Vertragsrecht

  • Zustimmung des Vermieters bei Erweiterung von Angebot und Sortiment

    … Bei der Anmietung von Gewerberäumen treten häufig Konflikte zwischen dem Vermieter und dem Mieter auf. Nicht selten geht es darum, dass der Mieter sein Angebot erweitern will. Dem tritt der Vermieter häufig entgegen, da er durch sich zum Beispiel durch einen vertraglichen Konkurrenzschutz gehindert sieht, der Angebotserweiterung zuzustimmen. Doch…

    halle.law- 76 Leser -


  • Apps von Onlinehändlern – Rechtliche Anforderungen

    … Was müssen Onlinehändler, die ihre Waren oder Dienstleistungen über eine App anbieten, eigentlich beachten? Schnelle Antwort: Alles! Auch beim Verkauf von Waren über Apps haben Onlinehändler ein Impressum, eine Widerrufsbelehrung einschließlich Widerrufsformular und eine Datenschutzerklärung vorzuhalten. Zudem sind diese Informationen vor Abgabe…

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 62 Leser -
  • Eine Einführung in das Vertragsrecht für Nicht-Juristen (Teil 2)

    … Wie kommt ein Vertrag zustande (Teil 1)? I) Wissen Sie, wie ein Vertrag zustande kommt? Eigentlich ist das ganz einfach! Eine Person macht ein Angebot (das Gesetz sagt Antrag dazu, siehe § 145 BGB) und eine andere Person nimmt dieses Angebot an; also durch Angebot und Annahme. Doch wann liegt ein rechtlich bindendes Angebot vor? II) Wann…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 103 Leser -
  • Kunde widerruft – VW: bekommst Geld zurück, kannst Auto behalten!

    … Nach dem Widerruf eines Darlehensvertrages erhielt der Kunde ein kurioses Angebot von Volkswagen Financial Services. Der Kunde war Verbraucher. Er hatte das finanzierte Auto zwei Jahre lang gefahren und dann den Finanzierungsvertrag widerrufen. Der Widerruf war noch möglich, weil die Widerrufsfrist wegen fehlerhafter Pflichtangaben nicht zu…

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 556 Leser -
  • Hochschullehrer als GmbH Geschäftsführer oder GbR Gesellschafter

    …-Gesellschafter, sich anwaltlich beraten zu lassen. 1. Rechtliche Grundlagen für den Progfessor als GmbH-Geschäftsführer und GbR-Gesellschafter a) Verfassungsrecht Die grundlegende Regelung zum Beamtenrecht findet sich in Art. 33 GG. Dort ist bestimmt, wer in der Bundesrepublik Deutschland Beamter werden kann. Regelungen zu Nebentätigkeiten als GmbH…

    halle.law- 72 Leser -
  • Vertragstypen im Spielerecht Teil III – Der eSports-Spielervertrag

    …Wir haben uns hier im Blog ja bereits mit unterschiedlichen Vertragstypen der Games-Branche auseinander gesetzt. Da Verträge, insbesondere deren konkrete Verhandlung und Gestaltung auch im eSport-Bereich immer weiter an Bedeutung gewinnen, widmen wir uns in dieser Serie auch den eSports eigenen Vertragstypen und hierbei zunächst dem Spielervertrag…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 77 Leser -


  • Erbschafts- und Schenkungssteuerplanung

    In einer Reihe von Beiträgen geht die NZZ dem Thema Finanzen nach der Pensionierung nach. Im letzten Beitrag vom 15. Mai 2017 werden Mittel und Wege aufgezeigt, wie Erbschaftssteuern optimiert werden können. Bei der Steuerplanung gilt es zu beachten, dass Erbschafts- und Schenkungssteuern in der Schweiz nur auf kantonaler Ebene erhoben werden.

    Lawblogswitzerland.ch- 68 Leser -
  • Zenimax gegen Samsung: Der VR-Streit geht in eine weitere Runde

    …Trotz Ende kein Ende in Sicht Interessierte Leser erinnern sich an unsere Darstellung des Rechtsstreits zwischen dem Branchenriesen Zenimax (Bethesda, Id Software) und dem „Rift“-Entwickler Oculus (Mittlerweile von Facebook aufgekauft). Zenimax beschuldigte Oculus seinerzeit, Urheberrechtsverletzungen in großem Maßstab begangen zu haben, indem…

    GamesLaw- 58 Leser -
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