Verpflichtung

  • Sind Arbeitnehmer zu Überstunden verpflichtet?

    … Sind Arbeitnehmer zu Überstunden verpflichtet? Fachanwalt + Arbeitsrecht Nicht wenige Arbeitnehmer sind Überstunden in der Praxis gewohnt. Doch unter welchen Voraussetzungen darf der Arbeitgeber überhaupt Überstunden anordnen bzw. wann müssen Arbeitnehmer diese auch leisten? Eine erste Antwort kann der Arbeitsvertrag, eine…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 128 Leser -


  • AG Baden-Baden: Vereinbarung über die Morgengabe ist sittenwidrig

    … Anspruch auf Herausgabe der Morgengabe in Form von Goldmünzen? (Foto: Björn Wylezich/ fotolia.com) Da die Morgengabe eine Verpflichtung zum “Vollzug der Ehe” enthält, soll diese Vereinbarung sittenwidrig sein. 1. Sachverhalt Die Antragstellerin begehrt von dem Antragsgegner die Zahlung von 100 Goldmünzen, ersatzweise 31.500 €. Die Beteiligten…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 152 Leser -
  • Richter verurteilen Rechtsanwälte zum digitalen Mülltauchen

    … aufzustellen, die mit vollkommen absurden, praktisch abwegigen und rein theoretisch nicht erfüllbaren Verpflichtungen der gesamten Rechtsanwaltschaft Hand in Hand gehen, erst einmal dem Versender derartiger Emails, die vom Programm automatisch aussortiert werden und im SPAM landen, eine Pflicht auferlegen würden, sich zu vergewissern, daß die Emails…

    RA Andreas Fischer- 115 Leser -
  • Bildung eines Arbeitsschutzausschusses

    … § 11 Satz 1 ASiG verpflichtet den Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann sich der Betriebsrat nach § 89 Abs. 1 Satz 2 BetrVG an die zuständige Arbeitsschutzbehörde wenden. Diese hat die Errichtung eines Arbeitsschutzausschusses nach § 12 ASiG…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 54 Leser -
  • Grunderwerbssteuer Baugruppen

    … Veräußererseite mehrere Personen aufgrund eines abgestimmten Verhaltens auf den Abschluss sowohl des Grundstückskaufvertrags als auch der Verträge, die der Bebauung des Grundstücks dienen, hinwirken und diese zur Veränderung des körperlichen Zustands des Grundstücks verpflichtet sind. Fehlt es jedoch an einer solchen Verpflichtung, betrifft die vom…

    RECHTaktuell- 399 Leser -


  • Fehlüberweisung auf falsches (Insolvenz)Konto - Geld futsch?

    …, Kunden und sogar die Banken sind an Bord geblieben. Auch anfechtungsrechtlich hatten wir alles in trockene Tücher gepackt, so dass es auch keinen Ärger mit dem Insolvenzverwalter gab. Der Mandant war rundum glücklich. Nun hat ein großer Kunde eine neue Rechnung auf das Konto der alten Firma überwiesen - trotz unübersehbar riesengroßem Hinweis auf der…

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 320 Leser -
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