Vertrag

  • Die Top Ten für den Dezember 2017

    … BVerfG, Urteil vom 19.12.2017, 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 (Vergabe Studienplätze Medizin) Welche Rechte hat der Elternbeirat gegenüber der Schulaufsicht? https://vereinsrecht-faq.de/2017/12/sollte-die-satzung-vorsehen-dass-nur-mitglieder-vereinsaemter-bekleiden-koennen https://erbrecht-faq.de/2017/12/wann-kann-man-einen-erbvertrag…

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  • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

    … an den Käufer. Kartenzahlung als Abtretung Zahle ich dagegen (gemeinhin höhere Beträge als 99 Cent) per EC-Karte, ist das wieder etwas anderes. Ein Bankguthaben kann man nicht durch Übergabe übereignen, da es kein körperlicher Gegenstand ist. Ein Guthaben ist im Grunde nichts anderes als ein Anspruch des Kontoinhabers gegen die Bank auf Auszahlung…

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  • Die Übernahme von Verträgen und Kundendaten beim Asset-Deal

    … letzten Newsletter des alten Betriebes mit einem entsprechenden Button hingewiesen werden. Fragen zum Thema? Mailen Sie einfach an decker@res-media.net. Florian Decker Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) RESMEDIA Mainz – Anwälte für IT-IP-Medien Am Winterhafen 78 | 55131 Mainz Fon +49 6131 144 56 -0 | Fax +49 6131 144 56 – 20 E-Mail: decker@res-media.net Internet: www.res-media.net …

    Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 114 Leser -
  • Der unleserliche Vertrag

    … Der Einwand einer Bestellerin, die Vertragsurkunde sei schlecht lesbar gewesen, ändert nichts an einem wirksamen Vertragsschluss. Wenn die Bestellerin gleichwohl den Vertrag schließt, geht dies zu ihren Lasten; eine arglistige Täuschung des anderen Vertragspartners, der das Vertragsformular übermittelt hatte, vermag dies jedenfalls nicht zu…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Eine Einführung in das Vertragsrecht für Nicht-Juristen (Teil 2)

    … Wie kommt ein Vertrag zustande (Teil 1)? I) Wissen Sie, wie ein Vertrag zustande kommt? Eigentlich ist das ganz einfach! Eine Person macht ein Angebot (das Gesetz sagt Antrag dazu, siehe § 145 BGB) und eine andere Person nimmt dieses Angebot an; also durch Angebot und Annahme. Doch wann liegt ein rechtlich bindendes Angebot vor? II) Wann…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 110 Leser -
  • HAS Verlag GmbH & Co.KG und Plain Werbeservice GmbH

    … Auflage die Qualität und Stärke, das Verteilungsgebiet sowie die Stellen, die die Werbung an Dritte zur Kenntnis bringen sollen und ob Dritte die Werbung wahrnehmen können. Fehlt nur eine dieser genannten Voraussetzungen, kann es an einer wirksamen Vereinbarung zwischen den Parteien fehlen. Folglich hätte das Werbeunternehmen keinen Anspruch auf Zahlung…

    Recht • Steuern • Hamburg- 73 Leser -


  • Auslegung von Willenserklärungen durch das Finanzgericht

    … Die Auslegung von Verträgen und Willenserklärungen gehört zum Bereich der tatsächlichen Feststellungen und bindet den Bundesfinanzhof gemäß § 118 Abs. 2 FGO, wenn sie den Grundsätzen der §§ 133, 157 BGB entspricht und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt, d.h. jedenfalls möglich ist1. Das Revisionsgericht prüft, ob das…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Claim Management (VII) – Der Vertrag als zentrales Element des Claim Managements

    … Schiedsgericht (z.B. die IHK oder die Außenhandelskammer) vertraglich vereinbart wird Rainer Proksch unterstützt Firmen in Einkaufs-, Contract- und Claimfragen rund um Großbaustellen. Er besitzt langjährige praktische Erfahrung in der außergerichtlichen Lösung. Inspiriert durch folgende Quelle, aus der auch Inhaltliches teilweise entnommen wurde: Brauweiler, Hans-Christian: Claimmanagement. Eine einführende Darstellung. Springer Gabler. Wiesbaden 2016. Like this: Like Loading... Related …

    Bauvertrag, Claiming & Verhandlungsführung- 34 Leser -
  • Kein Anspruch auf Lieferung bei offensichtlich erkennbarem Preisfehler

    … niedriger Kaufpreis angegeben war. Grundsätzlich dürfen Käufer Preisfehler in Online-Shops ausnutzen und die Waren zu den günstigeren Preisen kaufen. Bei einer enormen Preisdifferenz muss dem Käufer jedoch klar sein, dass ein Preisfehler vorliegt und ein Anspruch auf Lieferung folglich abgelehnt werden kann. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 104 Leser -
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