Vertrags- U. Handelsrecht



  • 4A_97/2016: Kaufvertrag, Willensmängel

    … Klägerin dem Beklagten mehrmals mit, sich wegen Willensmangels nicht an den Kaufvertrag halten zu wollen. Dabei machte sie geltend, sich in einem wesentlichen Irrtum über den Wert des Garagenbetriebs und die Übertragbarkeit der Verträge befunden zu haben. Das Handelsgericht Zürich erwog, dass der Wert einer Kaufsache nicht Gegenstand einer…

    Martin Rauber/ swissblawg- 57 Leser -
  • 4A_100/2016: anwendbares Verfahren bei Mieterausweisung (amtl. Publ.)

    … Vorinstanzen geltend. Die Streitigkeit sei eine handelsrechtliche im Sinne von Art. 6 Abs. 2 ZPO. Das Bundesgericht hielt zunächst fest, dass die Voraussetzungen von Art. 6 Abs. 2 ZPO erfüllt seien (E. 2.2.3). Zu prüfen hatte es, ob wegen der mietrechtlichen Natur der Klage eine Ausnahme von der handelsgerichtlichen Zuständigkeit gegeben sei (E…

    Martin Rauber/ swissblawg- 43 Leser -


  • 4A_691/2015: Anfechtung des Anfangsmietzinses (amtl. Publ.)

    … Mieter im Besonderen keine den Anbietern (Vermietern) vergleichbare Stellung einnehmen, die ihnen die Verhandlung eines ausgewogenen Vertrags ermöglichen könnte. Die zweite Alternative von Art. 270 Abs. 1 lit. a OR diene denn auch dazu, den Missbrauch eines Marktungleichgewicht zu verhindern, ähnlich wie dies bei anderen Bestimmungen der Fall sei…

    Martin Rauber/ swissblawg- 48 Leser -
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