Vertrags- U. Handelsrecht



  • 4A_97/2016: Kaufvertrag, Willensmängel

    … Klägerin dem Beklagten mehrmals mit, sich wegen Willensmangels nicht an den Kaufvertrag halten zu wollen. Dabei machte sie geltend, sich in einem wesentlichen Irrtum über den Wert des Garagenbetriebs und die Übertragbarkeit der Verträge befunden zu haben. Das Handelsgericht Zürich erwog, dass der Wert einer Kaufsache nicht Gegenstand einer…

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  • 4A_100/2016: anwendbares Verfahren bei Mieterausweisung (amtl. Publ.)

    … Rechtsschutz in klaren Fällen handle es sich allerdings, so das Bundesgericht, um ein summarisches Verfahren. Dieses ist - anders als das vereinfachte Verfahren - auch vor dem Handelsgericht zulässig. Es bestehe somit kein Konflikt zwischen Verfahrensart und sachlicher Zuständigkeit. Damit greife die Rechtsprechung gemäss BGE 139 III 457 nicht. Dies habe…

    Martin Rauber/ swissblawg- 43 Leser -


  • 4A_691/2015: Anfechtung des Anfangsmietzinses (amtl. Publ.)

    … derartigen Situation, wenn er zum Abschluss der Miete aus anderen persönlichen Gründen gezwungen war (BGE 114 II 74, E. 3c). E. 2.2: Weiter erinnerte das Bundesgericht an seine bisherige Rechtsprechung, in welcher es erkannt hatte, dass die Anfechtung nach Art. 270 Abs. 1 OR in drei alternativen Fällen möglich sei (BGE 136 III 82, E. 2; BGE 139 III 13…

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