Versorgungsausgleich

    • Die Top Ten für den August 2017

      https://anwaltsrecht-faq.de/2017/08/wann-darf-der-anwalt-das-mandat-kuendigen/ Was ist das Corpus Iuris Civilis? https://zpo-faq.de/2017/08/ist-das-gericht-an-rechtsausfuehrungen-der-beteiligten-gebunden/ Wann ist der Versorgungsausgleich unbillig? https://verwaltungsrecht-faq.de/2017/08/was-ist-der-unterschied-zwischen-einer-behoerde-und-eine ...

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  • Steuerliche Behandlung einer Ausgleichszahlung zur Abfindung des Versorgungsausgleichs

    … Zahlung unberücksichtigt, käme es zu einer doppelten Besteuerung. Der Steuerpflichtige wendet aus versteuertem Einkommen etwas auf (die Ausgleichszahlung oder die Wiederauffüllungszahlung), was später voll der Besteuerung unterliegt7. Ob sich eine Abfindungszahlung nach diesen Grundsätzen ausschließlich auf der privaten Ebene abspielt oder abziehbar ist…

    Rechtslupe- 79 Leser -


  • Ausgleichszahlung – zur Abfindung des Versorgungsausgleichs

    …Eine Ausgleichszahlung für den Ausschluss des öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs im Wege des Splittings oder des Quasi-Splittings war in den Jahren 2006 und 2007 bei dem Berechtigten dem Grunde nach als Entschädigung für entgehende Einnahmen steuerpflichtig. Die Steuerpflicht ist auf die Quote beschränkt, die dem sozialversicherungsrechtlichen Höchstausgleich entspricht. Sie ist zusätzlich begrenzt ……

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Scheidungsfolgenvereinbarung -und die Beratungspflicht des Anwaltsmediators

    …Die Beratungspflicht des Anwaltsmediators erstreckt sich bei gewünschter einvernehmlicher Regelung der Scheidungsfolgen auch auf die Folgesache Versorgungsausgleich. Auf den abgeschlossenen Mediationsvertrag finden die Grundsätze der Anwaltshaftung Anwendung. Die Beratung über die Folgesache Versorgungsausgleich war im vorliegenden Fall von dem Mediationsvertrag umfasst. Unstreitig schlossen die damaligen Eheleute mit der Mediatorin einen ……

    Rechtslupe- 79 Leser -
  • Haftung des Mediators – und die Haftung des Prozessanwalts

    …Mit der Haftung des Anwaltsmediators neben einem Terminsanwalt, der im Termin den Versorgungsausgleich durch Vereinbarung ausschließt, hatte sich jetzt das Oberlandesgericht Stuttgart zu befassen: Zwischen dem Prozessanwalt und der Mediatorin besteht im Hinblick auf den Schadensersatzanspruch des Ehegatten ein Gesamtschuldverhältnis im Sinne des…

    Rechtslupe- 75 Leser -
  • Kapitalleistung aus einer betrieblichen Altersversorgung – und der Versorgungsausgleich

    …Ein Anrecht auf Kapitalleistungen fällt grundsätzlich nicht in den Versorgungsausgleich nach dem bis zum 31.08.2009 geltenden Recht, da dessen System auf den Ausgleich wiederkehrender Leistungen zugeschnitten und der Ausgleich von Kapitalleistungen nicht vorgesehen ist. Dies gilt auch dann, wenn das Anrecht als betriebliche Altersversorgung begründet worden ist und neben der ……

    Rechtslupe- 109 Leser -
  • Versorgungsausgleich – und die Wiederwahl eines Bürgermeisters

    …Die nach dem Ende der Ehezeit erfolgte Wiederwahl eines Wahlbeamten ist bei der Bemessung des Ehezeitanteils des beamtenrechtlichen Versorgungsanrechts lediglich dann zu berücksichtigen, wenn es sich bei der Wiederwahl um einen nach den bei Ehezeitende gegebenen objektiven Verhältnissen naheliegenden Verlauf handelt. Ist Letzteres zu verneinen, so…

    Rechtslupe- 56 Leser -
  • Versorgungsausgleich – und die angeblich noch nicht ausgleichsreife Betriebsrente

    …Behandelt eine Entscheidung zum öffentlichrechtlichen Versorgungsausgleich bei der Scheidung ein Anrecht auf betriebliche Altersversorgung zu Unrecht als noch nicht ausgleichsreif, so steht die Rechtskraft der Entscheidung einem späteren schuldrechtlichen Versorgungsausgleich nach der Scheidung nicht entgegen1. Gemäß § 20 Abs. 1 VersAusglG hat die ausgleichsberechtigte Person einen Anspruch gegen die ausgleichspflichtige ……

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Versorgungsausgleich – und die ruhende Beamtenversorgung

    …Für den Ausgleich einer Beamtenversorgung ist auch im Fall des (teilweisen) Ruhens nach § 56 Abs. 1 und 3 BeamtVG grundsätzlich das ungekürzte Stammrecht des ausgleichsverpflichteten Ehegatten maßgeblich. Das Ruhen ist allerdings dann beachtlich; und vom ausgleichsberechtigten Ehegatten mitzutragen, wenn und soweit es auf konkurrierenden Anrechten…

    Rechtslupe- 31 Leser -


  • Versorgungsausgleich – und die erfolgte Abfindung von Versorgungsansprüchen

    …Mit der Anwendung von § 27 VersAusglG bei während der Ehezeit erfolgter Abfindung von seitens des ausgleichspflichtigen und berechtigten Ehegatten aus der Tätigkeit in überstaatlichen Einrichtungen erworbenen Versorgungsanrechten hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: In dem hier entschiedenen Fall waren beide Ehegatten zu Beginn…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Beiderseitige Zusatzversorgungen im Versorgungsausgleich – und die Bagatellgrenze

    …Bei beiderseitigen Anrechten gleicher Art iSv § 18 Abs. 1 VersAusglG ist zunächst zu prüfen, ob die Differenz der Ausgleichswerte gering ist; ergibt die Prüfung, dass die gleichartigen Anrechte in den Versorgungsausgleich einzubeziehen sind, weil die Differenz der Ausgleichswerte die Bagatellgrenze überschreitet, findet § 18 Abs. 2 VersAusglG auf diese ……

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Betriebliche Direktzusage im Versorgungsausgleich – und die Berechnung des Barwerts

    …Für den Bundesgerichtshof begegnet es aus Rechtsgründen grundsätzlich keinen Bedenken, wenn ein betrieblicher Versorgungsträger für die Ermittlung des Barwerts der künftigen Leistungen aus einer Direktzusage als Diskontierungszinssatz den Abzinsungsfaktor gemäß § 253 Abs. 2 HGB1 iVm §§ 1 Satz 2, 6 RückAbzinsV heranzieht; es ist nicht geboten…

    Rechtslupe- 35 Leser -
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