Vertragsschluss

    • Angebot, Annahme – und ihre Auslegung

      Verträge kommen durch auf den Vertragsschluss gerichtete, einander entsprechende Willenserklärungen zustande, indem das Angebot (“Antrag”) der einen Vertragspartei gemäß den §§ 145 ff. BGB von der anderen Vertragspartei angenommen wird. Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, die auf die Herbeiführung eines rechtsgeschäftlichen Erfolgs gerichtet ist.

      Rechtslupe- 35 Leser -
  • LG Düsseldorf zum Vertragsschluss außerhalb von Geschäftsräumen

    … Jennifer Kraemer: Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 21.07.2017, Az. 20 S 196/16) hat sich mit der Frage befasst, wann ein außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag vorliegt. Liegt ein außerhalb von Geschäftsräumen geschlossener Vertrag vor, steht dem Verbraucher nach § 312g Abs. 1 BGB ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dies war…

    Versandhandelsrecht.de- 75 Leser -


  • Das abweichende Vertragsangebot

    … Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof1 muss der Empfänger eines Vertragsangebots, wenn er von dem Vertragswillen des Anbietenden abweichen will, das in der Annahmeerklärung klar und unzweideutig zum Ausdruck bringen. Erklärt der Vertragspartner seinen vom Angebot abweichenden Vertragswillen nicht hinreichend deutlich, kommt der Vertrag zu…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Entgeltliche Verpflichtung zum Vertragsabschluss

    …Verpflichtet sich der Unternehmer gegen Entgelt, ein Mietverhältnis einzugehen, ist die Leistung nach § 4 Nr. 8 Buchst. g UStG steuerfrei. Die Übernahme von Verbindlichkeiten, von Bürgschaften und anderen Sicherheiten sowie die Vermittlung dieser Umsätze ist steuerfrei (§ 4 Nr. 8 Buchst. g UStG). § 4 Nr. 8 Buchst. g…

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • OLG Düsseldorf zum Vertragsschluss im Onlinehandel

    …von Bianca Schillmöller und Carola Sieling Bestellt ist auch gekauft? Mit dieser Frage musste sich das OLG Düsseldorf beschäftigen. Grundsätzlich ist es so, dass ein Vertrag – auch im Internethandel – durch Angebot und Annahme zustande kommt. Regelmäßig gestaltet sich…

    Carola Sieling/ IT-Blawg- 105 Leser -
  • Die Crux mit dem Widerrufsrecht

    … Simone Winkler Das kennen wir doch alle. Wir gehen mit einem ganz bestimmten Ziel in ein Geschäft, wir wissen ganz genau was wir brauchen. Aber wir wissen auch, wie Verkäufer – die etwas von ihrem Job verstehen – sind. Sie verkaufen einem Eskimo einen Kühlschrank. So erging es auch einem Mandanten. Er erzählte mir, dass er eigentlich nur den…

    WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittau- 195 Leser -
  • Fernabsatzvertäge und das Werben mit einer Garantie

    … Urteil des OLG Hamm vom 25.08.2016, Az.: 4 U 1/16 Wird in einem Online-Handel mit dem Bestehen einer Garantie geworben, so muss der Unternehmer den Verbraucher noch vor Vertragsschluss über die weiteren Bedingungen informieren. Der pauschale Hinweis „5 Jahre Garantie“ genügt demnach nicht. Zwar wird der Verbraucher über das Bestehen einer Garantie…

    kanzlei.biz- 50 Leser -
  • Beweisaufnahme: SMS-Nachrichten sind nachträglich löschbar

    … Urteil des LG Köln vom 17.03.2016, Az.: 2 O 335/14 Streiten zwei Parteien im Rahmen der Beweisaufnahme eines gerichtlichen Verfahrens um den Versand einer bestimmten SMS-Nachricht, wobei auf dem Mobiltelefon des Versenders keine solche Kurzmitteilung festzustellen ist, so gilt es bei der richterlichen Beurteilung zu berücksichtigen, dass einzelne…

    kanzlei.biz- 110 Leser -


  • Vertragsschluss beim Bäcker/Metzger im Supermarkt

    … Betreibers des Supermarktes beim Ausstellen der Ware auszugehen. Demgegenüber wird überwiegend angenommen, dass das Auslegen der Ware lediglich eine invitatio ad offerendum sei, also nur die Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben. Diesen Antrag mache der Kunde, wenn er die Ware an der Kasse vorlege, sodass ein Kassierer den Preis…

    Zivilrecht-Verstehen- 253 Leser -
  • Nachträge zum Mietvertrag – und die erforderliche Schriftform

    … Der Einhaltung der Schriftform des Mietvertrags steht auch nicht entgegen, dass in dem zweiten Nachtrag nur der Mietvertrag, nicht aber der erste Nachtrag genannt wird. Die erforderliche Einheit der Urkunde ist gleichwohl gewahrt. Werden wesentliche vertragliche Vereinbarungen nicht im Mietvertrag selbst schriftlich niedergelegt, sondern…

    Rechtslupein Zivilrecht- 84 Leser -
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