Vertrag

  • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

    … an.“ Schuldrecht und Sachenrecht Jetzt kann man aber noch richtig spitzfindig werden: Denn ich kaufe ja nicht nur die Blechdose, sondern auch und vor allem den Inhalt. Man könnte also durchaus vertreten, dass auch noch ein Kaufvertrag über die Ravioli abgeschlossen wurde. Und wenn man es ganz genau nimmt, sogar ein Kaufvertrag über jedes einzelne…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 204 Leser -


  • Die Übernahme von Verträgen und Kundendaten beim Asset-Deal

    … Wenn die Übernahme eines fremden Unternehmens ansteht, stellt sich auch die Frage, was mit bisher laufenden Verträgen und auch datenschutzrechtlich den Kundendaten geschieht. Insbesondere, wenn dies durch die Übernahme von Wirtschaftsgütern (Asset Deal) und nicht durch den Ankauf von Firmenanteilen (Share Deal) geschieht, ist einiges zu…

    Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 102 Leser -
  • Der unleserliche Vertrag

    … Der Einwand einer Bestellerin, die Vertragsurkunde sei schlecht lesbar gewesen, ändert nichts an einem wirksamen Vertragsschluss. Wenn die Bestellerin gleichwohl den Vertrag schließt, geht dies zu ihren Lasten; eine arglistige Täuschung des anderen Vertragspartners, der das Vertragsformular übermittelt hatte, vermag dies jedenfalls nicht zu…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Eine Einführung in das Vertragsrecht für Nicht-Juristen (Teil 2)

    … Wie kommt ein Vertrag zustande (Teil 1)? I) Wissen Sie, wie ein Vertrag zustande kommt? Eigentlich ist das ganz einfach! Eine Person macht ein Angebot (das Gesetz sagt Antrag dazu, siehe § 145 BGB) und eine andere Person nimmt dieses Angebot an; also durch Angebot und Annahme. Doch wann liegt ein rechtlich bindendes Angebot vor? II) Wann…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 109 Leser -
  • HAS Verlag GmbH & Co.KG und Plain Werbeservice GmbH

    … Wer auf diese beiden Firmen „hereingefallen“ ist, sollte Hilfe beim Anwalt suchen. Beide Firmen bieten „Anzeigenverträge“ an für Werbeobjekte („Kinder-Notruf“ oder „Erste-Hilfe“) deren Werbewirksamkeit im hohen Maße umstritten ist. Die jährlichen Kosten sind auch nicht „ohne“. In einem Fall von HAS sollten diese sich auf 5.390,70 Euro…

    Recht • Steuern • Hamburg- 47 Leser -
  • Auslegung von Willenserklärungen durch das Finanzgericht

    … Die Auslegung von Verträgen und Willenserklärungen gehört zum Bereich der tatsächlichen Feststellungen und bindet den Bundesfinanzhof gemäß § 118 Abs. 2 FGO, wenn sie den Grundsätzen der §§ 133, 157 BGB entspricht und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt, d.h. jedenfalls möglich ist1. Das Revisionsgericht prüft, ob das…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Kein Anspruch auf Lieferung bei offensichtlich erkennbarem Preisfehler

    … Urteil des AG Dortmund vom 21.02.2017, Az.: 425 C 9322/16 Die Geltendmachung eines Lieferanspruchs bei einem fehlerhaften Angebot in einem Online-Shop verstößt gegen Treu und Glauben und ist rechtsmissbräuchlich, wenn für den Käufer erkennbar war, dass es sich um ein fehlerhaftes Angebot handelt und im Verhältnis zum Marktpreis ein deutlich zu…

    kanzlei.biz- 101 Leser -


  • Doppelt hält nicht immer besser

    … Der BGH (Beschluss vom 25.1.2017 – XII ZR 69/16) hatte sich mit der doppelten Schriftformklausel in einem gewerblichen Mietvertrag zu befassen. Doppelte Schriftformklauseln lauten häufig: Nebenabreden, Stundungen, Änderungen und Ergänzungen des Vertrages und andere sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Die Abänderung…

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 85 Leser -
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