Versäumnisurteil

  • Das wird knapp

    …Am 1.12. geht hier per Fax ein Schreiben vom 23.11.17 ein. Das Schreiben ist von einer großen deutschen Rechtsanwaltskanzlei, die vorwiegend für Versicherungen tätig ist: …in der vorgenannten Sache haben wir mit gleicher Post Einspruch gegen das ergangene Versäumnisurteil eingelegt. Wenn der Einspruch tatsächlich mit gleicher Post und einer Woche…

  • Verwerfung des Einspruchs gegen das Versäumnisurteil – und die Nichtzulassungsbeschwerde

    … der Wert der mit der Revision geltend zu machenden Beschwer zwanzigtausend Euro nicht übersteigt. Eine analoge Anwendung des § 26 Nr. 8 Satz 2 EGZPO auf die Verwerfung des Einspruchs kommt nicht in Betracht2. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 20. Juli 2017 – III ZA 14/17 vgl. BGH, Beschluss vom 08.09.2011 – III ZR 259/10 4 mwN BGH, Beschluss vom 08.09.2011 aaO Rn. 6 f …

    Rechtslupe- 28 Leser -


  • Fax reicht nicht

    …Nachdem sich die Angelegenheit erledigt hat, bitte ich den Kollegen, mir die vollstreckbare Ausfertigung des Versäumnisurteils zuzusenden. Nicht, daß doch noch vollstreckt wird. Er schickt sie mir zu. Sogar doppelt. Ein Exemplar für mich. Und ein Exemplar für den Mandanten. Beides per Fax. Das war nicht das, was ich haben wollte… 😉 Vielleicht liest der … Fax reicht nicht weiterlesen…

    RA Schepers/ ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - Anwalts- 206 Leser -
  • BGH: 15.000 EUR Streitwert bei Filesharing eines Computerspiels

    … Urteil des BGH vom 30.03.2017, Az.: I ZR 124/16 Der Gegenstandswert einer urheberrechtlichen Abmahnung darf nicht einfach mit dem Doppelten einer fiktiven Lizenzgebühr angesetzt werden. Er muss gem. § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG nach billigem Ermessen bestimmt werden. Hierbei rechtfertigt das Angebot zum Herunterladen eines ganzen Films oder Musikalbums…

    kanzlei.biz- 215 Leser -
  • Geschütztes Vertrauen auf eine Terminsverlegung

    …Auf der Grundlage des Gebots eines fairen Verfahrens (Art. 6 Abs. 1 MRK, Art.19 Abs. 4, Art.20 Abs. 3 GG)1 ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Versäumnis eines Termins dann als entschuldigt anzusehen ist, wenn die Partei und ihr Prozessbevollmächtigter auf die erfolgte Stattgabe eines Verlegungsantrags vertrauen dürfen. Nach…

    Rechtslupe- 46 Leser -
  • 2. Versäumnisurteil – und der notwendige Inhalt der Berufungsbegründung

    …Der Sachverhalt, der die Zulässigkeit des Rechtsmittels rechtfertigen soll, muss vollständig in der Rechtsmittelbegründung vorgetragen werden, wobei die Schlüssigkeit des Sachvortrags zum mangelnden Verschulden bereits Voraussetzung für die Zulässigkeit des Rechtsmittels ist1. Nach § 514 Abs. 2 Satz 1 ZPO unterliegt ein Versäumnisurteil, gegen das wie hier gemäß § 345 ……

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Pflichtangaben bim Verkauf von Farb- oder Motivkontaktlinsen

    … Urteil des BGH vom 12.01.2016, Az.: I ZR 258/15 a) Farbige Motivkontaktlinsen ohne Sehstärke fallen nicht in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel (im Anschluss an EuGH, Urteil vom 3. September 2015 - C-321/14, GRUR Int. 2015, 978 Rn. 15 bis 27 - Colena/Karnevalservice Bastian). b) Die in § 6 Abs. 1 Satz…

    kanzlei.biz- 74 Leser -
  • Die gesperrte Bahnstrecke – und der versäumte Verhandlungstermin

    …Konnte eine Prozesspartei oder ihr Prozessbevollmächtigter den Gerichtsort wegen Sperrung einer Zugstrecke nicht erreichen, führt diese Streckensperrung nicht zu einer hinreichenden Entschuldigung der Säumnis, wenn ersichtlich ist, dass der Gerichtsort nicht mit anderen Verkehrsmitteln oder auf anderer Strecke innerhalb des Terminstags erreichbar…

    Rechtslupe- 159 Leser -
  • Das zweite Versäumnisurteil des Berufungsgerichts

    …Nach § 565 i.V.m. § 514 Abs. 2 Satz 1 ZPO unterliegt ein zweites Versäumnisurteil des Berufungsgerichts (§ 345 ZPO) der Revision insoweit, als sie darauf gestützt wird, dass der Fall der schuldhaften Versäumung nicht vorgelegen hat. Das gleiche gilt für ein zweites Versäumnisurteil, das von dem erstinstanzlich zuständigen Oberlandesgericht…

    Rechtslupe- 63 Leser -


  • Parship: Weiteres Versäumnisurteil des AG Hamburg – Kein Anspruch auf Wertersatz

    … AG Hamburg: Es wird festgestellt, dass die Beklagte nicht berechtigt ist, Wertersatz in Höhe von 314,21 Euro von der Klägerin zu fordern. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin von den Kosten der vorgerichtlichen Inanspruchnahme ihrer Prozessbevollmächtigten in Höhe von 83,54 € freizustellen. Versäumnisurteil vom 21.02.2017 (20a C 442/16…

    Kanzlei Mazur- 58 Leser -
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