Versorgung

  • Benötige ich eine Patientenverfügung?

    … Mit einer Patientenverfügung haben Sie die Möglichkeit, Ihren Willen in Bezug auf eine medizinische Behandlung oder Nichtbehandlung schriftlich festzulegen. Für welche Fälle ist eine Patientenverfügung sinnvoll? Eine Patientenverfügung ist zu jedem Zeitpunkt sinnvoll. Sie kommt immer dann zum Einsatz, wenn Sie selber nicht mehr Ihren…

    halle.law- 62 Leser -
  • Kann man meinen Arbeitsvertrag einfach so ändern?

    … Kann man meinen Arbeitsvertrag einfach so ändern? Vom Arbeitgeber als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gestellte Vertragsbedingungen, mit denen der Inhalt eines Arbeitsverhältnisses abgeändert wird, unterliegen einer Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht, wenn sich der Arbeitgeber im Vorfeld der Vertragsänderung im Hinblick auf die geänderten…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 107 Leser -


  • Der Parlamentarische Staatssekretär – und seine gefühlte Unterversorgung

    … Ein Parlamentarischer Staatssekretär in Nordrhein-Westfalen besitzt keinen Anspruch gegen das Land auf höhere Versorgung. In dem hier vom Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster entschiedenen Fall hatte ein ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär geklagt, der zunächst Landesbeamter war, anschließend Stadtdirektor…

    Rechtslupe- 89 Leser -
  • Was zählt für die Berechnung der Beamtenpension?

    … unberücksichtigt bleiben, in denen der Beamte die höherwertigen Aufgaben seines letzten Amtes schon vor der letzten Beförderung wahrgenommen hat. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig aktuell entschieden. Die Kläger sind Ruhestandsbeamte des Saarlandes und des Landes Rheinland-Pfalz. Sie wurden zuletzt ein halbes bzw. eineinhalb Jahre vor ihrem…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 133 Leser -
  • “Nicht bekannte Einstellung zur Organspende” ?

    … Rund um den bevorstehenden Tag der Organspende werden vielfältig Pressemeldungen veröffentlicht. Nicht wenige könnte man sich hinsichtlich des Informationswertes an Inhalt und Qualität wie Aktualität eigentlich schenken. Andere lohnen durchaus einen näheren Blick. Eine der Krankenkassen, die sich seit langem sehr zum Thema Organspende engagiert…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Medienrecht Zivilrecht- 65 Leser -
  • Berufswahl Öffentlicher Dienst

    … erhalten im Krankheitsfall Besoldungsfortzahlung. Die Krankheitskosten werden bei Tarifbeschäftigten durch die gesetzliche Krankenversicherung abgedeckt, bei Beamten durch die Beihilfe und die private Krankenversicherung. Beamte haben dadurch manchmal leichte Vorteile bei der ärztlichen Versorgung. Man wird als Privatpatient behandelt, muss also manchmal…

    Justiz-und-Rechtin Verwaltungsrecht- 9 Leser -
  • Recht auf zügige Entscheidung der Krankenkasse

    … Ein gesetzlich Krankenversicherter beantragte bei seiner Krankenkasse die Versorgung mit einer neuen Kniegelenksprothese. Die Krankenkasse hat die Notwendigkeit der Neuversorgung nicht geprüft. Der Krankenversicherte klagte daher und begründete seine Klage damit, dass sein Antrag nicht innerhalb von drei Wochen von der Krankenkasse bearbeitet…

    Anwalt Sozialrecht Chemnitz- 7 Leser -
  • Spielen Sie im Krankenhaus nicht an Ihren Schläuchleins…

    … ……….wenn es Ihnen nicht wie eben dieser Patientin und deren Erben gehen soll. Lassen Sie doch bitte wenigstens Ärzte oder Krankenhauspersonal solche Fehler machen, wenn sich was löst oder was abrutscht bei Stöpseln und Schläuchen. Es geht ganz einfach: Rufen Sie die anderen und lassen Sie diese die Fehler, pardon: den Job machen, für den sie da…

    Jus@Publicum- 77 Leser -
  • Erneute Eheschließung mit der früheren Ehefrau

    … Altersversorgung auch eine Witwenrente zugunsten seiner Ehefrau umfasst. Die Vorinstanzen haben die Klage abgewiesen. Die Revision des Klägers blieb vor dem Dritten Senat des Bundesarbeitsgerichts erfolglos. Dem Anspruch des Klägers steht die Spätehenklausel der Versorgungs-ordnung entgegen. Die zweite, ggfls. zur Witweneigenschaft führende Ehe…

    Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 35 Leser -


  • Die Linke : Mehr öffentliche Kontrolle im Prozess der Organspende

    … Die Fraktion Die Linke tritt für eine Ausweitung der Kontrollen in den Transplantationszentren durch regelmäßige, unangekündigte Prüfungen ein. Sie hat einen entsprechenden Antrag (17/12225) im Bundestag gestellt. Darin vertritt sie die Ansicht, dass Fragen der Organzuteilung, bei denen es aufgrund der Mangelsituation um Fragen von Leben und Tod…

    Jus@Publicum- 43 Leser -
  • Die Linke : Mehr öffentliche Kontrolle im Prozess der Organspende

    … Die Fraktion Die Linke tritt für eine Ausweitung der Kontrollen in den Transplantationszentren durch regelmäßige, unangekündigte Prüfungen ein. Sie hat einen entsprechenden Antrag (17/12225) im Bundestag gestellt. Darin vertritt sie die Ansicht, dass Fragen der Organzuteilung, bei denen es aufgrund der Mangelsituation um Fragen von Leben und Tod…

    Jus@Publicum- 42 Leser -
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