Versorgungsaufgabe

  • Sind Sie Amtsträger im Sinne des Strafgesetzbuches?

    … Stadtwerk oder einem sonstigen privatrechtlich organisierten kommunalen Unternehmen arbeitet, wird sich fragen: Bin ich gemeint? Die Antwort lautet, wie so oft: Das kommt darauf an. Amtsträger ist nach der monotonen Definition im Strafgesetzbuch (StGB), „wer sonst dazu bestellt ist, bei einer Behörde oder bei einer sonstigen Stelle oder in deren…

    Der Energieblogin Strafrecht- 179 Leser -
  • BGH entscheidet Grundsatzfragen der Anreizregulierung

    … Effizienzvergleiche – wie insbesondere die Frage der Transparenz dieses komplexen Verfahrens – wurden vom BGH nicht geklärt und werden dann wohl Gegenstand weiterer Verfahren. Besondere Aufgaben kosten mehr Weiterhin nimmt der BGH in seinen Beschlüssen vom 9.10.2012 erstmals zu den Besonderheiten der Versorgungsaufgabe (§ 15 ARegV) Stellung. Diese…

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  • Möglichkeit der Anpassung der Erlösobergrenze: Der Erweiterungsfaktor 2011

    … Erweiterungsfaktor zu beantragen. Für Unternehmen, deren Versorgungsaufgabe sich nachhaltig geändert hat, ist dies eine Chance auf eine Anpassung der Erlösobergrenze ab 2012. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat nun in einem neuen Leitfaden auf ihrer Homepage mitgeteilt, wie sie sich das Genehmigungsverfahren vorstellt und welche Maßstäbe sie ansetzen wird. Auch…

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  • Möglichkeit der Anpassung der Erlösobergrenze: Der Erweiterungsfaktor 2011

    … Erweiterungsfaktor zu beantragen. Für Unternehmen, deren Versorgungsaufgabe sich nachhaltig geändert hat, ist dies eine Chance auf eine Anpassung der Erlösobergrenze ab 2012. Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat nun in einem neuen Leitfaden auf ihrer Homepage mitgeteilt, wie sie sich das Genehmigungsverfahren vorstellt und welche Maßstäbe sie ansetzen wird. Auch…

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