortlaut des § 22 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG bedarf es einer Vollmachtsurkunde, die sich auf die Verfassungsbeschwerde bezieht1. Der Gegenstand des Verfahrens muss eindeutig bestimmbar sein. Nach Wortlaut und Zweck des § 22 Abs. 2 Satz 2 BVerfGG genügt es nicht, eine Vollmacht allgemein für eine nicht näher bezeichnete Verfassungsbeschwerde…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • MPU nach Trunkenheitsfahrt auch unter 1,6 Promille

    MPU nach Trunkenheitsfahrt auch unter 1,6 Promille Nach § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 StVG müssen Fahrerlaubnisbewerber zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet sein. § 13 FeV konkretisiert die Fälle, in denen die Fahrerlaubnisbehörde im Zusammenhang mit einer Alkoholproblematik die Fahreignung durch ein ärztliches oder medizinisch-psychologisches Gutachten zu klären hat – dort wird u.a.

    rofast.de- 77 Leser -
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