Versammlung

  • BVerwG: Düsseldorfer „Licht-aus!“-Appell war rechtswidrig

    …Der Aufruf des Düsseldorfer Oberbürgermeisters, anlässlich einer Demonstration das Licht auszuschalten, das tatsächliche Ausschalten der Beleuchtung an städtischen Gebäuden sowie seine Bitte, an einer Gegendemonstration teilzunehmen, waren rechtswidrig. Das hat das BVerwG in Leipzig heute entschieden. Die Klägerin meldete für den Abend des 12.01.2015 in Düsseldorf eine Versammlung mit dem Motto „Düsseldorfer gegen die Islamisierung […]…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 37 Leser -


  • Uni Magdeburg: Studenten stören AfD-Veranstaltung

    … Sachbeschädigung gem. § 303 StGB anzuprüfen. Noch komplizierter wird es, wenn man das Versammlungsrecht hinzuzieht. Bei der Veranstaltung der AfD könnte es sich um eine Versammlung isd. Art. 8 GG, § 1 VersG handeln. Eine Versammlung ist eine örtliche Zusammenkunft mehrerer Personen zur gemeinschaftlichen, auf die Teilhabe an der öffentlichen…

    Jannina Schäffer/ iurratio Online- 147 Leser -
  • Versammlungsverbot – und die Anforderungen an die Gefahrenprognose

    … Exekutive und Repräsentant staatlicher Macht in besonderem Maße als Übel ansehen, ebensowenig einen tragfähigen Gesichtspunkt für die Prognose einer drohenden Gewalttätigkeit der Versammlung, wie die zu erwartende Teilnahme einer erheblichen Zahl von Angehörigen der linksautonomen Szene. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 13. April 2015 – 1 BvR 3279/14 …

    Rechtslupe- 80 Leser -
  • Examenskandidaten aufgepasst: BVerfG zum Versammlungsrecht

    … Examensrelevante Entscheidung im Öffentlichen Recht: Eine Besprechung von BVerfG, Beschl. vom 26.06.2014, 1 BvR 2135/2009 = NVwZ 2014, 1453f. I. Einleitung Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts gibt Anlass, sich mit dem immer wiederkehrenden Thema des Versammlungsrechts zu befassen. Neben den grundrechtlichen Bezügen, sollte man…

    Juraexamen.info- 93 Leser -


  • Wann ist eine Versammlung eine Versammlung?

    … das Erklettern von Bäumen und Anbringen gelber Kreuze in X-Form zum Zwecke der gemeinsamen Meinungskundgabe eine eher ungewöhnliche Form der Versammlung darstellt. Denn hinsichtlich der Art und Weise der Ausgestaltung der Versammlung besteht Typenfreiheit, die Versammlungsfreiheit umfasst als spezifisches Kommunikationsgrundrecht auch die Befugnis…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 48 Leser -
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