Verwaltungsrecht

  • Doktortitel futsch…

    Doktortitel futsch… Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass der Doktorgrad entzogen werden kann, wenn sich nachträglich herausstellt, dass der Promovend zahlreiche Passagen aus fremden Werken übernommen hat, ohne dies hinreichend kenntlich zu machen. Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung des ihr im Jahr 1986 verliehenen Doktorgrades durch die Ph ...

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 70 Leser -


  • Filesharing – und die Lizenzanalogie

    … Der Bundesgerichtshof hat die Frage, ob im Falle der Urheberrechtsverletzung durch öffentliche Zugänglichmachung im Wege des Filesharings der Restschadensersatzanspruch gemäß § 102 Satz 2 UrhG, § 852 BGB verlangt werden kann und wie dieser Anspruch zu berechnen ist, durch sein Urteil vom 12.05.20161 geklärt. Danach kann der…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Eintrag im Geburtsregister – und die Identitätsprüfung

    … Im Personenstandsverfahren ist die Identität einer einzutragenden Person vom Standesamt bzw. Gericht eigenständig zu überprüfen. Nach § 48 Abs. 1 Satz 1 PStG darf ein abgeschlossener Registereintrag außer in den Fällen des § 47 PStG nur auf Anordnung des Gerichts berichtigt werden. Das Gericht hat die Anordnung zu erlassen, wenn die Unrichtigkeit…

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Identitätsprüfung – und der Reiseausweis für Ausländer

    … Dem ohne einschränkenden Zusatz ausgestellten Reiseausweis für Ausländer nach § 5 Abs. 1 AufenthV kommt zwar eine Identifikationsfunktion zu, so dass dieser als Passersatzpapier ein zum Nachweis der Identität des Inhabers grundsätzlich geeignetes Beweismittel ist. Als alleiniges Beweismittel (hier: im Personenstandsverfahren zur Berichtigung eines…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Der Klinikpförtner als Kreisrat

    … Arbeitnehmer von Landkreisen sind nur dann an der Übernahme eines Mandats im Kreistag gehindert, wenn sie auf die Verwaltungsführung des Kreises inhaltlich Einfluss nehmen können. Das ist bei einem Klinikpförtner nicht der Fall. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall hatte ein seit 1977 beim baden-württembergischen…

    Rechtslupe- 86 Leser -
  • Klage auf Barzahlung von Rundfunkbeiträgen

    … Oberverwaltungsgericht Münster, Beschluss vom 13.06.2017 - 2 A 1351/16 Klage auf Barzahlung von Rundfunkbeiträgen Der Kläger bot dem WDR an, dass er die festgesetzten Rundfunkbeiträge in bar bezahlen werde. Der WDR lehnte ab, da die Beiträge nur bargeldlos entrichtet werden können. Der Kläger macht geltend, das Bundesbankgesetz definiere…

    Rechtsindexin Verwaltungsrecht- 82 Leser -
  • Einbürgerung – bei offengelegter Identitätstäuschung

    … Eine Einbürgerung scheitert nicht an einer offengelegten Identitätstäuschung, wenn die Ausländerbehörde hieraus keine Konsequenzen gezogen hat. Bei der Anspruchseinbürgerung sind auch Aufenthaltszeiten zu berücksichtigen, in denen der Ausländer unter falscher Identität in Deutschland gelebt hat, ohne dass die Ausländerbehörde hieraus nach…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Hochschullehrer als GmbH Geschäftsführer oder GbR Gesellschafter

    …I. Einführung Die Tätigkeit als Lehrer einer Hochschule bietet viele lukrative Möglichkeiten neben der Arbeit an der Hochschule durch verschiedene Tätigkeiten seine Bezüge aufzubessern. Dies gilt auch für die Tätigkeit in einem Unternehmen, etwa einer GmbH oder einer GbR. Es sind dabei verschiedenste Möglichkeiten denkbar. Dieser Artikel soll kurz…

    halle.law- 70 Leser -
  • Versammlungsrechtliche Redeverbote

    … Vor dem Bundesverfassungsgericht blieb aktuell ein Eilantrag der Partei “DIE RECHTE” gegen als versammlungsrechtliche Auflage ausgesprochene Redeverbote ohne Erfolg. Im Vorfeld einer vom Landesverband Baden-Württemberg geplanten Versammlung hatte die Versammlungsbehörde der Stadt Karlsruhe als Auflage Redeverbote für neun der ursprünglich…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Anpassung des Enteignungsrechts

    Gemäss einer Medienmitteilung vom 2. Juni 2017 will der Bundesrat (BR) das geltende Enteignungsgesetz (EntG; SR 711), dass in seinen Grundzügen aus dem Jahre 1930 stammt, revidieren. Der BR schlägt vor, die Verfahrensvorschriften an die geänderten rechtlichen Verhältnisse anzupassen und u.a. die Organisation sowie die Struktur der Eidgenössischen Schätzungskommissionen zu vereinfachen.

    Lawblogswitzerland.ch- 57 Leser -
  • Einführung ins Immissionsschutzrecht (VII) – Repressive Maßnahmen

    … VI. Repressive Maßnahmen Wann ist eine Betriebsuntersagung nach § 25 BImSchG möglich? Eine Untersagung ist möglich, wenn einer vollziehbaren Anordnung nicht Folge geleistet wird (Abs. 1) oder wenn besonders schwere Gefahren drohen (Abs. 2). Ist eine Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit auch aus immissionsschutzrechtlichen Gründen möglich…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 84 Leser -


  • Rezension: Verwaltungsrecht

    … Rezension: Verwaltungsrecht Eiding / Hofmann-Hoeppel (Hrsg.), Verwaltungsrecht, 2. Auflage, Nomos 2017 Von RA Christian Stücke, FA Verwaltungsrecht, FA Arbeitsrecht, FA IT-Recht, Helmstedt Mit einem Umfang von über 2.700 Seiten im Dünndruck löst das vorliegende Werk als „Schwergewicht“ im positiven Sinne die vier Jahre…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 61 Leser -
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