Verwaltungsgerichtshof

  • Fürsorgepflicht gebietet Kostenübernahme für prophylaktische Brustoperation

    … Verwaltungsgerichtshof in einem vor wenigen Tagen entschiedenem Berufungsverfahren beschäftigten. Er hatte die Frage zu entscheiden, ob die Kosten einer prophylaktischen Brustoperation mit Implantatrekonstruktion durch den Dienstherrn als beihilfefähige Aufwendungen anzuerkennen sind. Die Klägerin, eine Beamtin des Landes Hessen, ist erwiesenermaßen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 107 Leser -
  • Die Vorsitzendenstelle am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg

    … Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde im Konkurrentenstreit um eine Vorsitzendenstelle am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg nicht zur Entscheidung angenommen. Der Beschwerdeführer ist Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Stuttgart. Er steht seit 15.10.1979 im richterlichen Dienst des Landes Baden-Württemberg…

    Rechtslupe- 105 Leser -


  • Wertschöpfungskette bei der letzten Adresse

    … Der BR greift mit einem Beitrag ein Thema auf, das unlängst in meinem Blog im Oktober hier thematisiert wurde. Das Bundesverwaltungsgericht hatte jüngst im von mir in “Wertschöpfungskette ohne Kinderarbeit – Nürnberg will’s von den Steinmetzbetrieben bewiesen wissen” berichteten Revisionsverfahren entschieden, dass die Bestimmung in der…

    Jus@Publicum- 14 Leser -
  • Ssssummm, sssssummm beim Bundesverwaltungsgericht (sss)ummmmssssonst

    … wieder in Verkehr gebracht werde, wenn sich die Zulassung als Lebensmittel auch auf den Pollen erstrecke. BVerwG 7 C 13.12 – Urteil vom 24. Oktober 2013 Vorinstanzen: VGH München 22 BV 11.2175 – Urteil vom 27. März 2012, VG Augsburg Au 7 K 07.276 – Urteil vom 30. Mai 2008 Quelle: Termininformation Bundesverwaltungsgericht September 2013 und…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 30 Leser -
  • Koedukativer Schwimmunterricht für Mädchen muslimischen Glaubens

    … Über das Verfahren wurde bereits früher während des Instanzenzuges berichtet, nun ist es beim Bundesverwaltungsgericht angekommen: Der Rechtsstreit zwischen dem Land Hessen und der seinerzeit 11-jährigen Klägerin, eine Schülerin muslimischen Glaubens. Sie besuchte ein Gymnasium, an dem für ihre Jahrgangsstufe sog. koedukativer Schwimmunterricht…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 100 Leser -


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