Vertragsstrafe

  • Knut Harders mahnt wegen JuSchG-Verstößen ab

    … Uns liegen bereits zwei wettbewerbsrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Kampe Wilcken Wiedemann im Namen von Knut Harders vor. Gerügt werden Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz (JuSchG). Knut Harders betreibt einen Shop auf […] The post Knut Harders mahnt wegen JuSchG-Verstößen ab appeared first on it-recht deutschland…

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  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    … Trends auf sozialen Medien (Memes) können mit dem Urheberrecht kollidieren. Seit einiger Zeit kursiert im Internet das „Distracted Boyfriend Meme“, ein Bild, auf dem ein Mann am Arm seiner Freundin einer anderen Frau hinterherschaut. Die Reaktion seiner Freundin darauf ist ein – milde gesagt – entgeisterter Blick. Dieses Bild wird dann mit…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 200 Leser -
  • Werbegutscheine – und die Vertragsstrafe für teilnehmende Gastwirte

    … In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers des Gutscheinheftes “Schlemmerblock” kann eine Vertragsstrafe von 2.500 € für jeden vorsätzlichen Vertragsverstoß des Gastwirts nicht wirksam vereinbart werden. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof auf die Klage der Herausgeberin des Gutscheinheftes “Schlemmerblock”. Sie bietet…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Kündigung des Arbeitnehmers vor Beginn der Arbeitszeit zulässig?

    … Kündigung des Arbeitnehmers vor Beginn der Arbeitszeit zulässig? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Ein Zuschauer auf YouTube hat gefragt, ob er seinen Arbeitsvertrag eigentlich vor Beginn seines ersten Arbeitstages fristlos kündigen dürfe, wenn dieses Recht im Arbeitsvertrag ausgeschlossen ist. Dazu muss ich sagen, dass ich einen solchen…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 96 Leser -
  • #Abmahnanwälte oder: #Abmahnung wegen falschem Impressum

    … Ärgern Sie sich auch über einen Wettbewerber, der entgegen § 5 TMG kein richtiges Impressum hat und suchen dafür einen „Abmahnanwalt„? Oder möchten Sie selbst eine Abmahnung vermeiden und es richtig machen? Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Es gibt vieles zu erklären, rund um die Abmahnung – hier am Beispiel des fehlerhaftes Impressums…

    Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff- 120 Leser -


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