Verspätung

  • Verspätet – und doch berücksichtigt

    … Eine fehlerhafte Berücksichtigung von neuem Tatsachenvortrag, der bei richtigem Vorgehen des Berufungsgerichts als verspätet hätte zurückgewiesen werden müssen, kann mit der Revision nicht geltend gemacht werden. Denn Beschleunigungswirkungen, welche die Verfahrensvorschriften des § 67 Abs. 2 und Abs. 4 ArbGG sichern sollen, können ersichtlich…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Fluchtwege aus der Verspätungsfalle

    … Sicht trotzdem in vielen Fällen gebieten, eine drohende Präklusion wichtiger Angriffs- und Verteidigungsmittel zu vermeiden. Dazu stehen mehrere mehr oder weniger bekannte Wege zur Verfügung, die im Folgenden insbesondere im Hinblick auf die jeweiligen Vor- und Nachteile näher dargestellt werden sollen. Die Flucht in die Berufung bleibt dabei…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 117 Leser -


  • Die verspätete Verfahrensrüge

    … Das Revisionsgericht darf grundsätzlich nur solche Verfahrensrügen berücksichtigen, die innerhalb der Revisionsbegründungsfrist in einer den Anforderungen des § 120 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. b FGO genügenden Weise angebracht werden1. Eine später angebrachte Rüge ist bereits wegen ihrer nicht fristgerechten Erhebung unzulässig. Bundesfinanzhof, Urteil…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Voraussetzungen der Präklusion gem. §§ 296 Abs. 2 i.v.m. 282 ZPO

    … Entscheidungen, in denen der Bundesgerichtshof Urteile wegen fehlerhafter Anwendung der Präklusionsvorschriften aufhebt, lösen häufig starkes Kopfschütteln aus. Der Beschluss vom 14.03.2017 – VI ZR 205/16 macht insoweit keine Ausnahme und bringt in der Sache auch nichts Neues, beleuchtet aber noch einmal detailliert die Voraussetzungen von §§ 296…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 97 Leser -
  • Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsbegründung

    … von der Frage, ob das Arbeitsgericht der Beklagten hier eine wirksame Frist nach § 61 a Abs. 3 oder 4 ArbGG gesetzt hat, führt die Zulassung des Vortrags der Beklagten aus der Berufungsbegründung jedenfalls in einem solchen Fall nicht zu einer Verzögerung des Rechtsstreits. Landesarbeitsgericht Schleswig -Holstein, Urteil vom 7. März 2017 – 1 Sa 273/16 …

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • BGH: Flucht in die Klageerweiterung (oder Widerklage) bleibt zulässig

    … Es gibt wohl nur wenige prozessuale Regelungen, die ähnlich viel „Angst und Schrecken“ verbreiten wie die Präklusionsvorschriften in §§ 296, 530, 531 ZPO. Als „Auswege aus der Verspätungsfalle“ kommen insbesondere die Flucht in die Säumnis, ebenso aber auch eine Flucht in die Klageerweiterung, Klageänderung oder Widerklage in Betracht. Mit…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 262 Leser -
  • Entschädigung für Tuifly-Passagiere?

    … Seit Anfang Oktober 2016 sind Passagiere der Tuifly Fluggesellschaft von massiven Problemen mit ihren Flügen betroffen. Wegen massenhafter Krankmeldungen mussten viele Maschinen am Boden bleiben. Dies bedeutete für betroffene Passagiere erhebliche Verzögerungen. Teilweise wurden die Flüge sogar annulliert. Eine Sprecherin von TUIfly hatte…

    WK LEGAL Online Blogin Zivilrecht- 300 Leser -
  • Abwicklung von Reisen bei Verspätung oder Streichung von Flügen

    … Erfüllungsgehilfen (§ 278 BGB). Kommt es nun beim LFF zu einer Verspätung oder einem Ausfall, dann hat der Reisende zunächst einmal einen Anspruch auf Erfüllung bzw. wenn das nicht klappt, einen Anspruch auf Minderung des Reisepreises (§ 651d BGB) gegen den RVA. Bei einer Verspätung geht man derzeit davon aus, dass für jede über 4 Stunden liegende…

    Recht • Steuern • Hamburg- 77 Leser -


  • Einmal zuviel verschlafen

    …Eine Kündigung ist durch Gründe im Verhalten des Arbeitnehmers i. S. v. § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG “bedingt”, wenn dieser seine vertraglichen Haupt- oder Nebenpflichten erheblich und in der Regel schuldhaft verletzt hat und eine dauerhaft störungsfreie Vertragserfüllung in Zukunft nicht mehr zu erwarten steht1. Insbesondere kann ein ……

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 106 Leser -
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