Vertrag

    • Die Übernahme von Verträgen und Kundendaten beim Asset-Deal

      Wenn die Übernahme eines fremden Unternehmens ansteht, stellt sich auch die Frage, was mit bisher laufenden Verträgen und auch datenschutzrechtlich den Kundendaten geschieht. Insbesondere, wenn dies durch die Übernahme von Wirtschaftsgütern (Asset Deal) und nicht durch den Ankauf von Firmenanteilen (Share Deal) geschieht, ist einiges zu beachten.

      Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 91 Leser -
    • Der unleserliche Vertrag

      Der Einwand einer Bestellerin, die Vertragsurkunde sei schlecht lesbar gewesen, ändert nichts an einem wirksamen Vertragsschluss. Wenn die Bestellerin gleichwohl den Vertrag schließt, geht dies zu ihren Lasten; eine arglistige Täuschung des anderen Vertragspartners, der das Vertragsformular übermittelt hatte, vermag dies jedenfalls nicht zu begründen.

      Rechtslupe- 37 Leser -


  • Eine Einführung in das Vertragsrecht für Nicht-Juristen (Teil 2)

    … Wie kommt ein Vertrag zustande (Teil 1)? I) Wissen Sie, wie ein Vertrag zustande kommt? Eigentlich ist das ganz einfach! Eine Person macht ein Angebot (das Gesetz sagt Antrag dazu, siehe § 145 BGB) und eine andere Person nimmt dieses Angebot an; also durch Angebot und Annahme. Doch wann liegt ein rechtlich bindendes Angebot vor? II) Wann…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 107 Leser -
  • HAS Verlag GmbH & Co.KG und Plain Werbeservice GmbH

    … Rechnungen von solchen Firmen konfrontiert werden oder betroffen sind, sollten sich deswegen umgehend anwaltlich beraten lassen, um die optimale Vorgehensweise ab zu klären. Ich unterstütze seit mehrerer Jahren betroffene Unternehmer aus Gesamt-Deutschland gegen bestimmte Anzeigen-Firmen. Dabei spielt es keine Rolle, wo das betroffene Unternahmen seinen Sitz hat. …

    Recht • Steuern • Hamburg- 37 Leser -
  • Auslegung von Willenserklärungen durch das Finanzgericht

    … Die Auslegung von Verträgen und Willenserklärungen gehört zum Bereich der tatsächlichen Feststellungen und bindet den Bundesfinanzhof gemäß § 118 Abs. 2 FGO, wenn sie den Grundsätzen der §§ 133, 157 BGB entspricht und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt, d.h. jedenfalls möglich ist1. Das Revisionsgericht prüft, ob das…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Kein Anspruch auf Lieferung bei offensichtlich erkennbarem Preisfehler

    … Urteil des AG Dortmund vom 21.02.2017, Az.: 425 C 9322/16 Die Geltendmachung eines Lieferanspruchs bei einem fehlerhaften Angebot in einem Online-Shop verstößt gegen Treu und Glauben und ist rechtsmissbräuchlich, wenn für den Käufer erkennbar war, dass es sich um ein fehlerhaftes Angebot handelt und im Verhältnis zum Marktpreis ein deutlich zu…

    kanzlei.biz- 96 Leser -
  • Doppelt hält nicht immer besser

    … Informationen: BGH v. 25.01.2017 – XII ZR 69/16 Ähnliche Beiträge Dieser Eintrag wurde veröffentlicht in Recht und verschlagwortet mit AGB, BGB, doppelte Schriftformklausel, Individualvereinbarung, Nebenabreden, Schriftform, Stundungen, Vertrag von Jürgen F. Berners. Permanenter Link zum Eintrag.…

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 84 Leser -


  • Neue Verträge

    … Mit Spannung warten Vermögensberater auf die angekündigten neuen Vermögensberaterverträge. Diese sollten schon seit Donnerstag überreicht worden sein, schrieb fondsprofessionell.de am 12.12., also vor drei Tagen. Wem sie überreicht wurden, konnte man aber nicht lesen. Gestern sollen sich im Onlinesytem der DVAG noch keine Hinweise auf neue…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 39 Leser -
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