Aktuelles zum Thema Verpflichtet

  • Nachhaltige Immobilien: „It’s not just about saving the planet“

    … Bauen fortgeschrieben und ergänzt. Er enthält – konsequent dem Lebenszyklusansatz verpflichtet – Leitlinien und Arbeitshilfen für die Planung, Errichtung, Nutzung, Unterhaltung und den Betrieb nachhaltiger Immobilien. Dabei erfasst er deren Neubau, Modernisierung, Umbau und Umnutzung. Er hat für die öffentliche Hand verpflichtende bzw…

    17 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Die Rechtsanwaltskosten des Personalrats

    … Der Dienststellenleiter kann in einem personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren, in welchem der Personalrat ein Sachanliegen verfolgt, im Wege des Widerantrages geltend machen, dass er nicht verpflichtet ist, den Personalrat von den außergerichtlichen Kosten des Verfahrens freizustellen. Für gewöhnlich hat der Personalrat…

    28 Leser - Rechtslupe


  • Risikolebens-Versicherung in einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)

    … Kanzlei hatten sich im Gesellschaftsvertrag dazu verpflichtet, für das Leben des jeweils anderen Gesellschafters eine entsprechende Versicherung abzuschließen. Durch die Verträge sollte der durch den Tod eines Gesellschafters drohende Umsatzausfall abgedeckt und die Fortführung der Kanzlei gesichert werden. Als sich das Finanzamt…

    13 Leser - BLEIL
  • Berechnung des Kindesunterhalts

    … an Berufen ausgeübt, war aber zur Zeit des Gerichtsverfahrens arbeitslos. Die Ex-Frau behauptete aber, ihr Ex-Mann könne sehr wohl arbeiten, er weigere sich lediglich dies zu tun und somit müsste ihm ein fiktives Einkommen angerechnet werden. Amtsgericht Das Amtsgericht Marburg stimmte der Ex-Frau zu und hielt den Mann für verpflichtet…

    58 Leser - RA Scheidung - Das Scheidungsblog
  • Es geht auch mal anders

    … über einen Zeitraum von 24 Monaten gelten. Außerdem war geregelt, dass ein Minus auszugleichen sei. Etwas verwinkelt fand man jedoch auch eine Regelung, wonach Bonnfinanz ein mögliches Debit ausgleichen wollte. Der Handelsvertreter wandte ein, er sei vertraglich deshalb nicht zur Rückzahlung verpflichtet. Er wandte auch…

    108 Leser - Handelsvertreter Blog
  • A-B-C des Unterhalts- Buchstabe “B”

    … Beide Elternteile sind den Kindern zum Unterhalt verpflichtet. Derjenige, bei dem das Kind lebt, betreut und versorgt das Kind: er leistet daher den Unterhalt in “natura” (sog. Naturalunterhalt). der andere Elternteil – bei dem das Kind nicht lebt – muß den Barunterhalt in Form von monatlichen Geldzahlungen leisten. Trennungsunterhalt…

    54 Leser - Unterhalt24 Blog
  • BVerwG:Umweltverbände können Luftreinhalteplan einklagen

    … drei am stärksten belasteten Straßenzügen gleichwohl auf absehbare Zeit nicht eingehalten. Auf die Klage eines Umweltverbandes hat das Verwaltungsgericht das beklagte Land verpflichtet, den Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für NO2 vorsieht; zu…

    19 Leser - LEXEGESE
  • Vertrauensschutz bei Änderung der finanzgerichtlichen Rechtsprechung

    … Steuerbetrag gegenüber dem Leistungsempfänger berichtigt. § 17 Abs. 1 Satz 1 UStG verpflichtet nicht nur den leistenden Unternehmer zur Berichtigung des Steuerbetrags, sondern auch den Unternehmer, an den dieser Umsatz ausgeführt worden ist, zur Berichtigung des Vorsteuerabzugs. Nach der –unionsrechtlich gebotenen– Rechtsprechungsänderung durch das…

    20 Leser - Rechtslupe


  • Kein Zugriff auf die selbstgenutzte Immobilie beim Elternunterhalt

    … unberücksichtigt bleibt. Ein auf Elternunterhalt in Anspruch genommener kann deshalb grundsätzlich nicht verpflichtet werden, z.B. die Immobilie zu verkaufen. Zum anderen stellte der BGH klar, dass 5 % des Jahresbruttoeinkommens als sonstiges Vermögen in der Regel nicht für Elternunterhalt eingesetzt werden muss. Was den so genannten…

    330 Leser - rofast.de
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