Verpflichtet



  • Nachhaltige Immobilien: „It’s not just about saving the planet“

    … ergänzt. Er enthält – konsequent dem Lebenszyklusansatz verpflichtet – Leitlinien und Arbeitshilfen für die Planung, Errichtung, Nutzung, Unterhaltung und den Betrieb nachhaltiger Immobilien. Dabei erfasst er deren Neubau, Modernisierung, Umbau und Umnutzung. Er hat für die öffentliche Hand verpflichtende bzw. empfehlende Wirkung, richtet sich aber auch…

    CMS Hasche Siglein Mietrecht- 34 Leser -
  • Die Rechtsanwaltskosten des Personalrats

    … Der Dienststellenleiter kann in einem personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren, in welchem der Personalrat ein Sachanliegen verfolgt, im Wege des Widerantrages geltend machen, dass er nicht verpflichtet ist, den Personalrat von den außergerichtlichen Kosten des Verfahrens freizustellen. Für gewöhnlich hat der Personalrat, der im…

    Rechtslupe- 85 Leser -
  • Risikolebens-Versicherung in einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR)

    … sich im Gesellschaftsvertrag dazu verpflichtet, für das Leben des jeweils anderen Gesellschafters eine entsprechende Versicherung abzuschließen. Durch die Verträge sollte der durch den Tod eines Gesellschafters drohende Umsatzausfall abgedeckt und die Fortführung der Kanzlei gesichert werden. Als sich das Finanzamt geweigert hatte, die Beiträge für…

    BLEIL- 15 Leser -
  • Berechnung des Kindesunterhalts

    … von Sigrid Pfeiffer Der Bundesgerichtshof hat in seinem Entscheidung -XII ZB 39/11- beschlossen, dass bei der Berechnung des Kindesunterhalts ein fiktives Einkommen nur berücksichtigt wird, wenn eine reale Beschäftigungschance des arbeitslosen Unterhaltspflichtigen besteht. Sobald ein Unterhaltsverpflichteter eine zumutbare Arbeit nicht aufnimmt…

    RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 84 Leser -
  • Es geht auch mal anders

    … Minus auszugleichen sei. Etwas verwinkelt fand man jedoch auch eine Regelung, wonach Bonnfinanz ein mögliches Debit ausgleichen wollte. Der Handelsvertreter wandte ein, er sei vertraglich deshalb nicht zur Rückzahlung verpflichtet. Er wandte auch ein, zwischen den Möglichkeiten, Provisionen zu verdienen, und den Provisionsvorschüssen gab es ein…

    Handelsvertreter Blog- 143 Leser -
  • A-B-C des Unterhalts- Buchstabe “B”

    … sind den Kindern zum Unterhalt verpflichtet. Derjenige, bei dem das Kind lebt, betreut und versorgt das Kind: er leistet daher den Unterhalt in “natura” (sog. Naturalunterhalt). der andere Elternteil – bei dem das Kind nicht lebt – muß den Barunterhalt in Form von monatlichen Geldzahlungen leisten. Trennungsunterhalt, nachehelicher Unterhalt und…

    Unterhalt24 Blog- 97 Leser -


  • BVerwG:Umweltverbände können Luftreinhalteplan einklagen

    … beklagte Land verpflichtet, den Luftreinhalteplan so zu ändern, dass dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für NO2 vorsieht; zu den in Betracht kommenden Maßnahmen zählt etwa auch die Einführung einer Umweltzone. Mit seiner Sprungrevision machte das Land in erster Linie geltend, dass der…

    LEXEGESE- 37 Leser -
  • Vertrauensschutz bei Änderung der finanzgerichtlichen Rechtsprechung

    … Leistungsempfänger berichtigt. § 17 Abs. 1 Satz 1 UStG verpflichtet nicht nur den leistenden Unternehmer zur Berichtigung des Steuerbetrags, sondern auch den Unternehmer, an den dieser Umsatz ausgeführt worden ist, zur Berichtigung des Vorsteuerabzugs. Nach der –unionsrechtlich gebotenen– Rechtsprechungsänderung durch das BFH, Urteil in BFHE 185, 536, BStBl…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Kein Zugriff auf die selbstgenutzte Immobilie beim Elternunterhalt

    … auf Elternunterhalt in Anspruch genommener kann deshalb grundsätzlich nicht verpflichtet werden, z.B. die Immobilie zu verkaufen. Zum anderen stellte der BGH klar, dass 5 % des Jahresbruttoeinkommens als sonstiges Vermögen in der Regel nicht für Elternunterhalt eingesetzt werden muss. Was den so genannten Notgroschen betrifft, also eine…

    rofast.de- 338 Leser -
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