Vertragsstrafe

    • Vereinbarungen über zu hohe Vertragsstrafen sind regelmäßig unwirksam

      Die „Vereinbarung“ von Vertragsstrafen ist nicht nur im Baurecht sehr beliebt. Zumeist ist die begünstigte Partei auch diejenige, die den entsprechenden Passus in den Vertrag einbringt und regelmäßig werden solche Vereinbarungen auch als AGB anzusehen sein. Vor diesem Hintergrund sollte man den Text des entsprechenden Passus sehr sorgfältig formulieren und wenn durch die Rege ...

      Kai Riefenstahl / karief.com- 95 Leser -
  • Distracted Boyfriend: Ein Internet-Meme und das Urheberrecht

    … einen Standardbrief aufsetzen, den viele günstige Praktikanten und Studenten mit den jeweiligen Daten füttern. Die Anwaltsgebühren zahlen die Abgemahnten, den Schadenersatz streicht er selbst ein. (Daher gibt es auch darauf spezialisierte Anwaltskanzleien, die sich zwar wenig Freunde, aber viel Umstaz machen.) Im oben genannten Artikel wird…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 194 Leser -


  • Werbegutscheine – und die Vertragsstrafe für teilnehmende Gastwirte

    … In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Herausgebers des Gutscheinheftes “Schlemmerblock” kann eine Vertragsstrafe von 2.500 € für jeden vorsätzlichen Vertragsverstoß des Gastwirts nicht wirksam vereinbart werden. Dies entschied jetzt der Bundesgerichtshof auf die Klage der Herausgeberin des Gutscheinheftes “Schlemmerblock”. Sie bietet…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • #Abmahnanwälte oder: #Abmahnung wegen falschem Impressum

    … Ärgern Sie sich auch über einen Wettbewerber, der entgegen § 5 TMG kein richtiges Impressum hat und suchen dafür einen „Abmahnanwalt„? Oder möchten Sie selbst eine Abmahnung vermeiden und es richtig machen? Haben Sie eine Abmahnung erhalten? Es gibt vieles zu erklären, rund um die Abmahnung – hier am Beispiel des fehlerhaftes Impressums…

    Rechtsanwältin Stefanie Hagendorff- 116 Leser -


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