Vertragsinhalt

  • Smart Contracts: Vertragsabwicklung durch Computer

    …, auf Grund dessen die Vertragsklauseln vollzogen werden, das A und O. Aber auch hierfür gibt es bereits einen Lösungsansatz: das Blockchain-Prinzip. Es handelt sich dabei um eine dezentrale, universelle, anonyme Datenbank. Diese ist für jedermann (und jeden Smart Contract) zu jeder Zeit einsehbar, und ermöglicht so die Verifizierung von…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 166 Leser -


  • Bayer und die Uni Köln : Auskunftspflichten über Kooperationsdetails?

    … Müssen der Pharmakonzern Bayer und die Uni Köln die Verträge offenlegen, nach denen das Pharmaunternehmen die Uni Köln in der Krebsforschung mit einem jährlichen, sechsstelligen Betrag unterstütze? Kritiker fordern dies. Mit der Frage und einer Klage zum Verwaltungsgericht Köln, die zur Erzwingung der Offenlegung der Details eingericht sei…

    Jus@Publicum- 17 Leser -
  • BSG: Revision zur Beanstandungsverfügung bei Honorarverteilungsvertrag

    … click Das Bundessozialgericht beabsichtigt, am 17. August 2011 über die Revision der Bundesrepublik Deutschland zur umstrittenen Rechtmäßigkeit einer Aufsichtsverfügung, mit der das Bundesversicherungsamt einen Honorarverteilungsvertrag (HVV) beanstandet hat [B 6 KA 32/10 R - KÄV Hessen ./. Bundesrepublik Deutschland], mündlich zu verhandeln…

    Jus@Publicum- 18 Leser -
  • BAG zur Übertragung von Urlaubsansprüchen

    … Mit Urteil vom 9.8.2011 hat das BAG [Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 9. August 2011 - 9 AZR 425/10] entschieden, dass gemäß § 7 Abs. 3 Satz 1 BUrlG der Erholungsurlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden muss und eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr nach § 7 Abs. 3 Satz 2 BUrlG nur statthaft sei, wenn…

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 46 Leser -
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