Versicherter

  • BGH: Drucktechnische Anforderung bei Belehrung – § 28 Abs. 4 VVG

    … diesem Grund konnte auch keine Obliegenheitsverletzung des Versicherungsnehmers festgestellt werden. Die Versicherung scheiterte daher mit ihrer Zahlungsverweigerung, die sie mit einer solchen Obliegenheitsverletzungbegründen wollte. Der Kläger hatte Versicherungsleistungen aus einer bei der Beklagten gehaltenen Firmenschutzversicherung geltend…

    Jus@Publicumin Zivilrecht- 61 Leser -
  • Unwirksamkeit von § 23 Abs. 2 der VBLS wegen unangemessener Benachteiligung

    … wurden und die sich auf den Gegenwert für Beteiligungen beziehen, die bereits vor Abschluss des besagten Tarifvertrages beendet wurden, als unzulässige echte Rückwirkung angesehen werden. Die im gleichen Paragraphen enthaltene umfassende ”Berücksichtigung von Versicherten ohne erfüllte Wartezeit” bei der Ermittlung des Gegenwertes stellte eine…

    rechtsanwalt.com- 76 Leser -


  • LSG Rheinland-Pfalz: Begleitung bei Fahrten zum Arzt als Pflegezeit

    … Click 4 Fullsize /Detail View Minutiöse Rechtfertigung. Ist – kurz knapp und manchmal bis zur Peinlichkeit im ursprünglichen Wortsinn oder völlig schmerzfrei präzise (je nach Sichtweise der beteiligten Seiten) – das Maß der Dinge bei der Anerkennung von Pflegezeiten. So kommen dann Rechtsstreitigkeiten zustande, an deren Ende beispielsweise ein…

    Jus@Publicum- 22 Leser -
  • TK startet neues Serviceangebot für Arztpraxen in Bayern

    … Die Techniker Krankenkasse (TK) hat nach einem Bericht der ku vom 9.9.2011 mit der TK-Arztberatung ein neues Serviceangebot für Ärzte in Bayern gestartet, bei der über die kostenfreie Telefonnummer 08 00 – 2 85 85 87 22 Ärzte montags bis freitags von 8 bis 22 Uhr alle Anliegen rund um die Sozialversicherung besprechen könnten von Fragen wie „Der…

    Jus@Publicum- 17 Leser -
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