Verpflichtung

  • Sind Arbeitnehmer zu Überstunden verpflichtet?

    … Sind Arbeitnehmer zu Überstunden verpflichtet? Fachanwalt + Arbeitsrecht Nicht wenige Arbeitnehmer sind Überstunden in der Praxis gewohnt. Doch unter welchen Voraussetzungen darf der Arbeitgeber überhaupt Überstunden anordnen bzw. wann müssen Arbeitnehmer diese auch leisten? Eine erste Antwort kann der Arbeitsvertrag, eine…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 96 Leser -


  • AG Baden-Baden: Vereinbarung über die Morgengabe ist sittenwidrig

    … Anspruch auf Herausgabe der Morgengabe in Form von Goldmünzen? (Foto: Björn Wylezich/ fotolia.com) Da die Morgengabe eine Verpflichtung zum “Vollzug der Ehe” enthält, soll diese Vereinbarung sittenwidrig sein. 1. Sachverhalt Die Antragstellerin begehrt von dem Antragsgegner die Zahlung von 100 Goldmünzen, ersatzweise 31.500 €. Die Beteiligten…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 139 Leser -
  • Richter verurteilen Rechtsanwälte zum digitalen Mülltauchen

    …, dass die Email vom 23.05.2011 angeblich nicht in seinem Email-Postfach einging, sondern durch den Spam-Filter aussortiert wurde. Der Beklagte hat die im Verkehr erforderliche Sorgfalt nicht beachtet, weil er seinen Spam-Filter nicht täglich kontrolliert hat. Die Emailadresse ####@##.## führt der Beklagte auf seinem Briefkopf auf und stellt sie dadurch…

    RA Andreas Fischer- 115 Leser -
  • Bildung eines Arbeitsschutzausschusses

    … § 11 Satz 1 ASiG verpflichtet den Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, kann sich der Betriebsrat nach § 89 Abs. 1 Satz 2 BetrVG an die zuständige Arbeitsschutzbehörde wenden. Diese hat die Errichtung eines Arbeitsschutzausschusses nach § 12 ASiG…

    Wolf M. Nietzer/ NIETZER & HÄUSLERin Arbeitsrecht- 45 Leser -
  • Grunderwerbssteuer Baugruppen

    … Das Anfallen von Grunderwerbssteuer bei Baugruppenprojekten ist ein dauerndes Problem. Der BFH hat eine Frage hierzu entschieden. Es handelte sich um einen Ausgangsfall bei dem eine Baugruppe in der Rechtsform einer GbR über einen Benennungsvertrag ein Grundstück erworben hat. Das Finanzamt und Finanzgericht waren der Auffassung, dass die…

    RECHTaktuell- 359 Leser -


  • Fehlüberweisung auf falsches (Insolvenz)Konto - Geld futsch?

    …Ich sitze im Zug, das Telefon klingelt. Dran ist der (verständlicherweise) aufgeregte Mandant. Seit Unternehmen war in einer ernsten Krise. Vor ein paar Monaten haben wir den Geschäftsbetrieb auf eine neue Gesellschaft übertragen und die alte wie geplant in die Insolvenz geschickt. Alle Arbeitsplätze konnten erhalten werden, die Lieferanten, Kunden…

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 319 Leser -
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