Versammlungsfreiheit

  • Schema: Versammlungsfreiheit, Art. 8 GG

    … Schema: Art. 8 GG – Versammlungsfreiheit A. Schutzbereich I. Persönlicher Schutzbereich: Deutschengrundrecht Die Versammlungsfreiheit von Ausländern ist über Art. 2 I GG geschützt. II. Sachlicher Schutzbereich: Zusammenkunft mehrerer Personen zu einem bestimmten Zweck. 1. Versammlung a) Personenanzahl h.M.: Zwei Personen, Arg.: Art. 8 GG…

    Juraexamen.info- 75 Leser -
  • Schrödingers Camp oder die Versammlungsfreiheit vor dem Gesetz

    … seien, so das VG, schließlich mit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit abzuwägen. Einerseits müsse dem Antragsteller die Durchführung eines Protestcamps anlässlich des G20 Gipfels möglichst weitgehend ermöglicht, andererseits müssen aber nachhaltige Schäden des Parks verhindert und die diesbezüglichen Risiken für die öffentliche Hand möglichst…

    Verfassungsblog- 159 Leser -


  • BVerfG: Einkesselung von Demonstranten

    … Nimmt nicht eine Demonstration im Ganzen einen gewalttätigen oder aufrührerischen Verlauf, dann muss für die friedlichen Teilnehmer der von der Verfassung jedem Staatsbürger garantierte Schutz der Versammlungsfreiheit auch dann erhalten bleiben, wenn einzelne andere Demonstranten oder eine Minderheit Ausschreitungen begehen. Geht die Polizei…

    examensrelevant- 88 Leser -
  • BVerfG: Schutz stiller Feiertage

    … abzubauen. Für den Karfreitag des Jahres 2007 rief er zu einer eintrittspflichtigen Veranstaltung in einem Theater in München auf, die er unter das Motto stellte: „Heidenspaß statt Höllenqual – religionsfreie Zone München 2007“. Die Verwaltungsbehörde untersagte einen Teil der Veranstaltung, weil dieser mit den Beschränkungen des Feiertagsgesetzes für den…

    examensrelevant- 75 Leser -
  • Bitte nicht reden! Auftritte ausländischer Regierungsmitglieder in Deutschland

    … Kommentatoren im Verfassungsblog ging es damals ähnlich. Vorliegender Beitrag beabsichtigt vor allem, etwas Struktur in die Überlegungen zu bringen. Die Versammlungsfreiheit löst nicht alle Probleme. Denken wir einmal vom Ergebnis her: Wir wollen ein Redeverbot auf einer Versammlung erreichen. Als Adressaten von Maßnahmen kommen der Veranstalter und das…

    Verfassungsblog- 262 Leser -
  • VG Berlin: Piratenpartei darf „Schmäkritik“ nicht öffentlich rezitieren

    … Das Land Berlin hat der Piratenpartei bzgl. einer angemeldeten Versammlung, die vor der türkischen Botschaft in Berlin stattfinden sollte, im Rahmen einer Auflage untersagt, das Gedicht „Schmähkritik“ von Jan Böhmermann öffentlich zu zeigen oder zu rezitieren. Das Verbot umfasste auch Textausschnitte, ausdrücklich ausgenommen war nur die…

    Internet-Law- 80 Leser -
  • Schmähkritik und Zensur

    … Wer vor hat, in Deutschland für die Pressefreiheit zu demonstrieren, vielleicht auch im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Verfolgung des Gedichts “Schmähkritik”, verfasst durch den Satiriker Jan Böhmermann, muss sich mit zwei aktuellen Beschlüssen des Verwaltungsgerichts (VG) Berlin beschäftigen. VG Berlin, Beschluss vom 14.04.2016 – VG 1 L…

    RA Andreas Fischer- 166 Leser -
  • Sachsen rechtsstaatsfrei?

    …, selbst zu bestimmen, wann und unter welchen Modalitäten eine Versammlung stattfinden soll und ob man an dieser teilzunehmen gedenkt. Demgegenüber ist eine gleichwertige Beeinträchtigung von der Versammlungsfreiheit entgegenstehenden Interessen im Fall einer nach späterer Erkenntnis zu Unrecht ergangenen einstweiligen Anordnung nicht ersichtlich…

    Internet-Law- 260 Leser -


  • Ich gehe grundsätzlich nicht auf Demonstrationen

    … Na Gott sei Dank. Da wäre auch mein Weltbild ins Wanken geraten, wenn der Oppositionsführer des Niedersächsischen Landtags, CDU-Fraktionschef Björn Thümler, überhaupt an die Möglichkeit denken würde, sich unmittelbar an der Basis unserer Demokratie zu betätigen. Die Hannoversche Allgemeine Zeitung hatte Björn Thümler danach gefragt, ob auch er…

    Fachanwalt für IT-Recht- 169 Leser -
  • Überwachung von Demonstrationen gefährdet die Demokratie

    … Immer wieder bieten Demonstrationen Anlass zu Diskussionen über die Weite und Einschränkbarkeit der Versammlungsfreiheit. Der Artikel stellt 3 Hauptgefahren für die freie Ausübung des Grundrechts aus Art. 8 Grundgesetz und damit Gefahren für unsere Demokratie dar. 1. Verlaufsberichte und Speicherung von Daten Die Taz berichtete unlängst darüber…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 80 Leser -
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