Vervielfältigungsrecht



  • Vergütungspflicht von „Musik-Handys“ nach § 54 UrhG aF

    … Urteil des OLG München vom 30.10.2014, Az.: 6 Sch 20/12 Ein Mobiltelefon, mit dessen Hilfe Privatkopien i.S.d. § 53 UrhG angefertigt werden können, unterfällt der Vergütungspflicht nach § 54 UrhG aF. Unschädlich ist dabei, ob das Gerät in erster Linie Kommunikationszwecken dient. Denn es genügt, dass eine Vervielfältigung vergütungsrelevanter…

    kanzlei.biz- 30 Leser -
  • Porträtkunst – und das Vervielfältigungsrecht des Portraitierten

    … der Ausdrucke und Abspeichern der Dateien nicht in das Urheberpersönlichkeitsrecht der Klägerin eingegriffen hat. Es ist daher unerheblich, dass ein Eingriff in das Urheberpersönlichkeitsrecht nicht durch die Regelung des § 53 Abs. 1 Satz 1 UrhG, die allein das Vervielfältigungsrecht aus § 15 Abs. 1 Nr. 1, § 16 UrhG einschränkt, gerechtfertigt sein…

    Rechtslupein Medienrecht- 21 Leser -


  • “Mein Kampf” und die Veröffentlichung in Deutschland

    … Die Veröffentlichung von Auszügen aus “Mein Kampf” in “Das unlesbare Buch” ist auch weiterhin zu unterlassen. So hat nun auch das Oberlandesgericht München in dem hier vorliegenden Fall die Veröffentlichung von Teilen des Werkes “Mein Kampf” verboten. Auf Antrag des Freistaats Bayern hatte das Landgericht München I bereits am 25. Januar 2012 eine…

    Rechtslupein Medienrecht Zivilrecht- 42 Leser -
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