Vertrauensschaden

  • Kein Vertrag bei Scherz

    … Pressemitteilung des OLG Frankfurt a. M. vom 02.05.2017, Az.: 8 U 170/16 Schließen zwei Vertragspartner ein Geschäft ab, bei dem einer der beiden seine Erklärung nur zum Scherz abgibt und der andere dies hätte erkennen müssen, so wird kein wirksamer Vertrag geschlossen. Gemäß § 118 BGB sind nicht ernstlich gemeinte Willenserklärungen nichtig. Dies…

    kanzlei.biz- 87 Leser -


  • Der Vertrauensschaden bei § 122 I BGB

    … in Anspruchskonkurrenz steht, sodass es dem Anfechtende im Rahmen des § 122 I BGB nicht möglich ist, sich nach § 818 III BGB auf den Wegfall der Bereicherung zu berufen (Leenen, BGB AT: Rechtsgeschäftslehre, 2011, § 15 Rn. 17). 2. Obergrenze Erfüllungsinteresse Der zweite Halbsatz des § 122 I BGB regelt, dass der Anfechtungsgegner seinen Schaden jedoch…

    Zivilrecht-Verstehen- 95 Leser -
  • „Voll unterkellert“ – Makler haftet für fehlerhafte Angaben im Exposé

    … Der Immobilienmakler haftet dem Käufer eines Einfamilienhauses auf Schadensersatz, wenn das Exposé die Angabe enthält: „das Haus ist komplett unterkellert“, sich später aber zeigt, dass tatsächlich aber ein Teil der Grundfläche nicht unterkellert ist. „Voll unterkellert“ – Makler haftet für fehlerhafte Angaben im Exposé OLG München, Urteil v…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 167 Leser -
  • “Derweil bin ich ja in Rente, bis das entschieden ist…..”

    … und gegen deren Lebensgefährten fortgesetzt, zu dem vorab hier bereits berichtet wurde. Es geht um falsche Verdächtigung, Verleumdung und Verstoß gegen den Datenschutz. Die Angeklagten sollen im Sommer 2008 die Uniklinik Münster in anonymen Briefen verleumdet und den Ärzten Behandlungsfehler unterstellt haben. Denn dort ist derzeit ist noch…

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht Medienrecht- 61 Leser -
  • Schadenersatz wegen unrichtiger Betriebsrentenauskunft

    … Der Arbeitgeber haftet dem Arbeitnehmer bei unrichtiger (hier: überhöhter) Betriebsrentenauskunft grundsätzlich nur für den entstandenen Vertrauensschaden (sog. negatives Interesse). Hätte sich der Arbeitnehmer auch bei zutreffender Betriebsrentenauskunft für einen vorzeitigen Rentenbeginn entschieden, kann kein Schadenersatz wegen entgangener…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 22 Leser -
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