Verschulden



  • Mieter im Koma – Kündigung wegen Zahlungsverzugs?

    … diese Entscheidung im Lichte der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH)t zu beurteilen? Dieser Beitrag wurde unter Mietrecht, Video-Blog abgelegt und mit Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Hirninfarkt, Koma, Kosten, Kündigung, Mieter, mietrecht, Räumungsklage, Rechtsanwalt, Vermieter, Verschulden, Zahlungsrückstand, Zahlungsverzug verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 376 Leser -
  • Ordnungsgeld – und das Verschulden

    … Die Verhängung eines Ordnungsmittels nach § 890 ZPO setzt Verschulden voraus, da diese Vorschrift neben dem prozessualen Beugecharakter auch Straffunktion hat, wobei es allein auf das eigene Verschulden des jeweiligen Vollstreckungsschuldners ankommt und eine Zurechnung über § 278 BGB ausscheidet1. Das eigene Verschulden des…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Ordnungsgeld – und das Verschulden

    … schriftlich zu erfolgen und muss auf die Nachteile aus einem Verstoß, sowohl hinsichtlich der vertraglichen Beziehung (Kündigung) als auch der Zwangsvollstreckung, hinweisen. Es reicht also nicht aus, die betreffenden Dritten nur über den Inhalt des Titels zu informieren und sie zu einem entsprechenden Verhalten aufzufordern. Vielmehr muss die Einhaltung…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Grobes Verschulden – einer Steuerfachangestellten

    … Für die Beurteilung des groben Verschuldens i.S. des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO kommt es auf die persönlichen Umstände, Fähigkeiten und Kenntnisse des Steuerpflichtigen und die besonderen Umstände des Einzelfalles an, so dass das Verhalten des weniger gewandten Steuerpflichtigen anders beurteilt wird als das des gewandten und erfahrenen. Ob ein…

    Rechtslupe- 69 Leser -


  • Häufige Fragen zum Schneeräumen

    …; teilweise wird auch 1,50 Meter verlangt. Wird der so geräumte Weg dann von einem Auto zugeparkt, müsste prinzipiell ein neuer Weg neben dem Auto angelegt werden. Wann muss überhaupt geräumt werden? Schneeräumen muss man natürlich nur, wenn – man glaubt es kaum – auch Schnee liegt. Dabei reichen aber wenige Millimeter noch nicht aus. Denn die Räum…

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