Verständigung

  • Vorgespräche vor der Hauptverhandlung – und ihre Protokollierung

    … Nach § 243 Abs. 4 Satz 1 StPO ist über Erörterungen nach §§ 202a, 212 StPO zu berichten, die außerhalb der Hauptverhandlung stattgefunden haben und deren Gegenstand die Möglichkeit einer Verständigung (§ 257c StPO) gewesen ist. So verhält es sich, wenn bei im Vorfeld der Hauptverhandlung geführten Gesprächen ausdrücklich oder konkludent die…

    Rechtslupe- 33 Leser -


  • Die gescheiterte Verständigung

    … Bei der Bearbeitung von Revisionen im Strafrecht sind seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verständigung im Strafverfahren im Jahre 2013, formelle Rügen, die ein solches Verständigungsgeschehen betreffen, besonders häufig erfolgreich.... Der Beitrag Die gescheiterte Verständigung erschien zuerst auf Revision Strafrecht | Strafverteidiger, Rechtsanwalt & Fachanwalt für Strafrecht. …

    revision-strafrecht.com- 93 Leser -
  • Der Deal im Strafprozess – und die Belehrung des Angeklagten

    …§ 257c Abs. 5 StPO sieht vor, dass der Angeklagte vor der Verständigung über die Voraussetzungen und Folgen der nach § 257c Abs. 4 StPO möglichen Abweichung des Gerichts von dem in Aussicht gestellten Ergebnis zu belehren ist. Hiermit wollte der Gesetzgeber die Fairness des Verständigungsverfahrens sichern und zugleich die ……

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Deal im Strafprozess – und die Möglichkeit eines Entfallens der Bindung des Gericht

    …Der Vorsitzende der Strafkammer muss den Angeklagten bereits bei Unterbreitung des Verständigungsvorschlags über die in § 257 c Abs. 4 StPO geregelte Möglichkeit eines Entfallens der Bindung des Gerichts an die Verständigung belehren. Eine Verständigung ist regelmäßig nur dann mit dem Grundsatz des fairen Verfahrens zu vereinbaren, wenn der Angeklagte ……

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Die Top Ten für den Januar 2017

    … Im Verein braucht es einen Schriftführer – dieser oftmals unterschätzte Posten genießt aber ein hohes Vertrauen und hat wichtige Aufgaben. Bei Verkehrsrecht-FAQ ging es darum, ob die Verkehrsrechtsschutzversicherung auch die Kosten eines Bußgeldverfahrens nach einem Verkehrsunfall trägt. War die DDR ein Einparteienstaat, in dem es nur die SED…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 42 Leser -
  • Die erfolgreiche Revision der Staatsanwaltschaft – und die getroffene Verständigung

    …Nach Aufhebung des Urteils und Zurückverweisung der Sache ist das neue Tatgericht an die Verständigung und die darin genannten Strafrahmen nicht gebunden; die Bindungswirkung des § 257c Abs. 4 Satz 1 StPO gilt nach dem eindeutigen Willen des Gesetzgebers1 nur für das (Tat)Gericht, das die Verständigung vereinbart hat2. Nicht abschließend ……

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Widerruf einer Verständigung durch die Staatsanwaltschaft

    …Nach Zustandekommen einer Verständigung durch Zustimmung des Angeklagten und der Staatsanwaltschaft zu dem Vorschlag des Gerichts (§ 257c Abs. 3 Satz 4 StPO) kann die Staatsanwaltschaft diese nachträglich nicht wieder einseitig zu Fall bringen, auch dann nicht, wenn sie die Voraussetzungen von § 257c Abs. 4 Satz 1 oder 2 ……

    Rechtslupe- 49 Leser -


  • Mittelgebirgisches Landrecht

    …An anderer Stelle wäre es vielleicht Rechtsbeugung Zwei Herzen in einer Brust. War früher alles besser? Da wurde mal eben etwas abgesprochen, es wurde dann so gemacht, und dann war der Prozess vorbei Dann kam der BGH, dann wurde ein … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 128 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK