Verschulden

  • Mieter im Koma – Kündigung wegen Zahlungsverzugs?

    … diese Entscheidung im Lichte der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH)t zu beurteilen? Dieser Beitrag wurde unter Mietrecht, Video-Blog abgelegt und mit Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Hirninfarkt, Koma, Kosten, Kündigung, Mieter, mietrecht, Räumungsklage, Rechtsanwalt, Vermieter, Verschulden, Zahlungsrückstand, Zahlungsverzug verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 348 Leser -
  • Ordnungsgeld – und das Verschulden

    … Die Verhängung eines Ordnungsmittels nach § 890 ZPO setzt Verschulden voraus, da diese Vorschrift neben dem prozessualen Beugecharakter auch Straffunktion hat, wobei es allein auf das eigene Verschulden des jeweiligen Vollstreckungsschuldners ankommt und eine Zurechnung über § 278 BGB ausscheidet1. Das eigene Verschulden des…

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Ordnungsgeld – und das Verschulden

    … Die Verhängung eines Ordnungsmittels nach § 890 ZPO setzt Verschulden voraus, da diese Vorschrift neben dem prozessualen Beugecharakter auch Straffunktion hat, wobei es allein auf das eigene Verschulden des jeweiligen Vollstreckungsschuldners ankommt und eine Zurechnung über § 278 BGB ausscheidet1. Das eigene Verschulden des…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Grobes Verschulden – einer Steuerfachangestellten

    … Für die Beurteilung des groben Verschuldens i.S. des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO kommt es auf die persönlichen Umstände, Fähigkeiten und Kenntnisse des Steuerpflichtigen und die besonderen Umstände des Einzelfalles an, so dass das Verhalten des weniger gewandten Steuerpflichtigen anders beurteilt wird als das des gewandten und erfahrenen. Ob ein…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Häufige Fragen zum Schneeräumen

    … der Verletzte unachtsam war? Doch, bei all dem muss man stets das Mitverschulden im Auge haben. Wer durch den Schnee stapft, muss aufpassen und er muss damit rechnen, dass es rutschig werden könnte. Insbesondere dann, wenn er erkennt, dass ein Teil des Fußwegs nicht ordnungsgemäß geräumt wurde. Da man fast immer ein gewisses Verschulden des…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 240 Leser -
  • Minderjährigkeit schützt nicht vor Haftung wegen Urheberrechtsverstoß

    … Urteil des OLG Hamm vom 28.01.2016, Az.: I 4 U 75/15 Auch minderjährige Nutzer einer Tauschbörse können für begangene Urheberrechtsverletzungen in Haftung genommen werden. Die zur Erkenntnis seiner Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht im Sinne von § 828 Abs. 3 BGB besitzt, wer nach seiner individuellen Verstandesentwicklung fähig ist, das…

    kanzlei.biz- 90 Leser -
  • Zur Umsetzungszeit eines Verfügungsverbots

    … Beschluss des OLG Frankfurt a.M. vom 23.06.2016, Az.: 6 W 60/16 Wird der einem Verfügungsverbot unterfallender TV-Spot noch 1,5 Tage nach Zustellung der einstweiligen Verfügung ausgestrahlt, ist darin keine schuldhafte Zuwiderhandlung zu sehen. Dies gilt zumindest dann, wenn die Verfügung keine Begründung enthält und der Verbotsumfang vom…

    kanzlei.biz- 51 Leser -


  • Wenn es ums Geld geht, Augen auf, oder: Zurechnung des Verschuldens

    … Freispruch seines Mandanten ergangene Kosten- und Auslagenentscheidung (zunächst) nicht eingelegt, weil er (zunächst) davon ausgegangen war, dass die ergangene Entscheidung korrekt war. Als er dann später sofortige Beschwerde einlegt und Wiedereinsetzung beantragt, sagt ihm das OLG: Wiedereinsetzung gibt es nicht. Denn die setzt eine Fristversäumung…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser -
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