Versicherungsrecht

    • Hausratversicherung - Sind Golduhren Wertsachen oder Hausrat?

      Oberlandesgericht Frankfurt a. M., Urteil vom 26.07.2017 - 7 U 119/16 Hausratversicherung - Sind Golduhren Wertsachen oder Hausrat? Im vorliegenden Fall stritt der Kläger mit der Hausratversicherung u.a. über die Frage, ob es sich bei Rolex-Uhren um Wertsachen oder um Hausrat handelt. Nach Auffassung des Klägers sei Hauptzweck der Uhren nicht das "Schmücken des Trägers, sondern das Zeitmessen".

      Rechtsindex- 145 Leser -
    • Fintech – Anpassung des FINMA-RS Publikumseinlagen bei Nichtbanken

      Die Eidg. Finanzmarktaufsicht FINMA hat am 1. September 2017 einen Entwurf des revidierten Rundschreibens „Publikumseinlagen bei Nichtbanken“ veröffentlicht, in welchem sie ihre Aufsichtspraxis zur neuen bundesrätlichen Fintech-Regulierung festlegt (siehe Medienmitteilung und Entwurf des Rundschreibens). Die Änderungen stützen sich auf die am 1.

      Lawblogswitzerland.ch- 86 Leser -
  • Bundesrat: wählbare Anlagestrategien in der 2. Säule

    … Gemäss einer Medienmitteilung vom 30. August 2017 hat der Bundesrat zwei Änderungen im Bereich der Pensionskassen beschlossen, welche per 1. Oktober 2017 in Kraft treten. Zum einen werden Versicherte mit höheren Einkommen, die zwischen mehreren Anlagestrategien ihrer Pensionskassen auswählen können, beim Austritt aus der Vorsorgeeinrichtung zwar…

    Lawblogswitzerland.ch- 85 Leser -
  • Schadensersatz für Hinterbliebene

    … Ehepartner, Lebenspartner, Eltern und Kinder eines Getöteten können für ihr seelisches Leiden eine Entschädigung verlangen – durchschnittlich 10.000,00 Euro. Dies folgt aus dem seit dem 22.07.2017 in Kraft getretenen § 844 Abs. 3 BGB. Bei welchen Todesfällen besteht der Anspruch? Der Schadensersatzanspruch besteht in allen Fällen der…

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 75 Leser -


  • Suche auf eigenes Risiko – Unfallversicherungsschutz

    … Das Arbeitsrecht ist bekannt für seine kuriosen Fälle. Sei es die Frage inwieweit häufige Toilettenbesuche eine Gehaltskürzung rechtfertigen (Az. 6 Ca 3846/09) oder, ob der Arbeitgeber die Farbe der Unterhose eines Mitarbeiters bestimmen darf (Az. 3 TaBV 15/10). Das Sozialgericht Landshut durfte sich am 31. Juli 2017 mit einem derart untypischen…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLER- 62 Leser -
  • Anfechtung des Versicherungsvertrags

    … wegen arglistischer Täuschung erklärt werden, ist eine fachanwaltliche Unterstützung unverzichtbar, um den Versicherungsschutz noch zu „retten“. Ihr Ansprechpartner in allen versicherungsrechtlichen Fragen: Henning Doth Rechtsanwalt Fachanwalt für Medizinrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Der Beitrag Anfechtung des Versicherungsvertrags erschien zuerst auf WINTERSTEIN. …

    WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittau- 88 Leser -
  • Diebe mit Wohnungsschlüssel und Adresse

    … Eine Hausratversicherung muss nicht für die bei einem Wohnungsdiebstahl entwendeten Gegenstände eintreten, wenn die Bewohnerin fahrlässig den Diebstahl des Wohnungsschlüssel ermöglicht hat. So die Entscheidung1 des Oberlandesgerichts Hamm in dem hier vorliegenden Fall einer Klägerin, der aus ihrer Wohnung Gegenstände im Wert von 17.500,00 Euro…

    Rechtslupe- 152 Leser -
  • Rezension: MüKo VVG Band 3

    … Langheid, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Versicherungsrecht, sowie Dr. Manfred Wandt, Professor an der Universität Frankfurt am Main, herausgegebene Werk ist grob in zwei Teile eingeteilt: Der erste Teil behandelt wichtige Nebengesetze zum VVG während sich der zweite Teil den systematischen Darstellungen widmet. Insoweit spiegelt sich der…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 65 Leser -
  • Alte Versicherungsverträge – und die Anforderungen an die Rücktrittsbelehrung

    … Zu den Anforderungen an eine Belehrung über das Rücktrittsrecht gemäß § 8 Abs. 5 Satz 1 VVG a.F. hat der Bundesgerichtshof bereits klargestellt, dass zwar eine drucktechnische Hervorhebung der Belehrung vom Wortlaut dieser Vorschrift nicht ausdrücklich vorausgesetzt war, aber auch eine solche Belehrung zur Erreichung ihres gesetzlichen Zweckes…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Fallstricke bei Auslandskrankenversicherungen

    … Nicht immer endet ein Urlaub mit schönen Erinnerungen, sondern oft genug auch im Krankenhaus. Gerade im Ausland wird die Situation häufig dadurch verschlimmert, dass man die Sprache nicht spricht oder der ärztliche Standard nicht dem deutschen entspricht. Zudem muss man auch häufig gerade im außereuropäischen Ausland die Kosten vorstrecken…

    Rechtslupe- 118 Leser -
  • Diebstahl aus einem verschlossenen Pkw

    … Mit den Anforderungen an den Nachweis eines Diebstahls aus einem verschlossenen Pkw im Rahmen einer Hausratversicherung hatte sich aktuell das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg zu befassen: Nach den Versicherungsbedingungen für die Hausratversicherung besteht i.d.R. Versicherungsschutz nicht für Kraftfahrzeuge (§ 1 Nr. 6b VHB 2002), sondern…

    Rechtslupe- 73 Leser -


  • Die Winterreifen in der Sammelgarage

    … Eine Hausratversicherung kann durch eine Klausel in ihren Allgemeinen Versicherungsbedingungen wirksam ausschließen, dass Hausrat in Sammelgaragen versichert ist. So hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall eines Klägers entschieden, dem Reifen aus seinem Garagenstellplatz gestohlen worden waren. Er hat einen…

    Rechtslupe- 83 Leser -
  • Rücktritt vom Versicherungsvertrag – und die gezogenen Nutzungen

    … Infolge des wirksamen Rücktritts hat die Versicherungsgesellschaft nach § 346 Abs. 1 BGB nicht nur die vom Versicherungsnehmer gezahlten Prämien zurückzugewähren, sondern auch die gezogenen Nutzungen herauszugeben. Auch nach § 346 Abs. 1 BGB sind – ebenso wie nach § 818 Abs. 1 Alt. 1 BGB – nur die Nutzungen herauszugeben, die vom Schuldner…

    Rechtslupe- 72 Leser -
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