Verschiedenes

  • Schema: Versammlungsfreiheit, Art. 8 GG

    … Schema: Art. 8 GG – Versammlungsfreiheit A. Schutzbereich I. Persönlicher Schutzbereich: Deutschengrundrecht Die Versammlungsfreiheit von Ausländern ist über Art. 2 I GG geschützt. II. Sachlicher Schutzbereich: Zusammenkunft mehrerer Personen zu einem bestimmten Zweck. 1. Versammlung a) Personenanzahl h.M.: Zwei Personen, Arg.: Art. 8 GG…

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  • Anzeige: clavisto Talent-Küche in Düsseldorf am 10.10.2017

    … Erfolgshungrig? Dann haben wir genau das Richtige für Dich: Am 10.10.2017 findet wieder die clavisto Talent-Küche für Nachwuchsjuristen (m/w) in Düsseldorf statt. Bei diesem exklusiven Karriere- und Koch-Event für examensnahe Jura-Studenten, Referendare und Berufseinsteiger (m/w) lernst Du an nur einem Abend neun Top-Kanzleien kennen…

    Juraexamen.info- 57 Leser -
  • Schema: Individualverfassungsbeschwerde

    … Schema: Individualverfassungsbeschwerde A. Zulässigkeit Die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde ergeben sich aus Art. 93 I Nr. 4a GG i.V.m. §§ 13 Nr. 8a, 90, 92ff. BVerfGG. I. Zuständigkeit des BVerfG ?Art. 93 I Nr. 4a GG i.V.m. § 13 Nr. 8a BVerfGG II. Beschwerdefähigkeit: „Jedermann“, § 90 I BVerfGG – Natürliche Personen…

    Juraexamen.info- 62 Leser -
  • BGH, I ZR 135/16 – Grüne Woche II

    … Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab. Gegenstand…

    PatentWeblog- 43 Leser -
  • Schema: Erwerb der Vormerkung

    … Erwerb der Vormerkung jedenfalls mittelbar auf einem Rechtsgeschäft (der Abtretung der Forderung) basiert. b) Rechtsscheintatbestand c) Gutgläubigkeit des Erwerbers d) Kein Widerspruch im Grundbuch eingetragen, § 899 BGB Das Schema ist in den Grundzügen entnommen von myjurazone.de. …

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 68 Leser -
  • Schema: Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch

    … Schema: Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch A. Anspruchsgrundlage ?- Keine ausdrückliche Anspruchsgrundlage, es handelt sich um einen gewohnheitsrechtlich anerkannten ungeschriebenen Anspruch. – Herleitung streitig: zT.: §§ 823, 906, 1004 BGB analog; z.T.: Herleitung aus der Abwehrfunktion der Grundrechte; z.T.: Herleitung aus Art. 20…

    Juraexamen.info- 50 Leser -
  • Schemata: Beleidigung, §§ 185ff. StGB

    … Schemata: Ehrverletzungsdelikte § 185 StGB – Beleidigung I. Tatbestandsmäßigkeit ?1. Objektiver Tatbestand: Beleidigung?= Kundgabe eigener Missachtung, Geringschätzung oder Nichtachtung…

    Juraexamen.info- 40 Leser -
  • Schema: Bund-Länder-Streit vor dem BVerfG

    … Schema: Bund-Länder-Streit Gegenstand des Bund-Länder-Streits: Streitigkeiten im Verhältnis Bund – Länder um Recht3 und Pflichten aus dem Bundesstaatsverhältnis. A. Zulässigkeit ?Die Zulässigkeit richtet sich nach Art. 93 I Nr. 3 GG, §§ 13 Nr. 7, 68 ff. BVerfGG. I. Zuständigkeit des BVerfG Art. 93 I Nr. 3 GG, § 13 Nr. 7 BVerfGG II…

    Juraexamen.info- 53 Leser -
  • Schema: Mord, § 211 StGB

    … Schema: Mord, § 211 StGB I. Tatbestandsmäßigkeit 1. Objektiver Tatbestand a) Tötung eines anderen Menschen, § 212 – Der Tod…

    Juraexamen.info- 45 Leser -


  • Rechtliche Nebengebiete: Maritimes Wirtschaftsrecht

    … In loser Folge wollen wir Euch in Zukunft Nebengebiete des Rechts vorstellen, die im Rahmen des Jurastudiums nur selten bis überhaupt nicht behandelt werden. I. Maritimes Wirtschaftsrecht = Recht der Schiffe? Beginnen wollen wir mit einem echten „Exoten“, dem Maritimen Wirtschaftsrecht. Was sich hierunter verbirgt scheint auf den ersten Blick…

    David Saive/ Juraexamen.info- 40 Leser -
  • Schema: Rechtsgeschäftliche Übereignung von Mobilien

    … Schema: Rechtsgeschäftliche Übereignung von Mobilien A. § 929 S. 1 BGB § 929 S. 1 betrifft den Fall, dass der Veräußerer im (unmittelbaren oder mittelbaren) Besitz der Sache ist und diese dem Erwerber übergibt. I. Rechtsgeschäftliche Einigung, §§ 929 S. 1, 145, 147 BGB Die Einigung muss auf die Übertragung des Eigentums vom Veräußerer auf den…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 39 Leser -
  • Schema: Religions-, Weltanschauungs- und Gewissensfreiheit, Art. 4 I, II GG

    … Schema: Art. 4 I, II GG – Religions-, Weltanschauungs-, und Gewissensfreiheit A. Schutzbereich I. Glaubensfreiheit, Art. 4 I Fall 1, II GG = Freiheit, einen Glauben oder eine Weltanschauung zu bilden und zu haben (forum internum) sowie seine religiöse bzw. weltanschauliche Überzeugung kundzutun, zu praktizieren und ihnen entsprechend zu…

    Juraexamen.info- 72 Leser -
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